Generalangriff der Regierung gegen Meinungsfreiheit: Facebook sperrt Stürzenberger, Mannheimer, Seitz

Das sind die Früchte der Merkel`schen Regierung. Die „Chefin“ hat Zuckerberg persönlich getroffen, und ihr Justizminister Heiko Maas sprach Tacheles mit den Verantwortlichen von Facebook Deutschland. Das ist nun gerade mal ein paar Wochen her. Michael Mannheimer, traf es als ersten: Nichts geht mehr bei Facebook. Dann ging es Schlag auf Schlag: Michael Stürzenberger und Ester Seitz sind seit gestern endgültig gesperrt auf Facebook. Per Handy erreichte mich folgende Meldung Stürzenbergers: „Ein weiterer „Erfolg“ ist, dass Facebook jetzt meine beiden Seiten mit insgesamt 10.000 Freunden gelöscht hat. Ergebnis eines Treffens des Justizministers Maas mit den Facebook-Verantwortlichen vor einigen Wochen, in dessen Folge eine Zensurbehörde eingerichtet wurde..“

***

Michael Mannheimer, 2.Dezember 2015

Der illegale Angriff des Staats auf das Grundrecht Meinungsfreiheit

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Sie genießen eine sogenannte „Ewigkeitsgarantie“. soll heißen: Selbst mit 100 Prozent der Stimmen aus Bundestag und Bundesrat sind sie nicht abschaffbar. So stehst im Grundgesetz. Dass dieses kaum noch das Papier wert ist, auf dem es gedruckt wurde, ist die Folge einer gnadenlosen Zerstörungspolitik der Merkel’schen Regierung gegen die Demokratie – und des Totalversagens der Gewaltenteilung und sonstiger gesellschaftlicher Kräfte in Deutschland.

Egal welche Argumente Merkel und Maas gegenüber Facebook angeführt haben mögen: Niemand hat laut Grundgesetz das Recht zur Beschneidung der Meinungsfreiheit. Weder eine deutsche Regierung, und Facebook schon gar nicht. Beide machen sich damit schuldig an schwersten Verstößen gegen demokratisch garantierte Grundrechte. Egal, wie sie diese begründen mögen. Bekannt ist, dass die Merkel-Adminstration (von einer demokratischen Merkel-Regierung kann längst nicht mehr gesprochen werden) Kritiker des Islam und ihrer Politik als „Hass-Redner“ oder „Rassisten“ abstempelt. Nichts daran ist richtig. Wir analysieren die politischen Zustände nach bestem Wissen und Gewissen. Und selbst wenn wir die Zustände falsch darstellen würden: Auch das ist gedeckt vom Grundrecht der Meinungsfreiheit.

Islamkritik ist die letzte Bastion der Systemkritik

Nachdem so gut wie die gesamte Presse zu Propaganda-Medien der Regierung mutiert ist, sind wir Islamkritiker die letzte Bastion, die über die wahren Zustände hierzulande berichten. Facebook war eines unserer Haupt-Foren. Über dieses Portal erreichten wir Millionen Leser. Das ist nun vorbei. Mit abstrusen Pauschal-Richtlininen („Verstoß gegen die Facebook-Richtlinien“, „Hetze gegen religiöse, ethnische Minderheiten“, „Diffamierung einzelner Personen“ etc) wurde die Sperrung begründet. Nähere Angaben waren jedoch trotz mehrfachem Nachfragen nicht erhältlich. Ein direkter Kontakt zu Facebook ebenfalls nicht. Wie willkürlich das Ganze ist zeigt sich etwa daran, dass ein facebook-Teilnehmer, der den offenen Brief eines Bundeswehr-Generals an Merkel auf seiner Seite brachte (den dieser zuvor von meinem Blog entnommen hatte), ebenfalls gesperrt wurde.

Wie Facebook Meinungen zensiert

Auf meinen Facebook-Seiten wurden – obwohl diese seit geraumer Zeit für Fremdeinträge gesperrt waren – dennoch angeblich immer wieder Beiträge gepostet mit fremdenfeindlichen und rassistischen Inhalten, die jedoch weder von mir stammten noch von mir jemals gepostet worden wären. Die monierten Beiträge waren oft bereits gelöscht worden – jedenfalls bekam ich die meisten nie zu Gesicht. Solche Beiträge konnten nur über die Verwendung meines (sehr komplexen) Passworts eingestellt worden sein. Und außer mir kann nur Facebook selbst Kenntnis von diesem Passwort haben – das zudem fast täglich geändert wurde.Der Verdacht einer Manipulation meiner Facebook-Accounts durch Facebook selbst drängt sich damit auf.

Lange Rede, kurzer Sinn: Es ist unverkennbar, dass die Sperrung einiger der bekanntesten  deutschen Islamkritiker die Folge einer konzertierten Aktion seitens der verfassungsfeindlichen Merkel-Regierung ist. Wie kein Politiker zuvor bricht Merkel deutsches Recht – und zwar systematisch, nachhaltig, und vollkommen ungestraft. Bislang zumindest. Denn die Justiz müsste gegen Merkel längst vorgehen: Es liegen Tausende Anzeigen gegen diese Ex-DDR-lerin und ehemalige Stasi-Mitarbeiterin vor. Anzeigen wegen Unterstützung des Menschenhandels, wegen Bruchs des Schengener Abkommens, wegen massiver Rechtsbrüche bei der unkontrollierten Einreise hunderttausender „Flüchtlinge, wegen Verstoßes gegen das höchstrichterliche Gebot zur Erhaltung der Identität der deutschen Nation. (Ich berichtete mehrfach darüber, daher erspare ich mir hier Einzelheiten.)

Widerstand aller Deutscher ist nationale und persönliche Pflicht

Mit dem Wegfall der Wächterfunktion der Medien, die zu reinen Staatsmedien verkommen sind, mit dem Wegfall öffentlicher Foren wie Facebook und anderen sind die politischen Blogs wie PI, JournalistenWatch, Achse des Guten, Zukunftskinder, dieser hier und zahlreiche anderer die letzten Mahner gegen staatliche Willkür und gewollte Zerstörung Deutschlands und Europas. Längst ist Artikel 20 (4) GG in Kraft getreten, der alle Deutschen Widerstand mit allen Mitteln aufruft, wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet ist. Dort heißt es wörtlich: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Das Volk wird sich wehren und seine Souveränität zurückerobern. Ob mit oder ohne Facebook.

MERKEL, von der Leyen, GABRIEL und MAAS müssen gestürzt werden. Die vorgenannten Politiker haben in Deutschland für Verhältnisse gesorgt, wie sie in der DDR gang und gäbe waren. Kein anderer Politiker hat in den letzten Jahrzehnten Deutschland in dem Umfange geschadet, wie es Merkel getan hat und weiter tun wird, wenn sie nicht vom Volk gestürzt wird.

Wir DEUTSCHEN WÄHLER müssen dafür sorgen, dass die AfD die absolute Mehrheit im Bund bekommt.

Danach muss es zum ISLAMVERBOT und KORANVEBOT kommen und radikale Islamisten und natürlich alle in den letzten Monaten als Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und Asyloptimierer nach Deutschland gekommenen Asylforderer müssen aus Deutschland abgeschoben werden.

 

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