GRÜNE Gesetzesbrecher, Blockwarte und Denunzianten

Was die Grünen anbelangt: Sie sind die Hauptverantwortlichen für die politische Verwahrlosung in Deutschland und sicherlich auch in Österreich. Sie versuchen, ihr verdrehtes Weltbild und ihre realitätsferne Ideologie Andersdenkenden aufzuzwingen, indem sie Andersdenkende und politische Gegner, wie die AfD, mit gesinnungsfaschistischen Mobbing-Methoden und ihrer hochaggressiven Straßenguerilla, der ANTIFA, unter Druck setzen.

Der GRÜNE Blockwart und Denunziant Jörg Rupp paktiert offen mit der linkskriminellen ANTIFA.

Auf seinem Blog „Jörg Rupps Blog schreibt er im Artikel „FACEBOOK und der Hass – es scheint sich was zu tun“:

Seit dem Februar 2015 gehe ich zusammen mit anderen Karlsruher Antifaschist*innen gegen eine Gruppe, die sich zunächst Kargida, jetzt „Widerstand Karlsruhe“ nennt, jeden zweiten Dienstag auf die Straße. 20 Mal zwischenzeitlich.

Und in seinem Artikel „Bin ich verantwortlich für die Entlassung eines Busfahrers“, schreibt er:

Es treibt mich ja schon um, dass ich letztendlich sozusagen Mitverursacher bin für die Entlassung eines Busfahrers des Busunternehmens „Eberhardt“ aus Engelsbrand.

Aber von vorne: am Montag hat Baden-Württemberg erneut Roma vom Flughafen Karlsruhe/Baden-Baden, dem BAden-Airpark abgeschoben. Das „Freiburger Forum“ hatte schon früh darüber informiert und auch dazu mobilisiert. Ich verfolge die Aktionen des Freiburger Forums schon lange, beziehe den Newsletter und war daher informiert. Sie berichten regelmäßig dann auch über Vorkommnisse bei den Abschiebungen und so habe ich im Laufe des Montags nach Berichten geschaut.

Als dann einer erschien, war ich im ersten Moment echt von den Socken. Ein Busfahrer des Busunternehmens Eberhardt trug ein T-Shirt der Marke Thor Steinar. >Der Marke Thor Steinar wird von Antifa-Gruppen und in Zeitungsberichten vorgeworfen, eine „Designermarke von und für Rechte“ zu sein.<

DEN LETZTEN SATZ MUSS MAN ERST EINMAL GANZ TIEF SACKEN LASSEN. DIE LINKSKRIMINELLE ANTIFA, DIE SCHON LÄNGST HÄTTE ALS VERFASSUNGSFEINDLICHE VEREINIGUNG/ORGANISATION EINGESTUFT UND VERBOTEN WERDEN MÜSSEN, BEZEICHNET EINE IM FREIEN HANDEL ÜBERALL ERHÄLTLICHE DESIGNERMARKE ALS ERKENNUNGSZEICHEN RECHTSEXTREMER KREISE UND DER GRÜNEN POLITIKER UND ANTIFA-UNTERSTÜTZER SPRINGT SOFORT DARAUF AN UND DENUNZIERT EINEN BUSFAHRER mit folgendem Brief ( zum Vergrößern des Brieftextes auf den Brief unten klicken):

 

Joerg_Rupp_-_Denunziation

Was der Strafverteidiger Udo Vetter von solchem Denunziantentum hält lest ihr hier:

VICE: Gibt es nicht trotzdem irgendwo Grenzen, was nicht mehr zur politischen Auseinandersetzung gehört? Zum Beispiel bei Volksverhetzung?

Udo Vetter: Ja, aber für die Strafverfolgung in Deutschland ist die Polizei zuständig, und nicht der Bürger am Monitor. Ich als Strafverteidiger empfinde riesiges Unbehagen, dass die Menschen so auf Streife gehen und sich gegenseitig denunzieren. Man kann das auch eine Form von Blockwart-Mentalität nennen.

 

Und hier ein Kommentar von mir dazu, welchen ich auch auf dem Blog von Jörg Rupp hinterlassen habe:

Herr Rupp, mein verstorbener Vater hat in Bezug auf Leute wie Sie immer folgenden Spruch parat gehabt: Der größte Lump im ganzen Land, ist und bleibt der Denunziant. Wer wie Sie, mit der linkskriminellen ANTIFA paktiert, müsste weitaus eher als der Busfahrer zur Rechenschaft gezogen werden. Die fristlose Entlassung des Busfahrers dürfte einer arbeitsrechtlichen Überprüfung kaum standhalten. Und ihre abstruse These, es dürften keine Busfahrer mit rechter Gesinnung“ für die Abschiebefahrten abgelehnter Asylforderer eingesetzt werden, zeigt mir auf, welch sonderbares Rechtsverständnis Sie haben. Sollte man einen Abschiebungsgegner, wie Sie einer sind, für diese Fahrten einsetzen????  Der würde den Bus doch gar nicht erst starten. Selten etwas Lächerlicheres gehört. Klären Sie mich mal auf, wie es jemand, ohne Studium, zum Sozialpädagogen geschafft haben will. Naja, der OBER-GRÜNE Joschka Fischer hat es ja sogar ohne Abitur ( ich glaube sogar ohne Hauptschulabschluss) vom Taxifahrer, Polizistenschläger und RAF-Sympathisanten zum Vizekanzler und Außenminister geschafft, worüber man auch nur verwundert den Kopf schütteln kann.

Zwei weitere Belege für das seltsame Rechtsverständnis des Grünen Politikers Jörg Rupp:

1.) Hamburg-Wahl: Jörg Rupp (Grüne) reduziert FDP-Frontfrau auf „Titten und Beine“ – 

Den Erfolg der FDP und ihrer Spitzenkandidatin Katja Suding analysierte Jörg Rupp mit den Worten: „Muss man sich mal vorstellen, mit Titten und Beinen anstatt Inhalten“.

Diese unglaubliche Entgleisung zeigt uns auf, welch „Geistes Kind“ Jörg Rupp ist und entsprechend hoch war die Empörung in den Medien und selbst Hamburger Politiker der GRÜNEN gingen auf Distanz zu Jörg Rupp.

In Hamburg zeigt sich die totgesagte FDP plötzlich quicklebendig – und prompt gibt es im grünen Lager den ersten Ausraster. Wie die Stuttgarter Zeitung berichtet, teilt der Grünen-Politiker Jörg Rupp nun „mit sexistischen Äußerungen gegen die FDP-Frontfrau Katja Suding aus“. Handelsblatt und Focus zufolge reagierte die Twitter-Gemeinde auf Rupps Ausfälle empört: „Scheiß-sexistisch sind Grüne in BaWü“, „fassungslos“ und „unter aller Sau“ lauteten verschiedene Kommentare. Rupp musste schließlich zurückrudern und für seine Wortwahl um Verzeihung bitten.

Interessanter aber ist, dass es gleichzeitig sehr still wird um Rupp, der sich zuvor öfter für Frauenrechte eingesetzt hatte. „Kein Grüner hat sich getraut, mich öffentlich zu verteidigen. Da kam nichts. Absolut nichts. Dröhnendes Schweigen.“ Rupp nimmt einen Schluck Helles. „Keiner hat gesagt: Wir kennen den Jörg seit Jahren, der ist kein Sexist.“

Stattdessen stimmen die Parteifreunde in das Konzert ein. Landeschef Oliver Hildenbrand distanziert sich mit scharfen Worten (“völlig inakzeptabel“). Auf Journalistenfragen nach einem Rücktritt Rupps antwortet er kühl: „Das muss Jörg Rupp selbst wissen.“ Was verklausuliert bedeutet, uns wäre es recht. Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordert auf Facebook den Rückzug. Und der Kreisvorstand Karlsruhe-Land vergleicht den Sexismus-Tweet mit reaktionären, frauenfeindlichen Organisationen, „die Frauen komplett verschleiern“.

http://www.taz.de/!5204343/

2.) Jörg Rupp ist generell gegen Abschiebung abgelehnter Asylbewerber und greift sogar einen eigenen Parteifreund an, der sich für Abschiebung abgelehnter Asylbewerber ausspricht:

Quelle: http://joergrupp.de/tag/abschiebung/

Abschiebung in Grün

Ich habe heute morgen einen Brief an Klaus-Dieter Peter Murawski geschrieben. Hintergrund war folgender Artikel in den BNN

Quelle: BNN vom 24.10.15, Seite 1

Sehr geehrter Herr Murawski,

Sie sind zwar Grüner, aber Sie will ich nicht duzen.
Ich kann heute der Presse entnehmen, dass Sie gerne möglichst schnell Menschen abschieben wollen und zwar auch gerne mithilfe der Bundeswehr. Ich weiß, Sie sitzen auf einem warmen Sessel und Sie können sich vermutlich gar nicht vorstellen, wie es ist, im Winter in einer unbeheizten Wellblechbaracke auf einer Müllhalde zu leben oder wie es ist, Angst ums eigene Überleben zu haben, weil man weder Arbeit finden kann noch Zugang zum Gesundheitssystem hat. Dass man dann, vor allem, wenn man Kinder hat, dann geht, flüchtet. Auch vor der täglichen Diskriminierung, der man ausgesetzt ist, nur weil man einer bestimmten Volksgruppe angehört – eine Tatsache, vor der Sie die Augen verschließen, weil dies nämlich eigentlich die Fluchtvorrausetzungen des §3 des Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) erfüllt. Und im warmen Büro, ausgestattet mit einem hohen Verdienst und im Beamtenstatus lässt sich leicht darüber befinden, dass Menschen, die verfolgt wurden und misshandelt von staatlichen Organen, keine Recht hier zu sein und dass es egal ist,  dass es traumatisierend ist, wenn man auch von hier mithilfe der Bundeswehr abgeschoben wird. Ich weiß, Sie und Ihre Kolleg*innen verhindern seit Jahren einen Winterabschiebestopp in Baden-Württemberg.
Für Menschen wie Sie bleibt nur eines: Verachtung. Denn Sie werden sich nicht selbst entlassen, weil Sie gegen die Menschenrechte verstoßen haben,weil Sie sich im Recht glauben, weil Sie anstandslos wie ein Soldat Befehle befolgen – und das noch eifrig. Wie schon so viele andere Soldaten in diesem Land benutzen Sie Ihre Macht, um andere Menschen ins Unglück oder vielleicht in den Tod zu schicken. Hauptsache, Sie haben es schön warm in Ihrem Büro. Am Ende werden Sie behaupten, Sie haben nur Befehle befolgt.

Ohne jeglichen Gruß

 

Für mich ist Herr Rupp von seiner ganzen Einstellung zu unserem Rechtsstaat und zu unserem Asylgesetz und anderen Strafgesetzen, sowie seiner Nähe zur linkskriminellen ANTIFA in politischen Ämtern völlig untragbar.

Biografie Jörg Rupp

Quelle: http://joergrupp.de/biografie/

23. März 1966

geboren in Karlsruhe
aufgewachsen in Ettlingen

Familie

aus erster Ehe 3 Söhne Jahrgang 1987, 1990 und 1992
seit 2007 in zweiter Ehe, 2 Söhne, Jahrgang 2003 und 2008

Schule

Mittlere Reife, Wilhelm Lorenz-Realschule Ettlingen
Fachschule für Bürowirtschaft, Mühlacker

Beruf

Ausbildung und Tätigkeit als Einzelhandelskaufmann bei Pfannkuch, Karlsruhe, zuletzt als Marktleiter, dort war ich in Schülernebenjobs seit 1980 tätig
1990 Wechsel in den Außendienst
1994 Selbstständig als Taxiunternehmer
1997 Nach Konkurs Wiedereinstieg bei AOL Deutschland, Saarbrücken als Call- Center-Agent
1999 Umschulung zum IT-System-Kaufmann, Techno Et Control Karlsruhe, dort nach der Ausbildung als Floatmanager tätig, u.a. mit Projekten wie IVBB und telefonisches Informations-System TIS des AA Berlin-Brandenburg befasst.
2001 Wegen Familie Arbeitszeit reduziert, Support für Handwerkersoftware bei OS Datensysteme Ettlingen
2004 Nach Aufbau eines Aquise-CallCenters bei bwg
Vorbereitungsjahr für technische Lehrer an kaufmännischen Schulen
2005 Referendariat zum technischer Lehrer
2007 freiberuflicher Dozent für EDV, Bewerbungstrainings, AAW und ib
2008 Schulungsleiter, Coach und Vermittler in einer Reintregationsmaßnahme bei initial e. V.
berufsbegleitend: Ausbildung in Transaktionsanalyse
2
015 Asylberatung, Öffentlichkeits- und Gemeinwesenarbeit beim Freundeskreis Asyl e. V.

Politisch

1986 Bürgerinitiative gegen Atomkraft und die Umwandlung des Atomforschungszentrum Karlsruhe in ein Forschungszentrum für alternative Energien
1987 Anti-Volkszählungsinitiative Karlsruhe
1988 Eintritt bei den GRÜNEN
1988 Vorsitzender der Jugend – und Auszubildendenvertretung bei Pfannkuch, Karlsruhe
1990 Betriebsratsmitglied bei Pfannkuch, Karlsruhe
1999 Ortsvorstand Bündnis90/Die GRÜNEN im Stadtverband Ettlingen
2001-2006 Kreisvorsitzender KV Ettlingen
2005 Kandidat für den Wahlkreis 273 bei der Bundestagswahl
2006 Wechsel zum KV Karlsruhe
2007 – 2009 Sprecher der LAG Ökologie Landesverband Baden-Württemberg
2007  – 2010 Kreisvorstand KV Karlsruhe
2009 Kandidat für den Wahlkreis 272 bei der Bundestagswahl
2009 Mitglied des Parteirats LV Baden-Württemberg
2011 Wiederwahl Parteirat LV Baden-Württemberg
2012 Kandidat für den Wahlkreis 273 bei der Bundestagswahl
2013 Kreisvorstand KV Karlsruhe-Land
2013 Wiederwahl Parteirat LV Baden-Württemberg
2014 Wahl in den Gemeinderat der Gemeinde Malsch
2015 Rücktritt aus dem Parteirat

 

Bei den GRÜNEN und ihrer Nähe zur ANTIFA wundert mich freilich nichts mehr, da ich aus Hessen die Ursprünge dieser Verbindung kenne.

Der frühere Ober-Grün Joschka Fischer ist der Ur-Vater der heutigen linkskriminellen ANTIFA. Er gründete Anfang der 70er Jahre in Frankfurt am Main die PUTZGRUPPE ( vereinzelt auch Putztruppe ) genannt.

Putz stand dabei für Randale. Und unter Randale war damals bei der linkskriminellen PUTZGRUPPE schon das Gleiche zu verstehen, wie heute bei der linkskriminellen ANTIFA. Beide linkskriminellen Gruppierungen prügelten vermummt auf Polizisten ein, schlugen und warfen Fensterscheiben ein, beschmierten Häuserfassaden, zündeten Autos an und störten, behinderten und verhinderten genehmige Demonstrationen friedlicher Bürger. Beide Gruppierungen, sprich die PUTZGRUPPE und die ANTIFA zeichneten sich dabei für folgende Gesetzesverstöße verantwortlich:

Die Aufforderung, eine Versammlung durch eine Blockade zu vereiteln, ist nach Paragraph 111 Strafgesetzbuch, die Blockade selbst nach Paragraph 21 des Versammlungsgesetzes strafbar.

„Der Schutz des Art. 8 GG erstreckt sich nicht auf Personen, die nicht die Absicht haben, an einer Versammlung teilzunehmen, sondern diese verhindern wollen.“ Diese Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (in Band 84,203) ist für alle Gerichte und Behörden strikt verbindlich, aber leider offenbar sogar Staatsanwälten unbekannt.

§ 17a Versammlungsgesetz

(1) Es ist verboten, bei öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel, Aufzügen oder sonstigen öffentlichen Veranstaltungen unter freiem Himmel oder auf dem Weg dorthin Schutzwaffen oder Gegenstände, die als Schutzwaffen geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, Vollstreckungsmaßnahmen eines Trägers von Hoheitsbefugnissen abzuwehren, mit sich zu führen.

(2) Es ist auch verboten, an derartigen Veranstaltungen in einer Aufmachung, die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern, teilzunehmen oder den Weg zu derartigen Veranstaltungen in einer solchen Aufmachung zurückzulegen.

(3) Es ist auch verboten, bei derartigen Veranstaltungen oder auf dem Weg dorthin Gegenstände mit sich zu führen, die geeignet und den Umständen nach dazu bestimmt sind, die Feststellung der Identität zu verhindern.

SACHBESCHÄDIGUNG

SCHWERE BRANDSTIFTUNG

ANGRIFF AUF POLIZEIBEAMTE

KÖRPERVERLETZUNG

WIDERSTAND GEGEN POLIZEIBEAMTE

KÖRPERVERLETZUNG

DIEBSTAHL

BEHINDERUNG POLIZEILICHER MAßNAHMEN, WIE ABSCHIEBUNGEN

 

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s