Merkel: »Ist mir egal, ob ich schuld am Zu­strom der Flüchtlinge bin.«

Unmut in der CDU/CSU-Fraktion über Merkels Asylpolitik

Merkel: »Ist mir egal, ob ich schuld am Zu­strom der Flüchtlinge bin.«

Auf Kritik in der Unionsfraktionssitzung an ihrer Asylpolitik soll Merkel mit den Worten reagiert haben: »Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.« – das postete so auf Twitter der Journalist Hugo Müller-Vogg.

Ein Twitter-Eintrag des Journalisten Hugo Müller-Vogg kursiert seit einer Woche rasant durch die sozialen Netzwerke. Der Tweet erinnert an Merkels Satz, wo diese konfrontiert mit den Folgen ihrer Entscheidung, Zehntausende Asylsuchende aus Ungarn nach Deutschland geholt zu haben, sagte: »Ich muß ganz ehrlich sagen: Wenn wir jetzt anfangen, uns noch entschuldigen zu müssen dafür, daß wir in Notsituationen ein freundliches Gesicht zeigen – dann ist das nicht mein Land.«

Jetzt geht es um eine vermeintliche Aussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Asylkrise, die am vergangenen Dienstag in der nichtöffentlichen Fraktionssitzung von CDU/CSU gefallen sein soll. In ihrer Fraktion wächst die Kritik an der aktuellen Asylpolitik, in der Hunderttausende – teils sogar unkontrolliert – nach Deutschland strömen und unser Land vor immer schwereren Herausforderungen stellt, wie deren Unterbringung und Integration überhaupt noch gelingen soll.

Auf kritische Stimmen in der Unionsfraktion soll Merkel gesagt haben: »Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.« Müller-Vogg verbreitete dieses Statement eingeleitet mit den Worten »#CDUCSU #Merkel in der Fraktionssitzung genervt«

Müller-Vogg bekräftigte nun erneut, daß dieses Zitat so gefallen sei. »Der Vorgang wurde mir so von mehreren Quellen bestätigt. Bislang hat auch noch niemand aus der Union, weder offiziell noch inoffiziell, zu mir gesagt, daß der Satz so nicht gefallen sei und ich etwas Falsches oder Unwahres getwittert habe.«

Auf WESSEN Gehaltsliste steht diese Frau …?

Jedenfalls ganz sicherlich NICHT auf der des DEUTSCHEN Volkes.

Erst lockt Sie da ganze Welt an und dann ist es Ihr auch noch egal. Merkel muss verrückt geworden sein, oder aber sie dient den USA und ISRAEL!!!!!

Liebe Frau Merkel, wenn das nicht mehr Ihr Land ist (welches offensichtlich mehrheitlich nicht mit Ihrer „Willkommenskultur einverstanden ist), dann sind Sie auch nicht mehr unsere Bundeskanzlerin. Das ist die typische Win-Win-Situation! Trennen wir uns!

Und egal ist es Ihnen ja anscheinend auch ....also treten Sie zurück, bevor das Deutsche Volk sie aus de Kanzleramt raus jagt….dann Gnade Ihnen Gott.

Kanzlerin Merkel hat hundertausendfachen Rechtsbruch und Rechtsbeugung begangen und dem Deutschen Volk und Deutschland nahezu irreparable, allenfalls mit massivem Einsatz der Bundeswehr ( welche die weit über 1 Million illegalen Zuwanderer mit Waffengewalt aus Deutschland verjagen müsste ), Schäden zugefügt.

Merkel hat uns mit ihrer Politiker der offenen Grenzen den ( ich zitiere Serge Boret Bokwango, den ständigen UN-Gesandten des Kongo ) den Abschaum und Bodensatz (Bokwango vergleicht diese illegalen Zuwanderer mit Ratten ) ins Land geholt.  Dieser belästigt, begrapscht, befingert und vergewaltigt unsere Frauen und Töchter ( siehe die Deutschlandweiten Vorfälle in der Silvesternacht und danach in Schwimmbädern ), beklaut uns Deutsche und beschäftigt unsere Polizei rund um die Uhr.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 16a
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. (…)
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_16a.html

Mit anderen Worten: es gibt in Deutschland so gut wie KEIN LEGALES ASYLVERFAHREN!

Kein einziger „Flüchtling“, der über über Österreich oder Polen, egal ob per Bus, Bahn oder über die grüne Grenze nach Deutschland gekommen ist, hat Anrecht auf ein Asylverfahren!

Da steht nicht „hat keinen Anspruch“ oder so – da steht: „kann nicht“!

Dazu die Grundsatzentscheidung des BVerGE vom 14. Mai 1996 (BVerfGE 94, 49 ff.):

„Wer aus einem sicheren Drittstaat im Sinne des Art. 16a Abs. 2 Satz 1 GG anreist, bedarf des Schutzes der grundrechtlichen Gewährleistung des Absatzes 1 in der Bundesrepublik Deutschland nicht, weil er in dem Drittstaat Schutz vor politischer Verfolgung hätte finden können. Der Ausschluß vom Asylgrundrecht ist nicht davon abhängig, ob der Ausländer in den Drittstaat zurückgeführt werden kann oder soll. Ein Asylverfahren findet nicht statt. Es entfällt auch das als Vorwirkung eines grundrechtlichen Schutzes gewährleistete vorläufige Bleiberecht.“

Es wäre zu überprüfen, ob die Eröffnung eines Asylverfahrens ggf. den Tatbestand der Rechtsbeugung erfüllt.

Sorry, diese Frau ist entweder Geisteskrank oder aber sie dient fremden Mächten ( USA?; Israel?; Bilderberger? ). Das Deutsche Volk muss diese Frau stürzen, bevor es ihr gelingt, unser Land durch eine Masseninvasion von mehrheitlich nicht integrierbarer und nicht integrierwilligen, vielfach kriminellen, testosterongesteuerten, jungen Muslimen komplett zu vernichten.

Die Generäle der Bundeswehr und die Führung der Polizei sollten die Streitkräfte und Polizisten gegen die Merkel-Regierung putschen lassen und dann für die Dauer von 1 – 2 Jahren eine Militärregierung bilden, welche dann unser Land durch die Bundeswehr säubern lässt und alle illegalen Zuwanderer, auch die hier abgelehnten, aber geduldeten Asylforderer, aus Deutschland abschieben lässt. Und genau diese Bilder müssen dann via TV und Internet um die Welt gehen, um potentiellen Armutszuwanderern zu zeigen…..es gibt für euch keine Zukunft in Deutschland!

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