Politik, Justiz und Polizei schützen uns nicht – Selbstschutz ist deshalb angesagt!

Nicht erst seit den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln, Hamburg, Frankfurt und anderen Städten, sondern schon mit Beginn der hunderttausendfachen Invasion von mehrheitlich jungen, testosterongesteuerten Männern mit Hintergrund Islam ist klar geworden, dass WIR DEUTSCHE uns auf den Schutz durch unsere Politik, Justiz und Polizei nicht mehr verlassen können.

Ganz im Gegenteil, wenn wir uns darauf verlassen, dann sind wir verlassen!

Als Kampfsportler kann ich jeder Frau und jedem Mann und natürlich allen unseren Jugendlichen (körperlice Fitness vorausgesetzt) nur empfehlen, meldet euch an eurem Wohnort in einer Kampfsportschule an, egal ob Karate, Taekwondo, Krav Maga, Kickboxen oder Judo und trainiert dort regelmäßig Selbstverteidigung.

Und wer die Möglichkeit hat LEGAL eine Waffe zu erwerben, sollte dies tun.

Hier einer der Wege, um legal eine Waffe erwerben zu können:

http://thegeek.de/der-weg-zum-legalen-waffenbesitz-am-beispiel-des-sportschutzen/

Dieser Weg ist zwar etwa aufwendig, dafür aber legal!

Fakt ist, es wird in Deutschland zu immer mehr Übergriffen durch die unser Land überflutenden „Kulturentreicherer“ aus Afrika, Syrien, Afghanistan, Irak, aus Balkanstaaten usw. kommen. Sei es in Form von Straßenraub, sei es in Form von Einbrüchen, sei es in Form von sexuellen Belästigungen bis hin zu Vergewaltigungen.

Politiker und Medien, welche das bestreiten, lügen!

Nur wer sich selber effektiv wehren kann, kann solche Täter in die Flucht schlagen. Nachfolgend die aktuelle Gesetzeslage in Sachen Notwehr und erweiterte Nothilfe:

Notwehr und Nothilfe (§32 StGB)

Das Notwehrrecht (§ 32 StGB) ist ein gesetzlich geregelter Rechtfertigungsgrund durch den ein Täter gegebenenfalls Straffreiheit erlangen kann. Dabei spielt es grundsätzlich keine Rolle wie drastisch die Mittel zur Ausführung der Notwehr sind, solange sie in einem gesunden Verhältnis zum abzuwehrenden Angriff stehen. Daher kann eine Notwehrhandlung prinzipiell von einem kleinen Schubser, bis hin zu einem tödlichen Schuss alles umfassen, eine exakte Definition wie die konkrete Notwehrhandlung auszusehen hat, existiert aus diesem Grunde nicht. Dem Notwehrrecht sind von Gesetzeswegen enge Grenzen gesetzt, sodass ein Missbrauch in der Vielzahl aller Fälle ausgeschlossen werden kann.

§ 32 StGB – Der Notwehrparagraph
(1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.
(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.

Voraussetzungen – Die Notwehrlage

Damit die Notwehr überhaupt vorliegen kann muss eine Notwehrlage im Sinne des § 32 Abs. 2 StGB gegeben sein. Eine Notwehrlage ist immer dann gegeben, wenn man sich selbst mit einem gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff konfrontiert sieht. Ist hingegen ein Dritter von einem solchen Angriff betroffen und man handelt mit der Absicht diesen Dritten zu schützen, spricht man nicht mehr von Notwehr, sondern von Nothilfe, wobei die objektiven und subjektiven Anforderungen dieselben bleiben. Sollte eines der beiden Kriterien nicht vorliegen, so ist Notwehr / Nothilfe bereits aufgrund einer mangelnden Notwehrlage (= unabdingbare Ausgangsgrundlage) zu verneinen. In diesem Fall könnte der Beteiligte höchstens noch von anderen Rechtfertigungsgründen Gebrauch machen (vgl. §§ 33, 34 StGB) oder sich auf Schuldunfähigkeit berufen (z.B § 35 StGB). Außerdem muss der Angriff von einem Menschen ausgehen, Tiere sind im Regelfall außen vor. Ausnahmsweise darf der Angriff von einem Tier ausgehen wenn ein Tier als „Werkzeug“ benutzt wird. Beispiel: A hetzt seinen hungrigen Schäferhund auf B.

Nun noch einmal im Detail:

I) Gegenwärtigkeit
Zunächst einmal muss der Angriff gegenwärtig stattfinden. Das bedeutet etwas genauer ausdifferenziert der Angriff muss unmittelbar bevorstehen, gerade stattfinden oder immer noch fortdauern.

Beispiel:
A möchte den Obdachlosen O vertreiben und greift zu folgenden Mitteln.

1) A holt zu einem Faustschlag aus. → unmittelbar bevorstehend
2) A schlägt den B ins Gesicht. → gerade stattfindend
3) A hält den B in einem Würgegriff und lässt nicht von ihm ab. → fortdauernd

In allen genannten Variationen darf O zur Notwehr schreiten und sich dementsprechend rechtmäßig zur Wehr setzen. Die Angriffe des A sind allesamt rechtswidrig (hier konkret: § 223 StGB – Körperverletzung) und fallen somit unter den Schutzbereich des § 32 StGB. Übrigens muss sich der Angriff nicht zwingend auf die Gesundheit oder die körperliche Unversehrtheit beziehen, es werden alle Individual-Rechtsgüter vom Notwehrparagraphen erfasst, so beispielsweise auch die Freiheit, das Eigentum, das Recht am eigenen Bild und die Ehre. Wäre O beispielsweise zuvor in das Haus des A eingebrochen um sich einen Schlafplatz zu sichern, so könnte Notwehr zugunsten von A vorliegen. Universalrechtsgüter, also Rechtsgüter die sich auf die Allgemeinheit beziehen, liegen in der Regel nicht im Schutzbereich des § 32 StGB.

II)Rechtswidrigkeit
Da wären wir bereits beim zweiten Kriterium, der Rechtswidrigkeit. Grundsätzlich ist jedes Verhalten rechtswidrig welches gegen die bestehende Rechtsordnung verstößt. Ausnahmsweise ist ein üblicherweise rechtswidriges Verhalten nicht rechtswidrig, wenn ein „Rechtfertigungsgrund“ vorliegt. Die Notwehr ist exemplarisch ein solcher Rechtfertigungsgrund.

Die Anforderungen an die Notwehrhandlung

Obwohl die Notwehrhandlung an sich nicht definiert ist, gibt es dennoch einige mehr oder weniger konkrete Vorgaben die an die Notwehrhandlung gestellt werden.

I) Erforderlichkeit
Die Notwehrhandlung muss erforderlich sein, das heißt sie muss geeignet sein um den gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff effektiv abzuwehren und zugleich das relativ mildeste Mittel unter den verfügbaren Verteidigungsmitteln darstellen. Das relativ mildeste Mittel ist immer das, welches den geringsten Schaden verursacht. Der Angegriffene muss sich allerdings nicht auf eine womöglich unzureichende Abwehrhandlung einlassen. Es findet bei Notwehr im Gegensatz zum rechtfertigenden Notstand (§ 34 StGB) prinzipiell keine Rechtsgüterabwägung statt, dennoch muss die Verteidigungshandlung und deren unmittelbare Folgen im Verhältnis zu dem zu erwartenden (Eigen-) Schaden stehen!

Beispiel: Der gesundheitlich angeschlagene A klettert mühselig über den Gartenzaun um auf das Grundstück seines Nachbars N zu gelangen. Dort entwendet er zahlreiche Äpfel und möchte sich sogleich wieder aus dem Staub machen. Der aufmerksame N bemerkt den A, holt seine Flinte aus dem Waffenschrank und schießt kurzerhand mehrmals auf A ein. A verstirbt an den Schüssen.

Hier ist die Notwehrhandlung nicht erforderlich. Zwar ist sie ein wirksames Mittel um den Angriff abzuwenden, denn A wird aufgehalten und das Eigentum des N nachhaltig geschützt, aber es ist nicht das mildeste unter den zur Verfügung stehenden Mitteln. Hier hätte es bereits gereicht den ohnehin gesundheitlich beeinträchtigten A festzuhalten oder zu Boden zu ringen. N droht im konkreten Fall eine Verurteilung wegen Totschlages § 212 StGB, die Notwehr (i.S.v. § 32 StGB) kommt als Rechtfertigungsgrund nicht in Betracht.

II) Gebotenheit
Nicht immer ist die Notwehr geboten. Damit die Notwehr nicht rechtsmissbräuchlich eingesetzt wird, wird das Notwehrrecht in einigen besonders gelagerten Fällen eingeschränkt. Das ist etwa dann der Fall wenn der Angreifer schuldlos handelt (z.B Geisteskranke, Kinder …) oder wenn der Angriff zuvor zumindest fahrlässig provoziert wurde (Stichwort: Notwehrprovokation). Ebenso kann ein krasses Missverhältnis zwischen dem geschützten und dem durch die Verteidigungshandlung beeinträchtigten Rechtsgut, eine Gebotenheit im Einzelfall verneinen.

Beispiel: A und B sind Arbeitskollegen. Die Führungsstelle die der A angestrebt hat, hat unerwartet der B bekommen. A ist über darüber so verärgert, dass er den B „krankenhausreif prügeln“ möchte. Damit er nicht strafrechtlich belangt werden kann, provoziert er einen Streit, wohlwissend dass B zuschlagen wird. Der leicht reizbare B schlägt ohne groß nachzudenken zu. Daraufhin legt der geübte Kickboxer A erst recht los und prügelt pausenlos auf B ein. Der B endet wie geplant im Krankenhaus und erleidet schwere Knochenbrüche.

Im vorangegangenen Beispiel kann sich der A nicht auf sein Notwehrrecht berufen, denn es scheitert an der Gebotenheit. Durch die beabsichtigte, vorsätzliche Provokation des A fällt die Notwehr als Rechtfertigungsgrund weg.

III) Subjektiver Verteidigungswille
Sind die oben genannten Kriterien hinreichend erfüllt, so sind alle objektiven Merkmale der Notwehr erfüllt. Darüber hinaus ist der subjektive Verteidigungswille des Verteidigenden wichtig. Derjenige der vom Notwehrrecht Gebrauch macht, muss sich seiner Notwehrlage gewahr sein und er muss den gezielten Entschluss fassen, den Angriff abzuwehren.

VEREINFACHT UND AUF DIE AKTUELLE LAGE IN DEUTSCHLAND UND EUROPA BEZOGE HEISST DAS:

Wenn Person A von einem Straßenräuber „angetanzt“ wird, um ihn auszurauben, hat er unstreitig das Recht, sich im Rahmen der Notwehr massiv dagegen zu wehren, will heißen, er kann den Angreifer niederschlagen. Auch jede andere Person, welche den Raubversuch bemerkt, kann im Rahmen der Nothilfe den Angreifer niederschlagen.

Wenn eine Frau von einem oder mehreren Personen angegriffen, begrapscht, gefingert oder versucht wird zu vergewaltigen, kann sich die körperlich unterlegene Frau mit allen Mitteln ( auch mit einer Waffe ) im Rahmen der Notwehr dagegen zur Wehr setzen. Das gleiche gilt für alle anderen Personen, welche der Frau im Rahmen der Nothilfe zur Seite stehen.

Wenn Person A als Haus- und Wohnungseigentümer einen Einbrecher in seinem Haus oder seiner Wohnung überrascht, hat er das Recht, diesen niederuschlagen und bis zum Eintreffen der Polizei zu fixieren. Ist der Einbrecher bewaffnet und bedroht damit den Haus- oder Wohnungseigentümer, dann dürfte dieser sogar, im Rahmen der Notwehr, von einer etwaig vorhandenen Schußwaffe Gebrauch machen. Er darf allerdings nicht auf einen bereits fliehenden Einbrecher schießen.

 

 


 

Aufbau- und Prüfungsschema

I) Notwehrlage
1. Gegenwärtigkeit des Angriffes
2. Rechtswidrigkeit des Angriffes
II) Notwehrhandlung
1. Erforderlichkeit
(1) geeignet um den Angriff abzuwehren
(2) relativ mildeste Mittel
2. Gebotenheit
(1) Bagatellangriffe
(2) Notwehrprovokation
(3) anderweitig eingeschränktes Notwehrrecht
III) Subjektiver Verteidigungswille
1. Kenntnis der Notwehrlage
2. gezielte Anwendung des Notwehrrechtes

 

 

 

 

 

Kommentar verfassen

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s