Bürgerwehren in Deutschland – Zusammenschluss aller Bürger in Deutschland

FACEBOOK hat auf Druck von Justizminister Heiko Maas schon mehrmals die Seite

Bürgerwehren in Deutschland

sperren lassen.

ICH stelle deshalb die Seite von Schutzengel-orga.de nun über den Karate-Tiger blog wieder auf Facebook.

http://schutzengel-orga.de/blog/vernetzung-der-mitglieder-im-netzwerk-schutzengel-orga/#more-1213

Schaut euch die Seite an. Der Schutzengel hat für sämtliche Bundesländer Websites eingerichtet, auf denen die Mitglieder der Ländergruppen miteinander in Kontakt treten können.

In einem wesentlichen Punkt aber irren die Initiatoren von Schutzengel-orga und zwar in diesem hier:

Sie glauben, es wäre in Deutschland verboten, eine Bürgerwehr zu gründen und führen dazu aus:

Laut Besatzungsrecht und vermeintlichen BRD Gesetze ist es auch untersagt eine solche zu gründen oder ins Leben zu rufen.

Mitglieder einer Bürgerwehr gehen auch die Gefahr ein, das sie sich einer „Kriminellen Vereinigung“ anschließen.

Die Gründung und die Mitgliedschaft in einer Militanten Vereinigung steht unter Strafe und das wollen wir uns ja alle nicht antun.

http://schutzengel-orga.de/blog/der-schutzengel-ist-keine-buergerwehr-das-muss-jeden-klar-sein/

Ich muss den Organisatoren von Schutzengel allerdings in diesem wichtigen Punkt eines Besseren belehren, denn natürlich ist es in Deutschland jedem unbescholtenen Bürger erlaubt, eine Bürgerwehr zu gründen und diese Patrouille gehen zu lassen:

http://www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/buergerwehr102.html

Vermehrte Einbrüche in der Nachbarschaft können für Unruhe sorgen. Um das Sicherheitsgefühl wieder zu steigern, organisieren sich manche Nachbarn in Bürgerwehren. Doch Vorsicht: Für den privaten Einsatz gibt es klare Grenzen.

Manche Bürger fühlen sich in ihrer Nachbarschaft nicht sicher. Daher engagieren sie sich in Bürgerwehren. Verboten ist das nicht, erklärt Gregor Samimi, Fachanwalt für Strafrecht  aus Berlin.  Patrouillieren etwa sei grundsätzlich erlaubt. Dabei sei auch eine einheitliche Kleidung oder Uniform zulässig.

Allerdings müssen sich die privaten Streifen an klare Regeln halten. „Sie dürfen nicht behaupten, von  der Polizei  zu sein“, mahnt Samimi. Zudem sei nur eine Ausrüstung mit legalen Verteidigungsmitteln wie etwa Reizspray und Gummiknüppeln erlaubt. Wichtig zu beachten: „Die dürfen ausschließlich zur Selbstverteidigung eingesetzt werden.“

Grundsätzlich gilt: Wird ein Verdächtiger auf frischer Tat ertappt, hat jeder das Recht auf eine vorläufige Festnahme. Das ist in Paragraf 127 der Strafprozessordnung geregelt.

http://www.focus.de/finanzen/recht/recht-vorlaeufige-festnahme-erlaubt-was-buergerwehren-duerfen_id_3893647.html

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