Jedes Land (auch Deutschland) darf und muss seine Grenzen notfalls auch mit Waffengewalt verteidigen!

Allen Politikern der etablierten Parteien, unseren verlogenen Medien und unseren selbsternannten linken Gutmenschen sei gesagt:

JEDES LAND HAT DAS RECHT UND DIE PFLICHT, SEINE GRENZEN GEGEN INVASOREN NOTFALLS AUCH MIT WAFFENGEWALT ZU VERTEIDIGEN – DIES TRIFFT AUCH AUF DIE AKTUELL SEIT SOMMER 2015 ILLEGAL WIE HEUSCHRECKEN IN UNSER LAND EINFALLENDEN INVASOREN ZU UND ZWAR SELBST DANN, WENN DIESE ZWAR UNBEWAFFNET SIND, ABER AUF EIN HALT ODER AUF WARNSCHÜSSE NICHT STOPPEN; SONDERN VERSUCHEN, UNSERE GRENZEN UND DIE SIE SCHÜTZENDEN POLIZISTEN ODER SOLDATEN ZU ÜBERRENNEN!

Wäre dem nicht so, dann könnte ja jedes Land von solchen WILDEN HORDEN schlichtweg eingenommen werden.

Nun zu den Fakten:

Dass es ein Gesetz gibt, dass den Einsatz von Schusswaffen an der Grenze erlaubt, ist richtig. Es ist das „Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes“ (UZwG). Dieses Gesetz aus dem Jahr 1961 regelt in §11 den „Schußwaffengebrauch im Grenzdienst“.

In §11 heißt es:

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

Bedeutet dies, dass Deutsche Grenzbeamte  also auch auf Flüchtlinge schießen dürfen, wenn sie ins Land drängten. Ja das dürften sie – aber eben nur unter bestimmten Voraussetzungen. Der Bundesgerichtshof musste 1988 im Fall eines jungen Zollbeamten-Anwärters entscheiden, der 1983 Schüsse an der Grenze abgab.

Der Beamte muß vor dem Einsatz der Schußwaffe die in der jeweiligen Situation auf dem Spiele stehenden Rechtsgüter der öffentlichen Sicherheit und der körperlichen Unversehrtheit des Fliehenden unter sorgfältiger Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes gegeneinander abwägen. Dabei darf er den Zweck des § 11 UZwG berücksichtigen, im Interesse einer wirksamen Grenzsicherung vor besonders gefährlichen Tätern den Schußwaffengebrauch über die sonst zu beachtenden einschränkenden Voraussetzungen des § 10 UZwG hinaus zu erleichtern

Es ist im Grenzsicherungsdienst also möglich, von der Schusswaffe Gebrauch zu machen. Die Beamten selbst müssen eine Abwägung im Rahmen der Situation vornehmen, ob der Einsatz der Schusswaffe verhältnismäßig ist.

Man kann und muss das Ganze aber vereinfachen, indem wir unsere Grenzen nicht durch die Polizei, sondern durch das Militär schützen lassen. Das Militär kann und muss dann diese Invasoren nach Kriegsrecht bekämpfen und stoppen. Warnschüsse und wenn de Invasoren dann nicht umkehre, dann muss gezielt auf die illegalen Eindringlinge geschossen werden. Und genau diese Bilder müssen dann via TV und Internet um die Welt gehen, damit potentielle Invasoren in Afrika und in Nahost sehen, es gibt für sie keinen Weg nach Deutschland und ein Versuch, unsere Grenzen illegal und gewaltsam zu übertreten, kann sie das Leben kosten.

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