Angela Merkel muß gestoppt werden – sonst vernichtet sie Deutschland und die EU!

Der Flüchtlingsgipfel war ein Tiefpunkt der Diplomatie in Europa. Angela Merkel brüskierte alle Staaten und sprach danach von einem Durchbruch. 

Der Flüchtlingsgipfel von Brüssel war eine Farce: Es gab kein einziges Ergebnis. Trotzdem nahmen danach die EU-Präsidenten Tusk und Juncker sowie Bundeskanzlerin Merkel das Wort „Durchbruch“ in den Mund. Es geht um die Landtagswahlen am Sonntag – die EU-Präsidenten wollen Merkel helfen, diese zu gewinnen.

Die PR-Strategie war schon gegen 23 Uhr zu erkennen: Von allen Delegationen konnte man hören, dass der Gipfel nichts entscheiden wird, da twitterte der Büroleiter von Jean-Claude Juncker, dass der Deal nahe sei und man an der Feinabstimmung arbeite. Originell: Die meisten Medien hatten zu dem Zeitpunkt bereits ihre Live-Ticker abgeschaltet oder re-tweeteten etwas gelangweilt Politiker-Statements. Sie hatten das Interesse verloren – ein Novum bei EU-Gipfel, noch dazu bei einem, der als wichtig angekündigt worden war.

Der angeblich von der Türkei gemachte Vorschlag stammt aus der Feder von Angela Merkel. Merkel hat diesen Vorschlag hinter dem Rücken der Regierungschefs der anderen EU-Länder und hinter dem Rücken der Deutschen Bundesregierung ganz alleine im Kanzleramt ausgearbeitet und zu Papier gebracht. In der Nacht vor dem EU-Gipfel hat sie dann erneut hinter dem Rücken der anderen europäischen Regierungschefs im stillen Kämmerlein mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu und mit dem EU-Ratsvorsitzenden Marc Rutte (Niederlande) ihren Vorschlag bis nachts um 2:30 Uhr besprochen und abgestimmt.

Doch auf dem am selben Tag folgenden EU-Gipfel ging für Merkel alles schief. Die Regierungschefs der anderen EU-Länder zeigten Merkel (zum Glück für Deutschland und Europa!) die kalte Schulter.

So hatte sich Angela Merkel „ihren“ Türkei-Gipfel wohl nicht vorgestellt. Kurz vor drei wichtigen Landtagswahlen hatte die Kanzlerin am Montag die 28 EU-Chefs nach Brüssel einberufen lassen. Damit wollte sie sich nach Monaten der Krise und der Spaltung wieder als entschiedene „Chefin“ präsentieren und ihre umstrittene Flüchtlingspolitik mit einem EU-Beschluss adeln lassen.

Doch dann ging alles schief. Erst wurde ein Entwurf aus der Feder von Ratspräsident Donald Tusk durchgestochen, in dem die EU die Balkanroute für „geschlossen“ erklärt. Das wurde nicht nur als Sieg der Hardliner in Osteuropa und Österreich gewertet, sondern auch als schallende Ohrfeige für die Kanzlerin.

Dann lief auch noch ein Vorgespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu aus dem Ruder. Eigentlich sollte Davutoglu nun endlich zusagen, „illegale“ Flüchtlinge ohne Asylanspruch, also vor allem Afghanen und Nordafrikaner, aus Griechenland in die Türkei zurückzunehmen. So war es verabredet worden, so hatte es auch Tusk lauthals angekündigt.

Doch der eigenwillige AKP-Politiker, der noch vor seiner Abreise nach Brüssel die brutale Schließung des Oppositionsblatts „Zeman“ gerechtfertigt hatte, wollte davon plötzlich nichts mehr wissen. Man müsse nicht nur über Flüchtlinge reden, sondern auch über den EU-Beitritt, forderte er. Merkel und der dazu gerufene EU-Ratsvorsitzende Marc Rutte (Niederlande) waren perplex.

Aus dem geplanten kurzen Vorgeplänkel am Sonntagabend wurde eine fünfstündige Verhandlungsrunde, die erst am frühen Montagmorgen um 2:30 Uhr zu Ende ging. Und aus dem erhofften triumphalen Auftritt der Kanzlerin beim EU-Gipfel wurde ein Gang nach Canossa.

„Es kann nicht sein, dass irgendetwas geschlossen wird“, sagte sie frech und dreist beim Eintreffen im Gipfelgebäude. Die Staatschefs der anderen EU-Länder sehen das freilich völlig anders und halten an der „geschlossenen Balkanroute“ fest. Merkel war somit in die Defensive geraten.

Teuflischer Deal

Und aus dem erhofften triumphalen Auftritt der Kanzlerin beim EU-Gipfel wurde ein Gang nach Canossa. „Es kann nicht sein, dass irgendetwas geschlossen wird“, sagte sie beim Eintreffen im Gipfelgebäude. Merkel war in die Defensive geraten. die sich in der Flüchtlingskrise gern als „letzte Europäerin“ präsentiert, musste unerwartet gleich an zwei Fronten kämpfen: Einmal gegen all jene, die die Balkanroute für geschlossen erklärt hatten und die „Festung Europa“ nun endgültig wieder fest abriegeln wollten. Dazu zählten neben Österreichs Kanzler Werner Faymann auch Frankreichs Staatschef Francois Hollande.

Und dann war da noch der Kampf gegen die Chefs, die eine enge Zusammenarbeit mit der Türkei ablehnen und keine „legalen“ Kontingent-Flüchtlinge übernehmen wollen. Der Ungar Viktor Orban outete sich erwartungsgemäß als Vorreiter dieser harten Linie. Aber auch der maltesische Premier Joseph Muscat forderte mehr Zeit. Selbst EU-Staaten, die nicht der Riege der „Unwilligen“ zuzurechnen sind, äußerten Vorbehalte.

Denn was Merkel mit Davutoglu ausgekungelt hatte, wirft viele Fragen auf – es ist ein Deal voller Fußangeln. Dabei klingt es auf den ersten Blick verlockend: Die Türkei könnte alle neuen Flüchtlinge aus Griechenland zurücknehmen, versprach Davutoglu.

Allerdings will die Türkei die Flüchtlinge nicht behalten: Die zurückgenommenen so genannten Wirtschaftsflüchtlinge sollen weiter in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. Und für jeden Syrer, den Ankara aus Griechenland zurücknimmt, soll die EU einen der 2,7 Millionen Syrer aufnehmen, die schon in der Türkei leben. Einen Kopf für uns, einen Kopf für Euch, one-in, one-out, lautet die merkwürdige Logik und der Gewinner bei diesem, wie gesagt von Merkel selber ausgeklüngelten Deal, ist die Türkei.

Denn die Türkei will zwar alle über das Mittelmeer illegal nach Griechenland gekommenen Asylforderer zurück nehmen, behält sie aber freilich nicht in der Türkei, sondern schiebt sie weiter in deren Herkunftsländer ab!!! Und für jeden Syrer, der sich darunter befindet, müssten die EU-Länder einen bereits in der Türkei lebenden Syrer zurück nehmen. Das bedeutet, die Türkei entledigt sich ihrer Asylanten in Richtung Europa und bekommt obendrein noch 6 Milliarden Euro von der EU!!! Für was???

Ist die EU nicht fähig, die illegal übers Mittelmeer nach Griechenland gekommenen Asyloptimierer selber und ohne den Umweg über die Türkei in deren Herkunftsländer abzuschieben??? 

Ist die EU nicht fähig, nach dem Vorbild Australiens und dessen No-Way-Kampagne, das Mittelmeer zu einer unüberwindbaren Grenze zu machen, indem es mit Hilfe der NATO und der Marine von Griechenland und Italien die Boote mit den Asyloptiomierern auf hoher See stoppt und zur Umkehr zwingt? Notfalls auch mit Waffengewalt!

Die EU-Staats- und Regierungschefs waren aufgebracht und nur mit Mühe zurückzuhalten, als durchsickerte: Der über das Wochenende mühsam erarbeitete Entwurf für das Abschlussdokument war einfach in den Papierkorb gewandert. Stattdessen präsentierten die niederländische Ratspräsidentschaft, Angela Merkel und der türkische Premier Ahmet Davutoglu einen neuen, völlig anders gestrickten Entwurf. Vor allem die Tatsache, dass Merkel, die eigentlich auf der Seite der EU verhandeln sollte, plötzlich auf der Seite der Türkei auftauchte, sorgte für offene Münder und für Empörung bei den Politikern der anderen Staaten.

Damit war aber klar: Dieser Gipfel konnte nur noch im Desaster oder mit einer wolkigen „Vertagung“ enden. Angesichts des Ärgers über das Vorgehen Merkels ist die dann tatsächlich bekanntgegebene „Vertagung“ sogar noch erstaunlich.

 Schon zuvor war klar geworden, was allen außer der Bundeskanzlerin seit Monaten klar ist: Die Positionen in den EU-Staaten sind zu unterschiedlich, um zu der von ihr propagierten „europäischen Lösung“ zu kommen. Frankreich ist gegen die Visafreiheit mit der Türkei. Die Visegrad-Staaten werden nach Köln keine Quoten akzeptieren. Österreich und die Skandinavier lassen die Grenzen geschlossen. Großbritannien wird alles blockieren, was das Referendum zum noch größeren Risiko macht.

Um Merkel einen kleinen Erfolg für die Landtagswahlen mit auf den Weg zu geben, haben sich die EU-Staaten schließlich mit der Schlusserklärung abgefunden. Doch tatsächlich denkt keiner daran, sich an irgendetwas zu halten.

Das unwürdige Schauspiel hat einen ganz einfachen Grund: Die Vertriebenen aus Syrien sind Kriegsflüchtlinge. Den Krieg in Syrien heizt an vorderster Front die Türkei an. Die Flüchtlingskrise im Hinblick auf Syrien kann nur beendet werden, wenn die Türkei ihre Waffen niederlegt: Der erbitterte Kampf gegen die Kurden in der Türkei und in Syrien wird zu ethnischen Säuberungen führen. Die Visa-Freiheit wird zu einer Fluchtwelle führen, weil sich tausende Kurden vor dem Krieg Erdogans gegen sein Volk in Sicherheit bringen wollen.

Die inhumane Verlagerung der Flüchtlinge in die Türkei und nach Griechenland dient vor allem den Kriegsinteressen der CIA, Saudi-Arabiens und der Türkei: Denn damit werden dem syrischen Staat weiterhin junge Männer für den Kampf gegen den Terror in Syrien sowie für die Verteidigung und den Wiederaufbau des Landes entzogen. Es ist ein Skandal erster Güte, dass dieser Krieg als zentrale Ursache beim Gipfel nicht einmal erwähnt wurde. Damit werden hunderttausende Syrer ihrer Zukunft beraubt, weil die Söldner vom Golf und ihre Hintermänner in den Geheimdiensten freie Bahn bekommen, Syrien wirklich in einen „failed state“ zu verwandeln, über den dann die Plünderer herfallen können wie die Hyänen über die tote Gazelle. Die Oligarchen aus den USA und der EU warten schon. Die Oligarchen aus Saudi-Arabien haben sich ebenfalls eingegraben.

Einzig Putin und Russland verhindern, dass die USA und deren Geldjuden sich Syrien einverleiben können.

Angela Merkel und die EU-Politiker haben bei dem ganzen Theater den wichtigsten Aspekt außer Acht gelassen – den ihnen jedoch die eigene Agentur Eurojust vor dem Gipfel vorgelegt hatte: In einem Bericht kommt Eurojust zu dem Ergebnis, dass sich die Türkei aus politischen und praktischen Gründen an keine Vereinbarung halten wird. Spätestens mit dem Vorliegen dieses Berichts hätte der Gipfel abgesagt werden müssen.

So aber wurde der Öffentlichkeit ein Trauerspiel geboten, von dem Erdogan seine „Verhandlungspartner“ noch in derselben Nach wissen ließ, was er von ihnen hält: Die türkische politische Justiz verhängte die Zwangsverwaltung über die unabhängige Nachrichtenagentur Cihan. Am Wochenende hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière – vermutlich mit Kenntnis von Angela Merkel – noch verlauten lassen, dass sich Deutschland künftig nicht als Schiedsrichter in Menschenrechtsfragen aufspielen wolle.

Erdogan scheint dies als Aufforderung zum Weitermachen vernommen zu haben. Die EU aber wird, wenn sie so fortfährt, eine Konvergenz der ganz anderen Art erleben: Nicht die Türkei wird sich den Werten der EU als neues Mitglied unterwerfen.

Die EU wird künftig nach den Regeln der Türkei tanzen. Die Aushebelung der Grundrechte und die verdeckte Kriegsführung wird auch andere Staaten dazu verführen, es der Türkei gleichzutun. Der Krieg kehrt mit der Türkei unter dem Polizeistaat-Regime von Erdogan zurück. Die Abschaffung der Menschenrechte und die Aufgabe des friedensstiftenden Anspruchs der EU leiten ihre Selbstdemontage ein.

Angela Merkel hat Hand an Deutschland und Europa gelegt. Keine andere Politikerin, kein anderer Politiker, hat in den letzten 100 Jahren Deutschland und Europa größeren Schaden zugefügt, als es Angela Merkel mit ihrer absurden Asylpolitik der offenen Grenzen und mit ihrem Duckmäusertum gegenüber der US-Regierung getan hat und mit jedem weiteren Tag, den man sie im Kanzleramt verweilen lässt, tut.

MERKEL MUSS VOM DEUTSCHEN VOLK GESTÜRZT WERDEN UND DANACH WEGEN HOCHVERRAT UND LANDESVERRAT ANGEKLAGT WERDEN!

IN DEUTSCHLAND UND EUROPA MUSS ES ZU EINEM ISLAM-; KORAN- UND MOSCHEENVERBOT KOMMEN!

ES DÜRFEN KEINE ASYLFORDERER MIT HINTERGRUND ISLAM MEHR IN DEUTSCHLAND UND EUROPA ASYL GEWÄHRT BEKOMMEN! FÜR DIESE NICHT INTEGRIERBAREN UND AUCH NICHT INTEGRIERWILLIGEN ASYLOPTIMIERER GIBT ES 57 BEREITS ISLAMISIERTE LÄNDER IN DENEN SIE ASYL BEANTRAGEN KÖNNEN UND IN DENEN SIE UNTER IHRESGLEICHEN IHRE STEINZEITKULTUR UND FRAUENVERACHTENDE ART AUSLEBEN KÖNNEN!

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