Asylbewerber ohne Haftpflicht – Deutsche bleiben auf von Asylforderern verursachten Schäden sitzen.

Wer kommt eigentlich für Schäden auf, die durch Asylbewerber verursacht werden? Sind Asylbewerber versichert? Offenbar hat sich noch niemand großartig Gedanken darüber gemacht, wie ein Fall aus dem Kreis Herbon in Hessen zeigt. Ein gleichgelagert Fall ist auch bei uns in Schleswig-Holstein passiert. Hier blieb die Autofahrerin, der ein radelnder „Flüchtling“ ins Auto gefahren ist, auf 3.500 Euro Schaden sitzen.

rad

Mittelhessen.de berichtet:

Die junge Frau war mit ihrem Auto vom Herborner Gutshof aus in Richtung Stadt unterwegs. Als sie an dem Kreisel ausgangs des Fachmarktzentrums anhalten musste, fuhr ihr ein Flüchtling aus Eritrea von hinten mit einem Fahrrad in den Wagen. Die 22-Jährige rief die Polizei, die die Personalien des Mannes feststellte. Einen Tag später sollte sie noch einmal in der Polizeistation vorbeischauen. Dort gab es die Hiobsbotschaft: Wahrscheinlich sei der Flüchtling nicht versichert. Sie solle doch mal beim Sozialamt in Dillenburg nachfragen.

„Was ich dort hörte, riss mir den Boden unter den Füßen weg“, sagt die Geschädigte. Der Polizeibeamte hatte recht.Generell, hörte die junge Frau von den Mitarbeitern des Sozialamtes , seien Flüchtlinge in Deutschland nicht haftpflichtversichert. Nun bleibt sie auf dem Schaden in Höhe von rund 2000 Euro sitzen oder muss eine Einigung mit ihrer Versicherung erzielen, die dann aber die Heraufstufung des Versicherungsbeitrages zur Folge hat. „Es kann doch nicht sein, dass Tausende Menschen die Sachen anderer beschädigen können, ohne dafür gerade stehen zu müssen“, kann es die 22-Jährige noch immer nicht fassen. […]

Der jungen Frau mangelt es noch an der korrekten Einstellung, die da lautet:

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Abgesehen von unserem Bundesgauckler, der fernab von Gut und Böse ist: Welcher normale Mensch rechnet damit, dass andere Kraftfahrzeugführer ohne Haftpflichtversicherung unterwegs sind? Für den Bio-Deutschen ist es unvorstellbar, dass man ohne Versicherungsnachweis überhaupt auf dem Straßenverkehrsamt seine Nummernschilder gestempelt bekommt. Offenbar geht es aber auch ohne. Im Gegensatz zu Fahrschul-Wagen und Gefahrgut-Transporten dürfen diese tickenden Zeitbomben aber ungekennzeichnet am Verkehr teilnehmen.

Führerschein-Neulinge zahlen in Deutschland saftige Aufschläge für die KFZ-Versicherung. Junge Männer bis 25 Jahre gelten als Haupt-Risikogruppe im Straßenverkehr. Und eine einfache Stichprobe beweist, dass hauptsächlich junge Männer nach Deutschland „fliehen“:

Die meisten Asylbewerber stammen aus Asien und Afrika. Der Anteil der Männer ist mit 456 Personen weitaus größer als bei den Frauen mit 164. Auf die Altersgruppe zwischen 18 und 30 Jahren entfällt der Löwenanteil mit 299 Personen, gefolgt von den 30- bis 40-Jährigen mit 106.

Die Polizei warnt zudem, dass Asylbewerber überwiegend aus Ländern kommen, in denen es so gut wie keine Verkehrsregeln gibt. Da wird selbst das Fahrradfahren zum Risiko:

Ein ungewöhnliches Bild: Verkehrserzieher Hans-Peter Port von der Polizei Aichach fährt mit seinem Fahrrad auf dem Übungsplatz der Jugendverkehrsschule. Ihm folgen junge Männer aus Mali, Nigeria, Afghanistan und Pakistan. Sie sind Asylbewerber, die lernen, wie sie sich im Straßenverkehr verhalten sollen. Wenn Port seine Hand nach links streckt, um abzubiegen, macht es die Gruppe hinter ihm nach. Er sagt:„Viele Asylbewerber kommen aus Ländern, in denen es kaum Verkehrsregeln gibt.“ Sie wissen weder, was die einzelnen Schilder bedeuten, noch wie sie ihr Fahrrad ausstatten müssen.


Asylbewerber folgen der Polizei – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Asylbewerber-folgen-der-Polizei-id29947997.html

Viele haben zwar ein Fahrrad, das fährt, an dem aber die technische Ausstattung fehlt. Deshalb rüstet die Kreisverkehrswacht die Räder der Asylbewerber mit Reflektoren, Strahlern, Klingeln und Lichtern aus. „Es ist ja im Interesse von allen, dass sie ein verkehrssicheres Fahrrad haben“, sagt Port. Damit wolle man die Unfallgefahr mindern. Ein Zusammenstoß mit einem Asylbewerber könnte zu Problemen führen, gibt Port zu verstehen. „Von den Leuten hier hat keiner eine Haftpflichtversicherung.“ Er spricht aus Erfahrung. Vor ein paar Jahren wurde er zu einem Unfall gerufen, bei dem ein Asylbewerber auf einem Rad einem Autofahrer die Vorfahrt genommen hatte. Obwohl der Fahrer des Wagens unschuldig war, musste er für den Schaden aufkommen.


Asylbewerber folgen der Polizei – weiter lesen auf Augsburger-Allgemeine: http://www.augsburger-allgemeine.de/aichach/Asylbewerber-folgen-der-Polizei-id29947997.html

Für Fahrradfahrer gibt es zwar keine Pflichtversicherung in Deutschland, aber es gilt natürlich genauso das Haftungsprinzip wie bei einem Autounfall: Wer den Unfall verursacht, zahlt. Man zahlt aus der eigenen Kasse oder man zahlt Beiträge zu einer privaten Haftpflichtversicherung. Es sei, denn man ist Asylbewerber. Ein Freibrief nicht nur im Straßenverkehr, sondern auch für Randale und Körperverletzungen aller Art.

Asylbewerber sind offenbar sakrosankt, wie aus einer Anfrage an die Niedersächsische Landesregierung aus dem Jahr 2002 hervorgeht:

Der Abschluss einer entsprechenden Versicherung nur für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem Bundessozialhilfegesetz würde zu einerStigmatisierung dieses Personenkreises führen, die nicht hinzunehmen ist. Es würde hierdurch der Eindruck erweckt, dass die betreffenden Personen für ihre Mitmenschen ein besonderes Gefahrenpotenzial darstellen, das allein eine solche Versicherungspflicht begründen könnte. Der Landesregierung liegen indessen keine Erkenntnisse über eine besondere Häufung von durch Asylbewerber oder Sozialhilfeempfänger verursachten Schadensfällen vor. Eine kürzlich zu diesem Thema durchgeführte Umfrage unter den Innenressorts der Länder hat im Übrigen ergeben, dass in keinem Bundesland Haftpflichtversicherungen für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz abgeschlossen worden sind.

Letztes Jahr kamen über 120.000 registrierte Asylbewerber nach Deutschland. Wie viele Asylbewerber und sonstwie Geduldete und heimlich Eingewanderte insgesamt in Deutschland leben, sich hier fortpflanzen und samt Anhang im Straßenverkehr bewegen, dazu gibt es leider keine Angaben. Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker, die Ihnen sicherlich gerne ein paar Beruhigungspillen geben.

Quelle: Pi-News, Mittelhessen-de und eigene Recherchen

 

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