Planen Merkel und die EU eine Online-Stasi?

stasi

„Wir sind mittlerweile knapp 20 Personen, die seit Monaten kritisch über die aktuelle Politik, Flüchtlingssituation und Lage im Land schreiben. Überwiegend sind wir mit von unseren Facebookaccounts aus geposteten Kommentaren auf NTV, Focus Online, Huffington, N24, Focus online Politik, Bild, Junge Freiheit als auch paar öffentlich-rechtlichen Seiten unterwegs. Man knöpft so viele Kontakte und kennt die Autoren der linken und rechtskonservativen Lager. Immer wieder werden Autoren für 24 h bis 30 Tage gesperrt. Seit ca. 2 Tagen haben wir ALLE das Problem, dass wir nach Veröffentlichung des Kommentars unseren Text zwar sehen, aber auf keine Community-Reaktion hoffen dürfen. Freunde sehen es meistens. Vereinzelt andere auch. Doch insgesamt sind wir Geister. Ich muss dazu sagen, dass wir recht aktiv waren und unsere Kommentare meistens Top Kommentare waren. 100-1000 Likes waren Durchschnitt pro Kommentar. Nun kommen wir plötzlich nicht mehr über 2-10 Likes. Des Weiteren werden uns Kommentare anderer Leute nicht angezeigt. Beispiel NTV. Es werden dort 21 Kommentare bei einem brisanten Thema bzgl des IS sichtbar gemacht. Mit einem neuen Account ging es, plötzlich wurden aus 21 über 800 Kommentare. Entsprechend gingen wir davon aus, dass unsere Namen geblockt sind, doch keine 5 min später, war auch der Test Account blockiert und es wurden ebenso 21 Kommentare angezeigt. Wir wissen nicht woran das liegt. Es deutet aber auf eine IP Sperre oder eine ähnliche Variante aus.“

 

„Was ist daran problematisch? Ganz einfach. Kritische und aus unserer Sicht ehrliche Stimmen, werden mundtot gemacht. Wir sind Geister. Mundtot und ausgeschaltet. Nur noch Linke, Grüne, Buntmenschen und Regierungsbefürworter haben eine Plattform zum publizieren. Teilweise beleidigende und radikale Kommentare von Antifanten oder Migranten zum Beispiel, werden ohne weiteres veröffentlicht. Refugee Welcome lebt und ist die einzig erlaubte Form des Denkens. Kritik wurde von der Meinungsdiktatur im Keim erstickt.“

Und weiter schreiben die Aktivisten: „Und um klar zu sagen: Wir sind weder Rassisten, Nazis noch gegen jegliche Form von Ausländern. In unseren Reihen befinden sich Polen, Italiener, Schweden, Engländer und andere Europäer. Alle mit Migrationshintergrund und/aber integriert. Wir definieren Integration als Stärke und nicht als Schwäche wie viele unserer „Mitbürger“ und wir sind berechtigt besorgt über die Entwicklung im Land, in Europa und in öffentlichen Medien. Toleranz scheint wieder einmal nur in eine Richtung tragbar zu sein.“

Eine besondere Dimension erhalten diese mehr oder weniger direkten Zensurmaßnahmen freilich durch ein Vorkommnis, über das Israel News am Ende seines Beitrags  berichtet:

„Im September traf Angela Merkel in New York, bei einem UN-Umwelt-Gipfel auf den Kopf von Facebook Mark Zuckerberg. Sich darüber nicht im Klaren, dass die Mikrofone bereits eingeschaltet waren, fragte Merkel, was man alles tun könnte, um die Freiheit von Facebookpostern einzuschränken, die sich kritisch zu ihrer Flüchtlinspolitik äußern. „Arbeiten Sie an diesem Problem“, fragte sie ihn. „Ja“ – antwortete Zuckerberg.“

Ein kürzlich auch von der Huffingtonpost publizierter Bericht bei Bloomberg-TV und bei n.tv scheint die Aussagen von Israel National News zu stützen.

Siehe den Bericht von n.tv hier:

 

Es ist schwierig im Hinblick auf die Möglichkeiten des Internets, die ganz offenen Pläne von Justizminister Heiko Maas und seiner Helferin in dieser Sache, der EX-Stasi-Spitzelin Anetta Kahane aka IM Viktoria  und auch angesichts der Erfahrungen, die wir mit der Presse im Zusammenhang mit den Silvesterskandalen machen mussten, nicht in Verschwörungstheorien zu verfallen.

Umso notwendiger scheint es, sich diesbezüglich ganz besonders in acht zu nehmen, um nicht das wichtige Anliegen der Meinungs- und Pressfreiheit lächerlich zu machen.

Aber die Frage muss erlaubt sein: was ist dran an einer Zensurabsprache zwischen Facebook-Zuckerberg und Kanzlerin Angela Merkel? Und welche Folgen hatte sie? Geht auf sie letztlich die Einführung der geplanten europaweiten Online-Stasi zurück?

Und welche Folgen hatte die Absprache? War sie vielleicht die Initialzündung für die restriktiven Zensurmaßnahmen, die uns jetzt allen in der Europäischen Union drohen? Bis hin zu einer Art europaweit neu aufgelegter Online-Stasi mit einer dazu gehörigen Paralleljustiz? Wie weit solche Pläne bereits gediehen sind, habe ich hier aufgezeigt: ⇒ Plant die EU-Kommission eine neue Online-Stasi?

                                                                              ***

Dass Bürgerinnen und Bürger den permanenten Verfassungsverrat von Merkel & Co nicht widerstandslos wie ein Lamm hinnehmen, sondern protestieren und kritisieren, ist natürlich für Merkel und Komplizen unangenehm, insbesondere, weil sie und ihre Mitläufer ja keine Gegenargumente haben und die gängigen Diffamierungen sich abnutzen und nicht mehr wunschgemäß wirken. Und in einer Demokratur gehören sich Protest und Kritik natürlich nicht. Nun hat also der sogenannte ,Justizminister’ Heiko Maas erreicht, was er schon lange wollte: die Online-Stasi zumindest für Facebook, die Facebook-Zensur, passender Weise in Zusammenarbeit mit einer langjährig bewährten Stasi-Spitzel-Frau mit Namen Anetta Kahane aka IM-Viktoria. Früher sah man Justizminister als “Verfassungsminister”, die in besonderem Maße darauf achteten, dass die Verfassung respektiert wurde. Das hat sich nun umgekehrt: Maas marschiert mit an der Spitze der Verfassungsverräter.

Es geht bei dieser Zensur keineswegs wesentlich darum, irgendetwas Widerliches auszufiltern, wogegen kaum jemand etwas hätte. Es geht vielmehr darum, Kritikern des verbreiteten Verfassungsverrats den Mund zu stopfen, Kritik abzuwürgen, indem man selbst noch einen Verfassungsverrat draufsetzt: In Artikel 5, Absatz 1, letzter Satz des Grundgesetzes heißt es klipp und klar: “Eine Zensur findet nicht statt.” Lesen kann Heiko Maas ja wohl noch, aber das Grundgesetz schert ihn anscheinend nicht, so wenig wie auch sonst Merkel & Co.

Bei der verfassungswidrigen Online-Stasi gibt es nicht einmal ein transparentes Verfahren und selbstverständlich kein Rechtsmittel: Willkür pur. Die Zensoren firmieren heuchlerisch unter der Orwell’schen Bezeichnung ,Initiative für Zivilcourage online’. Das ist ein schlechter Witz, denn Zivilcourage brauchen in dieser Demokratur jene, die die Verfassungsbrüche entlarven und sich gegen sie verteidigen, nicht jene, die sie begehen. Hass, gegen den sich die Zensoren angeblich wenden, vertreten sie in Wirklichkeit selbst.

Dazu:“So hassen die Hass-Zensoren von Facebook” – info-direkt.eu, 10.2.16.

Aufschlussreich ist, gegen wen die Online-Zensur wohl als erstes losgeschlagen hat. Dazu info-direkt.eu, 10.2.16:

Anonymous in Deutschland gesperrt

Das reichweitenstärkste Oppositionsmedium auf Facebook ist das „Anonymous Kollektiv“. Mehr als 1,7 Millionen Nutzer folgen dem Portal, wöchentlich erreicht es über 20 Millionen Nutzer auf Facebook. Spätestens seit den Vergewaltigungsvorfällen von Köln und der damit verbundenen Schweigespirale der Mainstream-Medien ist das Portal eine wichtige Drehscheibe für Aufklärung. Millionen Nutzer greifen auf die Möglichkeit zurück, sich alternativ vom Mainstream zu informieren. So wurden zahlreiche Geheimberichte, unter anderem des BKA, öffentlich gemacht – das dürfte für die neue Zensorentruppe zuviel gewesen sein. Am 04. Februar sperrte Facebook Anonymous, es können seitdem keine neuen Informationen veröffentlicht werden. […]

Haben Sie schon massiven Protest der Medien vernommen? Ich nicht. Also gilt eben doch: Lügenmedien (natürlich überspitzt und zu pauschal – wie bei einem Kampfbegriff normal). Desinformation durch Nicht-Information. Wehren Sie sich gegen den Zwangsbeitrag für das Staatsfernsehen! Es ist besonders unverfroren, dass Sie für die Manipulation Ihrer eigenen Meinung auch noch selbst bezahlen sollen! 

Anmerkung von JouWatch: Wir listen auf unserer Website dauerhaft Links zu den Ersatzseiten wegzensierter Seiten auf. Anonymous ist nun beim russischen Netzwerk „VK“ unter http://vk.com/anonymous.kollektiverreichbar. Auf unserer Website finden sie demnächst zudem auch dauerhaft einzelne wegzensierte Texte.

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