Klagerecht für Asyloptimierer muss drastisch eingeschränkt werden.

Wie man an dem nachfolgenden Urteil des EuGH ( Europäischer Gerichtshof ) unschwer erkennen kann, setzen sich immer wieder linke Richter über unsere geltenden Gesetze hinweg – so auch in diesem Urteil, in welchem die Richter des EuGH Italien untersagt haben, Flüchtlinge/Asylforderer, welche von der italienischen Marine im Mittelmeer gerettet werden, direkt nach Afrika / Libyen zurück zu bringen. Und das obwohl es mit Libyen seit 2009 ein Rückführungsabkommen gibt.

asyllEntweder die EU-Länder torpedieren den Europäischen Gerichtshof und erkennen seine absurden Urteile nicht an, oder aber sie machen es wie Australien, jagen die Boote mit den Flüchtlingen/Asyloptimierern zurück aufs offene Meer bzw. an die Küsten Afrikas / Libyens und überlassen diese Asylerschleicher auf dem Meer ihrem Schicksal. So macht es Australien seit vielen Monaten und mit großem Erfolg, denn inzwischen versuchen dort erst gar keine Asylforderer mehr über den Ozean nach Australien zu gelangen.

Australian-Government-No-Way-You-will-not-make-Australia-Home

Rettung aus Seenot in Richtung Italien und damit Europa darf es, nach diesem Skandalurteil des EuGH,  für diese Sorte von Flüchtlingen/Asylerschleichern keine mehr geben!

Der Fall Hirsi:

Beim Fall Hirsi handelt es sich um einen Fall des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, in dem elf Staatsbürger Somalias und dreizehn Staatsbürger vonEritrea den Staat Italien verklagten. Im Jahr 2012 wurde ihrer Klage stattgegeben und der italienische Staat dazu verurteilt, einen Schadensersatz in Höhe von 15.000 Euro pro Person zu zahlen und ferner die Verfahrenskosten zu tragen.

Am 6. Mai 2009 wurden über 200 eritreische und somalische Flüchtlinge, die in drei Booten von Libyen nach Italien übersetzen wollten, 35 Seemeilen südlich vonLampedusa vom italienischen Zoll und der Küstenwache aufgegriffen, auf Kriegsschiffen nach Tripolis zurückgebracht und dort zum Verlassen der Schiffe gezwungen.[1]

Am 7. Mai 2009 begründete der italienische Außenminister die Handhabung dieses Falles mit dem Rückführungsabkommen mit Libyen, das im Februar 2009 geschlossen worden war.[1]

Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der Italienische Flüchtlingsrat kontaktierte die Migranten und brachte sie in Kontakt mit italienischen Anwälten. Schließlich reichten 24 Personen Klage beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof gegen Italien ein. Der Fall (Jamaa Hirsi et al v. Italien) wurde zur Prüfung angenommen; die Verhandlungen fanden am 22. Juni 2011 und am 19. Januar 2012 statt. Am 19. Januar 2012 wurde Italien zu einer Schadensersatzzahlung in Höhe von 330.000 Euro sowie zur Zahlung der Prozesskosten verurteilt. Da zwei der Kläger zwischenzeitlich bei einem anderen Versuch der Überquerung des Mittelmeers ums Leben gekommen waren, entsprach das 15.000 Euro pro Person.[2]

Das Gericht urteilte, dass der italienische Staat die Migranten nicht nach Libyen hätte zurückführen dürfen, da niemand der Folter oder unmenschlicher Strafe ausgesetzt werden dürfe (Art. 3 EMRK). Zudem habe Italien das Verbot der Kollektivausweisung ausländischer Personen (Art. 4 des IV. Zusatzprotokolls) übertreten und das Recht auf wirksame Beschwerde (Art. 13 i. V. m. Art. 3 EMRK und Art. 4 des IV. Zusatzprotokolls) verletzt.[3][1]

Das Urteil wurde vom UNHCR als „Wendepunkt“ bei der Frage nach der Verantwortung von Staaten im Umgang mit Flüchtlingen begrüßt.[4] Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen bezeichneten das Urteil als wegweisend.[2]

Ein unglaubliches, skandalöses Urteil, noch dazu wenn man weiß, welche Sorte von Asylerschleichern aus Somalia und Eritrea sich auf den Weg nach Europa machen. Das sind in den meisten Fällen Männer, die in ihren Herkunftsländer schon als Kriminelle oder Geistesgestörte galten. Es ist bekannt, dass die Regierungen afrikanischer Länder die Tore ihrer Zuchthäuser und Irrenanstalten für ausreisewillige Verbrecher und Geisteskranke öffnen lassen, um sich auf diese Art und Weise ihres diesbezüglichen Bodensatzes in Richtung Europa zu entledigen. Sind diese Männer erst einmal in Europa angekommen, findet man sie sehr bald in den Metropolen Europas als Drogendealer wieder, wie ion Deutschland zum Beispiel in Berlin und Hamburg.

Dealer am Hamburger Berg

Schwarzafrikanischer Drogendealer am Hamburger Berg in Hamburg – St. Pauli

Was der ständige UN-Gesandte des Kongo, Serge Boret Bokwango, über die Asylforderer aus Afrika denkt, ist hinlänglich bekannt. Er bezeichnet diese Männer als Ratten und als den Abschaum und Müll Afrikas.

Wenn man sich die Auffassung dieses kongolesischen Politiker angehört hat, oder wenn man in Hamburg, Berlin und anderen Großstädten die Schwarzafrikaner beim Drogenhandel sieht, dann ist das Urteil der EuGH-Richter noch unverständlicher.

Wie gesagt, gibt für mich nur 2 Alternativen:

Entweder die Flüchtlinge/Asylforderer mit Marineschiffen am Erreichen des europäischen Festlandes hindern, sie zurück aufs offene Meer jagen und ihrem Schicksal überlassen ( so macht es Australien ! ).

eur  merk

Oder sie aus Seenot retten und unter Ignorierung des EuGH-Urteils mit Marineschiffen statt nach Europa sofort zurück nach Afrika bringen.

Ich halte das EuGH-Urteil in allen Punkten für falsch, denn kein Schiff, egal ob Marine oder sonstiges Schiff, kann gezwungen werden, aus Seenot gerettete Asylforderer nach Europa zu bringen. Es ist den Kapitänen frei überlassen, an welchen Küsten sie diese Asyloptimierer ausbooten.

 

 

 

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