An Merkels Händen klebt das Blut der von Asylforderern und Migranten getöteten und vergewaltigten Deutschen

Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

Prof. Dr. Udo Di Fabio ist ein deutscher Jurist und Verfassungsrechtler und war von 1999 bis Dezember 2011 Richter des Bundesverfassungsgerichts.

http://www.theeuropean.de/wolfram-weimer/10656-verfahren-gegen-bundeskanzlerin

2Das Gutachten ist für Angela Merkel ein Donnerschlag. Der Verfassungsrechtler Udo di Fabio kommt nach juristischer Prüfung der aktuellen Migrationskrise zu einem erschütternden Befund: Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.

Ausgerechnet der Freistaat Bayern (also die CSU-Regierung) hat das brisante Gutachten beauftragt um zu klären, ob Merkels Regierung noch auf dem Boden des Rechts stehe, ob das Agieren der Berliner Regierung vom fehlenden Grenzschutz bis zum Alleinlassen der Bundesländer nicht eigentlich verbrecherisch sei. Alleine dieser Vorgang ist ein Eklat. Denn damit weist eine Regierungspartei der Kanzlerin nach, dass ihr Verhalten nicht mehr vom Grundgesetz gedeckt ist.

Es liegt ein Hauch von Staatskrise in der Luft

Die CSU inszeniert gewissermaßen ein informelles Tribunal für eine Kanzlerin, die aus bayerischer Sicht Verfassungsbrecherin geworden ist, weil sie stur auf radikaler Grenzöffnung besteht obwohl das Land inzwischen leidet – und das Recht gleich dazu. Damit liegt nun ein Hauch von Staatskrise in der Luft. Bayern steht offenbar kurz davor, mit bayerischen Polizisten Grenzübergänge selber zu kontrollieren, wenn der Bund das nicht tut.

Es war tatsächlich eine einsame, historische Entscheidung Angela Merkels, als sie Anfang September das Grenzregime der Europäischen Union außer Kraft setzte und in Ungarn fest sitzende Flüchtlinge nach Deutschland holte. Die damalige Aussetzung des sogenannten Dublin-Verfahrens der EU im Umgang mit Migranten war für die einen ein großartiger Akt der Humanität. Für andere war es ein dramatischer Fehler mit weitreichenden Folgen. Die Merkel-Kritiker, von osteuropäischen Regierungen bis zur CSU in Bayern, kritisieren die damalige Grenzöffnung gar als „Jahrhundertfehler“. Fakt ist, dass seither mehr als 700.000 illegale Migranten nach Deutschland geströmt sind. Seit Wochen wird darüber gestritten, ob der historische Massenansturm hunderttausender Muslime dadurch final ausgelöst, befördert oder bloß vereinfacht wurde, doch nun ist für Merkel die Bewertung ihres Ungarn-Entscheids in ganz anderer Dimension problematisch.

Wie schon beim Zuwanderungssturm in den frühen neunziger Jahren sind die meisten Asylanträge erfolglos. Meist stellen diese mißbräuchlich Wirtschaftsflüchtlinge, die ein besseres Leben in Deutschland suchen. Ubi bene ibi patria, ist deren Maxime. Rechtsmißbrauch ist kein Rechtsgebrauch und somit nicht schutzwürdig. Es versteht sich, daß wirtschaftliche Not eines Landes kein Asylgrund ist. Aber auch Krieg eines Landes oder Bürgerkrieg in einem Land wird nicht als politische Verfolgung anerkannt. Nur die persönliche Verfolgung eines Menschen, „durch die er in seinem Leben oder seiner Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, seiner Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung bedroht ist“, schafft nach der Genfer Flüchtlingskonvention, die auch als Asylgründe praktiziert werden, einen Asylgrund (Art. 1 A Nr. 2 der Konvention). Die Verfolgung muß von dem Herkunftsstaat ausgehen oder von den Kräften, die ein Land oder einen Landesteil wie ein Staat beherrschen. Es genügt, daß der Herkunftsstaat keinen Schutz gegen die Verfolgung leistet. Die Lebensgefahr, die etwa vom „Islamischen Staat“ in Syrien für Schiiten, Jesiden, Christen oder nicht religiöse Menschen ausgeht, mag als politische Verfolgung im Sinne des Asylrechts angesehen werden, ist aber eher ein Element des Bürgerkriegs in Syrien, der dort von fremden Mächten herbeigeführt wurde und fortgesetzt wird.

Seit 1993 kein Asylgrundrecht bei Einreise aus sicheren Staaten

Die Judikatur des Bundesverfassungsgerichts hatte zu derart untragbaren Belastungen für Deutschland geführt, daß nach langen Auseinandersetzungen in Abstimmung mit der Europäischen Union das Grundrecht auf das Asylrecht geändert wurde. Absatz 2 Satz 1 des Art. 16 a GG schränkt die Berufung auf das Grundrecht des Absatz 1 und damit den asylrechtlichen Grundrechtsschutz drastisch ein, nämlich:

„Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“

Diese Änderung des Grundgesetzes, eine Notwendigkeit für Deutschland, hat Wutstürme der Asylrechtsbefürworter ausgelöst. Sie wurde aber vom Bundesverfassungsgericht in ihrer Relevanz, das Grundrecht in den tatbestandlichen Fällen aufzuheben, in der Grundsatzentscheidung vom 14. Mai 1996 anerkannt (BVerfGE 94, 49 ff.). Das Gericht hat in Rn. 166 ausgesprochen:

„Das vom verfassungsändernden Gesetzgeber gewählte Konzept der sicheren Drittstaaten beschränkt den persönlichen Geltungsbereich des in Art. 16 a Abs. 1 GG nach wie vor gewährleisteten Grundrechts auf Asyl. Die Regelung knüpft an den Reiseweg des Ausländers Folgerungen für dessen Schutzbedürftigkeit: Wer aus einem sicheren Drittstaat im Sinne des Art. 16a Abs. 2 Satz 1 GG anreist, bedarf des Schutzes der grundrechtlichen Gewährleistung des Absatzes 1 in der Bundesrepublik Deutschland nicht, weil er in dem Drittstaat Schutz vor politischer Verfolgung hätte finden können. Der Ausschluß vom Asylgrundrecht ist nicht davon abhängig, ob der Ausländer in den Drittstaat zurückgeführt werden kann oder soll. Ein Asylverfahren findet nicht statt. Es entfällt auch das als Vorwirkung eines grundrechtlichen Schutzes gewährleistete vorläufige Bleiberecht. Hieran knüpft Art. 16a Abs. 2 Satz 3 GG die Folge, daß in den Fällen des Satzes 1 aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden können“.

Der verfassungsändernde Gesetzgeber hat mittels Art. 16 a GG den Fehler des Bundesverfassungsgerichts in der frühen, asylrechtlich problemlosen Zeit, weitgehend wiedergutgemacht und das subjektive Recht auf Asyl für die meisten Asylbewerber aufgehoben. Dem Gericht blieb nichts anders übrig, als das zu akzeptieren. Der Wortlaut der Novellierung ist eindeutig. Wer jedenfalls aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union einreist, kann sich auf das Asylgrundrecht nicht berufen. Das sind fast alle Asylbewerber, die nach Deutschland anders als mit dem Flugzeug oder mit dem Schiff über die Nordsee oder Ostsee einreisen; denn Deutschland hat außer zur Schweiz nur Grenzen zu Mitgliedstaaten der Union. Die Schweiz ist allemal ein sicherer Drittstaat im Sinne des zitierten Satz 1 von Absatz 2 des Art. 16 a GG. Das Bundesverfassungsgericht hat in der zitierten Leitentscheidung in Rn. 186 klargestellt:

„Da nach der derzeit geltenden Rechtslage (Art. 16 a Abs. 2 Satz 1 GG und Anlage I zu § 26a AsylVfG) alle an die Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sichere Drittstaaten sind, ist ein auf dem Landweg in die Bundesrepublik Deutschland einreisender Ausländer von der Berufung auf Art. 16 a Abs. 1 GG ausgeschlossen, auch wenn sein Reiseweg nicht im einzelnen bekannt ist“.

Die Einreise aus allen Nachbarstaaten ist somit durchgehend illegal und wird nicht durch ein Asylbegehren gerechtfertigt. Sie ist zudem strafbar. Sie geschieht dennoch massenhaft und wird von Merkel und der Großen Koalition und natürlich erst recht von den Deutschen- und Deutschlandhassern der GRÜNEN geradezu gefördert.

Gutachten: Merkels Politik fortdauernder Rechtsbruch

Mit dem Gutachten di Fabios wirkt Merkels Politik als fortdauernder Rechtsbruch. Die Kritik dürfte nun lauter werden an der Kanzlerin, die per Handstreich das geltende EU-Recht außer Kraft gesetzt und ihre eigenen Regeln der Moralität proklamiert hat. Insbesondere im europäischen Ausland, wo man sich über Merkels Sonderweg zusehends empört. Es werden nun diejenigen bestärkt, die Merkel vorwerfen, sie habe damit eine Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst, womöglich eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen angestoßen, die schließlich in den Übergriffen von Köln kulminierten.
Das Gutachten rührt so unmittelbar an die Integrität der Kanzlerin, und die nun folgende Debatte dürfte für Merkel unangenehm werden. Die Stimmung in Deutschland ist ohnedies gekippt, die Konflikte häufen sich, die Mehrheit der Bevölkerung will eine Kehrtwende in der Offentor-Politik, es droht ein Rechtsruck bei den anstehenden Wahlen, Europa ist wegen Merkels Sonderweg mittlerweile in einer veritablen Krise. Ihr einziger Halt in dieser Krise ist eine hohe moralische Legitimation. Ein konstatierter Verfassungsbruch aber schlüge ihr just diese Maske vom Gesicht.

Nun ist Udo di Fabio ein besonders behutsamer und respektierter Jurist, so etwas wie der Bundespräsident unter den Verfassungsrichtern. Er galt bislang als ein Staatsrechtler, dem sogar eine gewisse Nähe zu Angela Merkel nachgesagt wurde. Auch weil di Fabio selber eine Gastarbeiterfamilie entstammt, gilt er in der Migrationsfrage zudem als völlig unbefangen und liberal. Umso schwerer wiegt das Gutachten, zumal er auch die expansive Interpretation des Asylrechts in der derzeitigen Lage anprangert: „Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“

Di Fabio warnte bereits seit Wochen vor einer Zersetzung des Rechts in der Migrationsfrage. Gegenüber dem Deutschlandradio sagt er: „Was wir heute teilweise erleben in der Migrationskrise, ist, dass Recht nicht mehr angewandt wird. Dafür kann es gute praktische Gründe geben, aber das muss jemanden, der an den Rechtsstaat denkt, mit Sorge erfüllen.“ Und in einem Beitrag für Cicero schreibt er: „Die Staatsgrenzen sind die tragenden Wände der Demokratien. Wer sie einreißt, sollte wissen, was er tut. Es mag schwer sein, Grenzen in einer wirksamen und zugleich humanen Weise zu schützen, aber diese Aufgabe kann keine Regierung entgehen.“

Das Gutachten bestärkt insbesondere Horst Seehofer, der bereits vor einem wachsenden Vertrauensverlust in die Staatsräson warnt; dass geltende Bundes- und Europagesetze außer Kraft gesetzt sind, ist für Seehofer ein unhaltbarer Zustand: „Der Bund vollzieht derzeit weder das Schengen-Abkommen, noch das Dublin-Verfahren. Flüchtlinge, die aus einem sicheren Drittstaat wie Österreich nach Deutschland kommen, sind zurückzuweisen. Das steht so im Gesetz!“

Das Urteil des Richters über die Kanzlerin ist damit auch ein Urteil der CSU über die Kanzlerschaft. An diesem Vorgang zeigt sich, dass die CSU Angela Merkel im kommenden Jahr nicht mehr zu ihrer Kanzlerkandidatin machen wird, wenn sie nicht bald umkehrt. Aus dem Tribunal der Rechtseinschätzung wird ein Tribunal der Macht.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf ntv.de

Am 4. Dezember wurde auf dem Bundesparteitag der Partei „Die Freiheit“ in Nürnberg einstimmig ihre Auflösung zum Jahresende beschlossen. In der darauf folgenden Urabstimmung haben die Mitglieder diesen Entschluss bestätigt. Damit wird dokumentiert, dass alle politischen Aufgaben inklusive der Islamkritik in den Händen der AfD bestens aufgehoben sind und die „Freiheit“ nicht mehr benötigt wird. Ich möchte mit dieser letzten Email als Bundesvorsitzender dieser Partei noch einen eindringlichen Appell an Sie richten.

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(Von Michael Stürzenberger)

Beenden Sie die beschönigende, verharmlosende und vertuschende Berichterstattung zum Thema Islam. Es ist nicht zielführend, den Kopf in den Sand zu stecken. Durch Appeasement wird alles nur noch schlimmer, das lehrt auch die Geschichte.

Die Aufklärung über die gefährliche politische Ideologie, die untrennbar mit der Religion Islam verbunden ist, hat nichts mit Kritik an Menschen zu tun. Es geht nicht darum, Moslems zu diskreditieren, sondern ihnen zu helfen, die brandgefährlichen Bestandteile des Islams wie bislang einschnürende Fesseln abzuschütten.

Wenn wieder ein Terror-Anschlag geschieht und der ausführende Moslem dabei „Allahu Akbar“ ruft, übersetzen Sie das bitte nicht wieder fälschlich mit „Gott ist groß“. Es heißt „Allah ist größer“ und dokumentiert den Anspruch des Islams, die einzig wahre Religion zu sein, die auch die alleinige weltliche Macht für sich beansprucht. Der islamische Gott Allah hat nichts mit dem christlichen neutestamentarischen nächsten- und sogar feindesliebenden Gottesbild zu tun, sondern ist sein exaktes Gegenteil.

Formulieren Sie nicht mehr vom „sogenannten“ Islamischen Staat. Es IST der Islamische Staat. Alles, was dort geschieht, orientiert sich exakt am Koran und an dem Vorbild des Propheten Mohammed, der mit der Urgemeinde des Islams ebenfalls raubte, versklavte, eroberte, Kriege führte, tötete, köpfte und Kritiker umbrachte.

Vergessen Sie nie, dass der Prophet Mohammed im Islam als „Siegel der Propheten“ gilt, der die Botschaft Allahs als letzter verbindlich verkündete und der als „vollkommener Mensch“ sowie „perfektes Vorbild“ gilt, dem nachzuahmen ist.

Behaupten Sie nie wieder, der Islamische Staat hätte nichts mit dem Islam zu tun. Er verkörpert zu 100% den reinen und ursprünglichen Islam.

Behaupten Sie ebenfalls nie wieder, dass Terror-Anschläge, die von Moslems durchgeführt werden – alleine seit 9/11 bisher 29.993 – nichts mit dem Islam zu tun hätten. Sie sind die exakte Befehlsausführung, die sich aus dem Koran ergibt. Beachten Sie, dass der Koran, im Gegensatz zur Bibel, Wort für Wort als direkter und zeitlos gültiger Befehl des Gottes Allah gilt.

Die Scharia, das islamische Gesetzeswerk – aus unserer Sicht menschenverachtend und barbarisch – ist für Moslems verpflichtend. Daher haben auch alle islamische Staaten ihre sogenannte „Menschenrechtserklärung“ von Kairo untrennbar mit der Scharia verknüpft.

Verbreiten Sie nie wieder unkritisch die Aussagen von Islamfunktionären wie Aiman Mazyek. Es ist seine Aufgabe, den Islam zu schützen. Dazu darf er lügen, was sich im Islam „Taqiyya“ nennt. Wenn er harmlose Koranverse zitiert, stammen sie aus der Anfangszeit des Propheten aus Mekka, als er wenig Anhänger hatte und ohne Einfluss war. Diese harmlosen Verse sind allesamt durch die späteren Verse aus der Zeit in Medina abrogiert (ersetzt), als Mohammed Macht und ein Kriegsheer besaß. Dort entstanden die letztlich gültigen Gewalt-, Kampf-, Kriegs – und Tötungsbefehle.

Wenn Mazyek behauptet, das Töten sei im Islam verboten, lügt er dreist. Er zitiert gerne unvollständig den Koranvers 5:32, der den Juden verkündet wurde und der das Töten mit einer ganz entscheidenden Einschränkung verbietet. Wer hingegen „Unheil“ anrichtet, darf jederzeit getötet werden, und darunter fällt auch Kritik am Islam, die Weigerung, sich dem Islam zu unterwerfen und die Behinderung seiner Ausbreitung. Dies wird auch am gleich darauf folgenden Vers 5:33 deutlich:

„Der Lohn derer, die gegen Allah und Seinen Gesandten Krieg führen und Verderben im Lande zu erregen trachten, soll sein, daß sie getötet oder gekreuzigt werden oder daß ihnen Hände und Füße wechselweise abgeschlagen werden oder daß sie aus dem Lande vertrieben werden.“

Der Koran beinhaltet 27 direkte Tötungsbefehle wie „Tötet die Ungläubigen, wo immer Ihr sie findet“ (2:191) und sie gelten, wenn sich ein Moslem dazu berufen fühlt, Dschihad gegen „Ungläubige“ auszuführen.

Lassen Sie sich nicht davon täuschen, dass sich die meisten Moslems hierzulande bisher relativ friedlich und unauffällig verhalten. Hierzu sind sie laut islamischem Rechtsgutachten in der Situation der Schwäche auch aufgefordert. Erst, wenn der Islam in Mehrheitspositionen ist, müssen sie dem Islam allesamt kompromisslos an die Macht verhelfen. Davor gilt es, die „Ungläubigen“ immer wieder in „Schrecken“ zu versetzen, und das bedeutet auch gezielte Terroranschläge. Gleichzeitig werden unablässig Forderungen gestellt, um die Verhaltensweisen von Moslems und die Gesetze des Islams in der Gesellschaft zu verankern.

Vergessen Sie nie, dass der Islam und der National-Sozialismus einen Pakt miteinander eingegangen sind und sich gegenseitig die Ähnlichkeit ihrer Ideologien bestätigten: Führerkult, totalitäres Denken, alleiniger weltlicher Machtanspruch, Volksgemeinschaft, Judenhass, Gewalt- und Tötungslegitimation.

Sie haben als Journalisten die Pflicht, die Bevölkerung objektiv zu informieren. Machen Sie sich anhand der Primärquellen Koran und Hadithe über den Islam kundig. Der Islam ist die größte Bedrohung, der wir im 21. Jahrhundert gegenüberstehen.

Informieren Sie sich anhand von Islamkritikern, die sich wirklich auskennen und ohne Tabus aufklären. An erster Stelle ist Hamed Abdel-Samad zu nennen, dessen Vater Imam in Ägypten und er selbst eine Zeitlang Mitglied der Muslimbrüder war. Er ist ein absoluter Fachmann wie kein Zweiter. Seine Bücher „Der Islamische Faschismus“, „Mohammed – eine Abrechnung“ und „Der Koran“ sind wegweisend.

Ich selber werde als Journalist an der Aufklärung über den Islam weiterarbeiten. Ziel muss sein, den Islam von allen verfassungsfeindlichen Bestandteilen zu befreien, seinen weltlichen Machtanspruch zu beenden, die Gewalt, das Töten und die Frauenunterdrückung wegzubekommen sowie die Scharia als für alle Zeiten ungültig zu erklären. Zudem muss das bislang vorherrschende Weltbild des Islams, in dem die noch nicht islamisch beherrschten Länder als „Haus des Krieges“ (dar al-harb) bezeichnet werden, aufgelöst werden. Sonst wird der Terror niemals aufhören.

Es muss Moslems klargemacht werden, dass Gesetze von Menschen gemacht werden, nicht von irgendwelchen Göttern, und dies Tag für Tag an die Lebenswirklichkeit angepasst wird. Die Gesetze aus dem 7. Jahrhundert, die von einem „Propheten“ auf dem Gebiet des heutigen Saudi-Arabiens verkündet wurden, dürfen heutzutage keine Rolle mehr spielen, sonst fallen wir in die Barbarei zurück.

Einen herzlichen Dank an alle, die den steinigen Weg der „Freiheit“ seit 2010 begleitet haben. Es erforderte viel Mut, denn wer die Wahrheit sagt, braucht bekanntlich oft ein schnelles Pferd. Aber die Arbeit war nicht umsonst, sondern hat vielen Menschen die Augen geöffnet.

Mit zutiefst besorgten Grüßen, aber trotzdem besten Wünschen für 2017,

Michael Stürzenberger
Journalist
Wiedergründungsmitglied der Weißen Rose von 2012

(Diese Pressemitteilung wurde heute um 9:50 Uhr an die Journalisten in Deutschland gesendet. Keiner wird sich mehr herausreden können, er hätte von nichts gewusst)