WAHLRECHT OHNE DEUTSCHEN PASS „Özoguz-Vorschlag ist eindeutig verfassungswidrig“

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Die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz fordert das kommunale Wahlrecht für Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Mit ihrer absurden Forderung verstösst die stellvertretende SPD-Vorsitzende eindeutig gegen unsere Verfassung!

Denn  „Das Wahlrecht, mit dem das Deutsche Volk die Staatsgewalt ausübt, setzt nach der Konzeption des Grundgesetzes die deutsche Staatsangehörigkeit voraus“!

Die Verfassungswidrigkeit des Özoguz-Vorschlages ist besonders schwerwiegend, weil sich der Vorstoß gegen einen grundlegenden Verfassungswert richte. Dieser darf laut Grundgesetz nicht geändert werden.

Diese Frau mit türkischen Wurzeln wird immer mehr zur Belastung für die SPD. Ich halte sie für ein „Trojanischen Pferd“, welches der EX-SPD-Vorsitzende Gabriel zunächst in der SPD und dann im Bundestag platziert hat. Gabriel war bekanntlich selber in erster Ehe 9 Jahre lang mit einer Türkin verheiratet. Er war Lehrer, sie seine Schülerin, die er von dre Schulbank weg ehelichte.

Die beiden Brüder von Aydan Özoguz sind radikale Islamisten und wurden zeitweise vom Verfassungsschutz überwacht.

Siehe zu Özoguz auch den offenen Brief des Ex-SEK-Beamten Tim K.:

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