Die Abschiebelüge – stell dir vor es ist Abschiebung und keiner geht hin!

„Abschiebung“ ist nach wie vor die größte Polit-Lüge!

Die Kanzlerin „will“  jetzt plötzlich VOR den Wahlen massenhafte Abschiebungen. Viele der Rechtspopulisten aus der CDU/CSU wollen das und doch ist es nur leeres Gerede. Denn der der deutsche Rechtsstaat und seine Behörden kapitulieren vor den Abschiebe-Flüchtlingen und vor den die Abschiebungen blockierenden Politiker/innen aus den Reihen der SPD, der GRÜNEN und der LINKEN.

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Stell dir vor es ist Abschiebung und keiner geht hin!

Jüngstes Beispiel: Vorgestern wurden sage und schreibe 18 (!) Afghanen abgeschoben.

18! Dafür wurde extra ein Flugzeug gechartert, das 18 (!) Afghanen wieder zurück in ihre Heimat bringt – auf Steuerzahlerkosten natürlich.

Seit Januar sind 77 (!) – man muss es sich auf der Zunge zergehen lassen – 77 Illegale abgeschoben worden.

Die Abschiebung dieser 18 Afghanen hat den deutschen Steuerzahler rund 100.000 Euro gekostet. Zu diesem Schluss kommt eine Berechnung der Bild-Zeitung. Demnach wurden die Männer auf dem Flug nach Kabul von 68 Bundespolizisten, zwei Ärzten sowie einem Dolmetscher begleitet.

Ursprünglich sollten insgesamt fünfzig Afghanen abgeschoben werden. Doch die meisten von ihnen seien vorher untergetaucht, darunter mehrere Straftäter. Vielen hätten dabei Lobbyorganisationen für Asylsuchende geholfen, die in Bayern tätig sind. Weitere fünf erhielten kurzfristig Kirchenasyl.

Gerichte verhindern Abschiebung

Bei weiteren drei Afghanen verhinderten Verwaltungsgerichte die Abschiebung kurz vor Abflug. In einem Fall wäre ein Mann von seinen minderjährigen Kindern getrennt worden. In einem weiteren Fall hätten Ärzte bei dem ausreisepflichtigen Mann eine psychische Erkrankung diagnostiziert

(Anmerkung Dan Godan: „die sogenannten psychischen Erkrankungen haben diese Asylschnorrer schon aus ihren Heimatländern mitgebracht – sie hinderte die Asylschnorrer nicht an dem Asyltrip nach Deutschland, also kann man ihnen auch die Heimreise zumuten“).

Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) drohte den flüchtigen Afghanen mit konsequenter Ausweisung: „Wenn ein abgelehnter Asylbewerber, der ausreisepflichtig ist, glaubt, sich durch Untertauchen der Abschiebung entziehen zu können, dann irrt er“, sagte er der Bild.

Vor einem Monat waren 25 Afghanen abgeschoben worden, darunter mehrere Kriminelle. In diesem Fall hätten sich die Kosten für den Flug, bei dem auch Vertreter einer Anti-Folter-Kommission mit an Bord waren, auf 350.000 Euro belaufen. Damit wäre der Pro-Kopf-Preis bei der jüngsten Abschiebung verhältnismäßig günstig mit 5.555 Euro zu 14.000 Euro.

Der Hammer: ntv spricht von „Abschiebe-Kultur“ in Deutschland! – WIE BITTE?

Schon letztes Jahr wurden die Gutmenschen in große Aufregung versetzt. Und zwar über die erste „Sammelabschiebung“ von 50 Afghanen nach Kabul. Doch in Wirklichkeit erschienen nur 34!

Einige der Restlichen waren einfach untergetaucht. Von den verbliebenen 34 waren fast ein Drittel Straftäter: Verurteilt wegen Diebstahl, Raub, Betäubungsmitteldelikten, Vergewaltigung und Totschlag.

Man glaubt es nicht, wie man das Deutsche Volk für dumm verkaufen will!

„Auch Mörder haben ein Recht auf Asyl“

Wie weit es mit unserer Bananenrepublik schon gekommen ist, zeigt die Ansicht eines Rechtsexperten, der unlängst bei NTV erklärte: „Auch Mörder haben ein Recht auf Asyl.“ Sie können „nicht abgeschoben werden, wenn ihr Leben bedroht ist.“

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Politisches Versagen:

Rund 1.500.000 Asylanten müssten abgeschoben werden. Aber nur 13.000 von ihnen sind in den letzten 6 Monaten auch tatsächlich in ihre Heimatländer zurückgeschickt worden.

Nachfolgend erfahrt ihr, warum 95 Prozent aller Asylbewerber sich hierzulande gar nicht aufhalten dürften und mit welchen unglaublichen Begründungen Abschiebungen verhindert werden:

Knapp 2 Millionen Asylbewerber und fast keiner wird abgeschoben

Hierbleiben ist viel einfacher

Die Abschiebe-Verhinderungs-Industrie

Das Ergebnis dieser Politik ist, dass andere daran verdienen. Eine ganze „Abschiebe-Verhinderungs-Industrie“ aus Ärzten, Anwälten und Sozialverbänden ist entstanden. Teilweise sogar von staatlichen Geldern (sprich: Steuergeldern) alimentiert.

Die Sicherheit ist nicht mehr gewährleistet

Eine Folge davon: Intensivtäter leben viele Jahre bei uns. Die Polizei weiß oft nicht, woher diese Kriminellen überhaupt kommen. Viele tauchen immer wieder ab, um sich der Verhaftung zu entziehen.
Laut Wolfgang Bosbach (CDU), lange Jahre Innenausschuss-Vorsitzender des Deutschen Bundestages, haben 80 Prozent aller Flüchtlinge keinerlei Personalpapiere oder Pässe. 80 Prozent! Viele werfen ihre Pässe weg oder verbrennen sie – und zwar absichtlich. NIEMAND hierzulande weiß, WER diese Menschen in Wirklichkeit sind. KEINER kennt ihre wahre Nationalität. Viele von ihnen sind abgetaucht. Das ist ein riesiges Sicherheitsproblem!

Unionspolitiker fordern deshalb:
– Wer keine gültigen Papiere hat, darf nicht mehr einreisen
– Das Gesetz für „Sichere Herkunftsländer“ muss ausgeweitet werden (das Gesetz muss aber erst noch im Bundesrat verabschiedet werden)
Doch auch das Gesetz über „Sichere Herkunftsländer“ ist nur eine Volksverdummung, denn die abgelehnten Asylbewerber werden ja – wie wir sehen – nicht konsequent abgeschoben. Was bringt dann ein Gesetz?

95 Prozent aller Asylbewerber dürften gar nicht in Deutschland sein

Die gültige Rechtslage: 95 (!) Prozent aller Asylbewerber müssten in ihre Erst-Einreiseländer zurückgeschickt werden. In die Länder, in denen sie als erstes ihren Fuß auf EU-Gebiet gesetzt haben. Zudem sind sehr viele Asylbewerber aus den Balkanstaaten und haben ebenfalls kein Recht, sich hierzulande aufzuhalten.

Doch Deutschland ignoriert dies und bricht somit permanent das Schengener Abkommen. Eine Regierung also, die dafür sorgt, dass unser Land immer unsicherer wird und selbst geltendes Recht bricht – na, dann …

Die Gründe des Nicht-Abschiebens (die es so sonst nirgendwo auf der Welt gibt):

„Gut eingelebt“: Das reicht für eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis

„Fehlende Pässe“ (I): Das reicht immerhin für eine Duldung

„Fehlende Pässe“ (II): Auch wenn es Gründe für die Abschiebung gäbe, geschieht das nicht. Da man nicht feststellen kann, aus welchem Land die Personen kommen, können die Herkunftsländer nicht ermittelt werden

„Krankheit“: Das reicht für eine Abschiebe-Verhinderung

„Strafverfahren“: Das reicht ebenfalls für eine Abschiebe-Verhinderung

„Wetter“: Sogenannte „Wintererlasse“ verhindern, dass Menschen in den Wintermonaten zurückgeschickt werden

„Reiseunfähigkeit“: Ärzte attestieren eine Reiseunfähigkeit, somit wird ebenfalls eine Abschiebung verhindert

„Klagerecht“: Jeder Asylant hat das Recht, gegen seine Abschiebung vor einem Gericht zu klagen. Die Kosten dafür übernimmt der Steuerzahler.

„Schwerer Stand im Heimatland“: Familien und ältere Menschen, die es in ihrem Heimatland „schwer“ hätten, können ebenfalls gegen ihre Abschiebung klagen
Zu all dem kommt noch der politische Wille vieler Bundesländer, selbst Abschiebehemmnisse aufzubauen.

An den oben aufgelisteten Gründen erkennt man, mit welch lächerlichen Argumenten unsere Politik, Justiz und grüne/linke Ärzte Abschiebungen verhindern.

Dan Godan aka Karate-Tiger:

„Es darf kein Klagerecht für abgelehnte Asylforderer mehr geben. Mit der Aushändigung der Ablehnungsbescheide müssen die abgelehnten Asylforderer an geheimen, der Öffentlichkeit nicht bekannten, Orten in Abschiebehaft genommen werden. Von dort aus sind die abgelehnten Asylforderer unverzüglich in ihre Heimatländer abzuschieben. Die Presse und die Öffentlichkeit darf weder die Abflugsorte noch die Abschiebetermine erfahren. Wer diese der Presse oder der Öffentlichkeit verrät, muss mit Freiheitsstrafe von 2 Jahren bestraft werden und ihm sind die Kosten einer dadurch verursachten Abschiebeverzögerung in Rechnung zu stellen. Gleiches gilt für Menschen, die versuchen, Abschiebungen zu verhindern/blockieren. Von Ärzten attestierte psychische oder sonstige Erkrankungen dürfen kein Abschiebehindernis mehr bewirken, denn diese hatten die Asylforderer schon in ihren Heimatländern und diese hinderten die Asylforderer ja auch nicht, aus ihren Heimatländern nach Deutschland zu kommen.“

 

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