Facebook and Maas (SPD) is watching you – mit Hilfe von „Flüchtlingen“?

Der vergangenen Freitag – der 30.6.2017 –  war ein denkwürdiger Tag für Deutschland. An diesem Tag verloren die Bürger unseres Landes ihre Rede- und Meinungsfreiheit. Nachdem im voll besetzten Bundestag die „Ehe für alle“ mit Jubel und Konfettiregen pressewirksam gefeiert wurde, winkte man heimlich, still und leise mit einer Mindesbesetzung von knapp 40 Abgeordneten das umstrittene Netzwerkdurchsetzungsgesetz durch.

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Wie sagte schon der römische Schriftsteller Sueton (70 – 130 n. Chr.): „In einem freien Staate müssen auch die Rede und die Gedanken frei sein“.

Wir Deutschen aber sind der Willkür eines Kontrollfreaks namens Heiko Maas und seiner linken Mannschaft um Ex-Stasi-Mitglied IM Victoria, mit bürgerlichem Namen Anetta Kahane ausgesetzt.

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Scharfe Kritik an Heiko Maas wegen Kooperation mit Kahane-Stiftung – Neue Erkenntnisse wegen Stasi-Tätigkeit der Chefin

Mehrere Politiker kritisieren die Zusammenarbeit des Justizministeriums mit der von Anetta Kahane geleiteten Amadeu-Antonio-Stiftung. Kahane sei aufgrund ihrer früheren intensiven Tätigkeit als Stasi-Mitarbeiterin nicht geeignet, Haßbotschaften im Internet aufzuspüren.

Als „Gipfel des ideologischen Aktionismus“ bezeichnete Rechtsexperte Alexander Hoffmann die Zusammenarbeit des Bundesjustizministeriums mit der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die Stiftung soll beim Aufspüren von Hassbotschaften im Internet behilflich sein. Hoffmann (CSU) sieht Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wegen dieser Entscheidung als nicht mehr tragbar.

Im Internet Haßbotschaften aufzuspüren sei staatliches Agieren „an und jenseits der Grenze der Meinungsfreiheit“, bemerkte der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU). „Umso wichtiger ist es hier, sich nicht angreifbar zu machen – etwa durch die Auswahl seiner Partner“, kommentierte Mayer die Kooperation mit der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung Anetta Kahane. Hintergrund der Kritik an Kahane sind neue Erkenntnisse über die frühere Stasi-Tätigkeit der Stiftungsvorsitzenden.

Nach seiner Analyse der Stasi-Akte Kahanes sei ihre Tätigkeit als Inoffizieller Mitarbeiter der Stasi (IM) als „mittelschwer einzustufen“, sagt Stasi-Experte Hubertus Knabe. Deshalb habe er das Bundesjustizministerium aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Amadeu-Antonio-Stiftung zu beenden.

Kahane habe vielfach Informationen über Freunde und Gesprächspartner an die Stasi übermittelt

Wie Knabe ermittelte hatte Kahane in ihrer achtjährigen Spitzeltätigkeit vielfach Berichte über Freunde und Gesprächspartner an die Stasi geliefert und Personen belastet. Diese Personen waren etwa gegen den Prager Frühling oder sympathisierten mit dem Liedermacher Wolf Biermann.

In ihrer Akte habe ihr Führungsoffizier mehrfach hervorgehoben, Kahane habe eine „ausgeprägte positive Haltung zu den Sicherheitsorganen“. „Sie belastete Personen und sprach über persönliche Verbindungen“.

Über Personen die „potentiell für staatsfeindliche Handlungen, besonders illegales Verlassen“ in Frage kämen, habe sie ebenfalls gesprochen.

Auch habe sie detaillierte Namenslisten von Feiern erstellt und übermittelt. Als Lohn habe sie „Kaffee, Schnaps, Zigaretten und Kuchen“ bekommen. Auch erhielt sie zweihundert Mark und einen goldenen Füllfederhalter als Prämie.

Kritik gegen Amadeu-Antonio-Stiftung wegen Kooperation mit Linksradikalen

Neben Kahnes ehemaliger Stasi-Tätigkeit wurde die Amadeu-Antonio-Stiftung auch in anderen Zusammenhängen kritisiert. Zum Beispiel wegen der Kooperation mit Linksradikalen.

So gehört zum Team der Amadeu Antonio Stiftung nämlich auch eine gewisse Julia Schramm, laut Website »Fachreferentin für Hate Speech«. Was zweifellos der Wahrheit entspricht – nur anders, als man glaubt. So feierte Julia Schramm allen Ernstes den Schlächter der Royal Air Force, Arthur (»Bomber«) Harris, der im Zweiten Weltkrieg zahlreiche deutsche Städte mit geplanten Feuerstürmen in Schutt und Asche legte und so Millionen Zivilisten umbrachte. Ihre Lobesparolen auf Harris postete Schramm ungeniert auf Twitter. Originalton Schramm:

 

Während also die Amadeu Antonio Stiftung mit ihrem Namen an einen zu Tode geprügelten Migranten erinnert, verherrlicht sie selbst einen ausgewiesenen Massenmörder und ruft diesen (inzwischen Verstorbenen) quasi dazu auf, sein Werk fortzusetzen. Das Interessante ist, dass sich diese Hasskommentare seit dem 17. Februar 2014 unbehelligt auf Twitter befinden, also bereits seit über zwei Jahren. Während man also permanent andere des Rassismus beschuldigt, lebt man seinen eigenen Rassismus ungehindert aus. Kurz: Hinter der menschenfreundlichen Fassade der Amadeu Antonio Stiftung verbirgt sich nichts anderes als Hass. Denn merke: Der einzige Rassismus, der hierzulande erlaubt ist, ist der Rassismus gegen Deutsche – mit freundlichen Grüßen von Ihrer Bundesregierung.

Dieser Vorwurf kam aktuell auch vom sächsischen CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Feist. Er forderte deswegen das Bundesfamilienministerium auf, die Förderung der Stiftung zu beenden.

Übrigens, schon mal darüber nachgedacht, WER außer Anetta Kahane noch persönlich über die Sperrungen eines jeden Artikels und der seiner Verfasser bestimmt? Der bekannte Buchautor Dr. Michael Grandt wartete im Dezember 2016 mit der Meldung auf:

“In Deutschland entscheiden unter anderem auch geflüchtete Syrer, was bei Facebook gepostet werden darf!“ Zur gleichen Zeit berichtete auch die Süddeutsche Zeitung darüber. Tatsache ist also, dass die Menschen, die die Kanzlerin illegal ins Land geholt  und mit Zuwendungen überschüttet hat, nun darüber entscheiden dürfen, wer was von den Bürgern, „die schon länger hier leben“ in den sozialen Medien äußern darf und wer den Mund zu halten hat!

Die von Justizminister Maas ins Leben gerufene „Inquisitionsstelle“ der Firma Avato wurde im Herbst 2015 gegründet und umfasste im letzten Oktober ein 600 Mann starkes Team. Inzwischen dürfte es sich mindestens verdoppelt haben. Genügend Geld steht ja für den Kampf gegen Rechts – und um nichts anderes geht es – zur Verfügung. Wenn man genauer hinsieht, bemerkt man, dass dieser Kampf ein Kampf gegen die Wahrheit ist.

Nach Grandt ist es den Mitarbeitern, die u.a. Teams für Arabisch, Türkisch usw bilden, verboten, mit Journalisten und Behördenvertretern zu sprechen. Die Vorgabe ist es, 2000 Beiträge pro Tag zu prüfen und Löschentscheidungen zu treffen. Der Lohn liegt knapp über dem Mindestlohn. Es sollen also unserer Kultur und unserem Lebensstil völlig fremde Menschen  darüber entscheiden, wer oder was schutzbedürftig ist  und wir haben uns deren Anordnungen zu fügen. Wo bleibt der Protest?

Offiziell soll das neue Gesetz Unternehmen wie Facebook zur Löschung strafbarer Inhalte, „wie z.B. Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung oder Störung des öffentlichen Friedens“ zwingen. Doch was versteht der Gesetzgeber unter diesen Begriffen? Zu vage und unterschiedlich auslegbar sind die Verbotsgründe wie „Beleidigung“ oder Diffamierung“ formuliert. UN-Sonderberichterstatter David Kaye äußerte erhebliche Bedenken und selbst der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält den Gesetzentwurf für unvereinbar mit dem europäischen Recht.  Durch die Androhung hoher Bußgelder besteht die Gefahr einer Überregulierung und Löschung von Beiträgen, die eigentlich in keiner Weise strafbar sind. Eine gerichtliche Aufsicht gibt es nicht, es herrscht die reine Willkür. Der Prozentsatz von Löschungen hat sich innerhalb der letzten 6 Monate verdoppelt – und das ist erst der Anfang.

Was sich aber im Netz von Facebook und anderen sozialen Medien in den wenigen Tagen seit dem 30.6.2017 abspielt,  macht fassungslos. Das Problem ist nämlich nicht so sehr das Sperren von Beiträgen, als das Sperren der dazugehörigen User. Täglich erreichen mich etliche Mitteilungen, dass Freunde von mir keine Nachricht mehr schicken können, weil sie von der Lösch-Mafia von den Facebook- Aktionen ausgeschlossen wurden. Da bleibt keiner verschont: nicht der angesehene Kirchenmann, der bekannte libanesische Filmemacher, der anerkannte Buchautor, der gut recherchierende Journalist oder die politisch interessierte Hausfrau. Da uns die Medien seit Monaten, ja Jahren, stets eine regierungstreue, zurechtgebogene  Wahrheit präsentieren, ist man als aufmerksamer, wissbegieriger Bürger auf Informationen aus dem Netz angewiesen, – gerne auch aus dem Ausland. Die kürzliche Wahl von Malu Dreyer -SPD-  in den ZDF-Verwaltungsrat sagt doch alles, denn wie kann es sein, dass die Politik darüber bestimmt, was über sie gesendet wird? Im Fernsehen und in der Presse findet eine ständige Gehirnwäsche statt, der sich ein selbständig denkender Mensch entziehen möchte. So bildet man sich als interessierter Bürger gerne seine eigene Meinung, die man dann im Netz zur Diskussion stellt.  Die großzügige Meinungsfreiheit und die wunderbare Demokratie (von denen nichts mehr übrig ist) werden doch ständig von den Regierenden propagiert! Meinungs- und Redefreiheit gibt es in Deutschland nur noch, wenn man die linksgerichtete Ansicht der Altparteien vertritt. Kommt man aber zu anderen Schlüssen, wagt es gar, sich gegen eine Masseneinwanderung fremder Kulturen zu wehren, auf soziale Ungerechtigkeiten hinzuweisen, seine Heimatliebe zu benennen oder auf alte Sitten und Gebräuche wert zu legen, gehört man sofort in die „rechte Ecke“ und muß mit Hilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes mit aller Gewalt an der persönlichen  Meinungsäußerung gehindert werden.

Ein jeder von uns Usern wird im Aufrag von Heiko Maas bei Facebook überwacht. Wer denkt, dass es pro Person nur zwei oder drei Beschatter gibt, der täuscht sich total. Ich habe mir die Mühe gemacht, und mir einen Überblick über meine eigenen Verfolger verschafft: bei 1.200 habe ich aufgehört zu zählen!

Ich möchte einmal genau erklären, wie jeder selbst überprüfen kann, wer und wie viele ihn kontrollieren. Zunächst richte man seinen Blick auf die obere blaue Kopfzeile, wenn man sich auf der Facebook-Seite befindet. Rechts sieht man in einem Kreis ein kleines Fragezeichen, das man anklickt.  Es erscheint eine Zeile: „Privatsphäre auf einen Blick“. Diese bitte anklicken. Nun klickt man die Zeile „Wie verhindere ich, dass mich jemand belästigt?“ an. Ein Feld tiefer erscheint der Text „Du kannst jemand blockieren…..“ Hier setzt man in das freie Feld folgenden Text: facebook  a. Wenn man nun auf „blockieren“ klickt, erscheint links ein Feld mit 7 Namen. Diese blockiert man, bis keine Namen mehr nachkommen. Dann klickt man facebook b an, dann c, d, e usw. Es erscheinen immer neue Namen. Hat man das Alphabet  komplett durchgeklickt, folgen die Buchstaben „facebook aa“, ab, ac, usw.  Auffällig ist, dass ca. 80 % der Kontrolleure einen Migrationshintergrund haben , die meisten einen arabischen. Geht man dann auf ihre Chronik, so erlebt man so manche Überraschung. Einige schreiben ganz offen in ihrer Chronik, dass sie für Facebook arbeiten, andere haben deutlich erkennbare Fake-Seiten, wieder andere geben an, im Ausland zu wohnen, sind unauffällig und haben viele Freunde. Erstaunt hat mich, dass viele der Überwachungs-Mitarbeiter eine hohe Zahl von Abonnenten angeben, so zwischen 3.000 und 15 000, eine utopische Zahl. Aber eines haben alle gemeinsam, egal ob Deutsche oder Ausländer: eine extreme Gutmenschen-Orientierung und sie sind von ihrer politischen Ausrichtung her unzweifelhaft als links einzustufen. Übrigens lassen sich nicht alle Kontrolleure blockieren. Einige wenige sind Administratoren und unlöschbar. Wer sich gewundert hat, dass viele rassistische, brutale, bedrohende und hetzerische Kommentare der Muslime NICHT gelöscht werden, dem dürfte der Grund dafür jetzt klar sein. Die eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Sie haben freie Hand, unliebsame Islamgegner einfach zu verbannen.

Die Deutschen sind das am meisten zensierte Volk. Wußten Sie, dass von den  1000 Top-You-Tube-Seiten in Deutschland 61 % gesperrt sind? Das sind nahezu 2/3! Selbst im Südsudan und im Vatikan sind lediglich 15,3% und 5,1% aller Videos dem Volk nicht zugänglich. Mit welchem Recht werden wir Bürger in unserem eigenen Land so entmündigt? Die völlig fremden sogenannten Flüchtlinge spielen hier in unserer Heimat inzwischen die erste Geige, – wir alles finanzierenden „Einheimischen“ noch nicht mal die Triangel. Aber, wenn man die Medien und viele Mitbürger so hört, so ist in dem toleranten Deutschland doch alles in Ordnung. Die Mannschaft hat den Confed-Cup gewonnen und die CDU liegt bei 40 %. Was will man mehr?

Ohne Gedankenfreiheit gibt es keine Weisheit. Und ohne Redefreiheit keine öffentliche Freiheit. Sicherheit des Eigentums und Freiheit der Rede gehen Hand in Hand. Und in jenen unglücklichen Ländern, wo ein Mensch seine Zunge nicht sein eigen nennen kann, kann er kaum irgend etwas anderes sein eigen nennen.

Benjamin Franklin (1706 – 1790)

de.ubergizmo.com/2017/07/03/bundestag-verabschiedet-netzwerkdurchsetzungsgesetz.html

https://philosophia-perennis.com/2016/12/17/facebook-wahnsinn-zensur/

http://www.sueddeutsche.de/digital/inside-facebook-das-sind-facebooks-geheime-loesch-regeln-1.3297390

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