Maas-Zensur immer lächerlicher: Facebook sperrt Chefredakteur der Jungen Freiheit, Dieter Stein, wegen dieser Karrikatur:

Der Lösch- und Zensurwahn, losgetreten durch den schlechtesten und unfähigsten Justizminister (Heiko Mass, SPD) den Deutschland jemals hatte ( die NS-Zeit inbegriffen) und die von ihm dafür beauftragte EX-Stasi IM Victoria > Anetta Kahane ( einmal Spitzel – immer Spitzel ) nimmt immer groteskere Ausmaße an.

JF

Facebook hat die obige Karikatur der JUNGEN FREIHEIT zur „Ehe für alle“ gelöscht und den Chefredakteur der Zeitung, Dieter Stein, für drei Tage gesperrt. Die Karikatur habe gegen die Gemeinschaftsstandards verstoßen, teilte das soziale Netzwerk mit. Das nochmalige Posten der Karikatur könne zu einer dauerhaften Sperrung führen, drohte Facebook.

fbl

Konkret geht es um Kampagnenseite „Gender mich nicht!“, auf der die JF über „Gender Mainstreaming“ und Frühsexualisierung informiert. Dort hatte Stein am Dienstag eine Karikatur der JF vom Juli 2015 zur „Ehe für alle“ veröffentlicht. Auf dieser ist ein schwules Paar vor dem Standesamt zu sehen, das gerade heiraten will. Hinter ihnen stehen mehrere Personen in einer Schlage, darunter ein Junge, der seinen Teddybär heiraten möchte, eine Rentnerin mit ihrem Kanarienvogel und ein Moslem, der sich mit vier Frauen für die Eheschließung anmelden will. Als Bildunterschrift steht: „Wenn schon, denn schon …“

JF-Chefredakteur verteidigt Karikatur als harmlos

JF-Chefredakteur Dieter Stein reagierte empört auf die Löschung und seine Facebook-Sperre. „Daß eine so harmlose Karikatur auf Facebook nicht veröffentlicht werden darf, zeigt, wie unerwünscht Kritik an der sogenannten Ehe für alle ist. Offenbar darf man diese gesellschaftspolitische Entscheidung ausschließlich gut finden.“

Rechtsanwalt Steinhöfel: Karikatur nicht rechtswidrig

Mit Unverständnis auf die Lösch-Aktion von Facebook reagierte auch der Rechtsanwalt und Publizist Joachim Steinhöfel. Der Hamburger Jurist hat bereits schon Nutzer gegenüber Facebook vertreten und sammelt auf einer Seite Postings, die von Facebook aus fragwürdigen Gründen beanstandet und gelöscht wurden.

Der JF sagte Steinhöfel: „Der Cartoon ist weder rechtswidrig noch ist auch nur ansatzweise erkennbar, dass er die so genannten Facebook-Gemeinschaftsstandards oder die Facebook-Grundsätze, die das Rechtsverhältnis zwischen Facebook und dem Nutzer regeln in irgend einer Weise hätte verletzen können.“ Das Löschen und Sperren durch Facebook sei „eindeutig rechtswidrig“ und zeige einmal mehr, „welches völlige Chaos bei diesem Unternehmen im Hinblick auf die Entfernung rechtswidriger Inhalte herrscht“.

Dan Godan:

Nach der Bundestagswahl im September 2017 hat es sich ausgelöscht. Dann wird sich Justizminister Heiko Maas und seine SPD, nebst GRÜNEN und LINKEN, in der Opposition wiederfinden. Und dann wird mit Sicherheit keine EX-Stasi-Spitzelin noch weiter Deutsche Bürger im Internet bespitzen dürfen und dafür noch bezahlt werden.

Und wenn das dubiose Gesetz „Ehe für Alle“ dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zur Überprüfung vorgelegt wird, dürfte es vom BVerfG für „Null und Nichtig“ erklärt werden. So äusserte sich bereits der EX-Verfassungsrichter Hans-Jürgen Papier gegenüber dem SPIEGEL.

Ex-Verfassungsrichter hält Ehe für alle für grundgesetzwidrig

Mit deutlicher Mehrheit haben die Abgeordneten (leider!!!) die Ehe für schwule und lesbische Paare geöffnet. Doch geht das ohne Grundgesetzänderung? Der EX-Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Jürgen Papier, sagt im SPIEGEL dazu klar Nein und sagt: „Wenn man die Ehe öffnen will, muss man den Artikel 6 des Grundgesetzes ändern, das kann der einfache Gesetzgeber nicht machen.“

Das Bundesverfassungsgericht hat bis zuletzt in seinen Entscheidungen betont, dass eine Ehe im Sinne des Grundgesetzes nur die „Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist“. Der gewandelte Zeitgeist ändere dieses Verfassungsverständnis nicht, so Papier gegenüber dem SPIEGEL.

Und die für eine Grundgesetzänderung erforderliche „Zweidrittel-Mehrheit“ von Bundestag und Bundesrat wird die Lesben- und Schwulenlobby niemals zustande bringen.

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