Merkel und Maas brechen mit ihrer Asyl- und Integrationspolitik geltendes Recht

Ca. 98% der seit Sommer 2015 unser Land wie ein Heuschreckenschwarm überfallenden über einer Million Asylforderer sind keine Flüchlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und des Asylgesetzes. Es sind schlicht und ergreifend Wirtschafts-/Armutsflüchtlinge, denen in Deutschland, wenn die Gesetze nicht verbogen würden, kein Asyl zusteht. Dies gilt selbst für die aus den Bürgerkriegsländern Syrien, Irak und Aghanistan kommenden Asylforderer, denn deren „Flucht“ war spätestens im ersten sicheren Nachbarland, nahe ihrer Heimat, beendet. Die Aufnahme dieser Asyloptimierer durch unsere unfähige Regierung bedeutet einen Bruch geltender Gesetze und eine unglaubliche Verschwendung von Steuergeldern/öffentlicher Mittel.

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Man darf gespannt sein, wie unsere Regierung gedenkt, über 900.000 nicht asylberechtige Invasoren aus Deutschland abzuschieben. Dazu kommen ja noch um die 600.000 „Altfälle“ von abgelehnten Asylforderern, die sich immer noch mit Duldungsstatus in Deutschland befinden, macht also 1.500.000 abzuschiebende Asylforderer. Um diese 1.500.000 nicht asylberechtigte Menschen sehr schnell aus Deutschland abzuschieben, was zur Sicherung der öffentlichen Ordnung, des sozialen Friedens und zum Wohle von uns Steuerzahlern und unserer sozialen Kassen dringend erforderlich ist, müssten, wenn man das in 3 Monaten schaffen will, jeden Tag über 16.000 nicht asylberechtigte Menschen aus Deutschland abgeschoben werden. Das würde bedeuten, jeden Tag müssten 32 Airbus A 380 mit 500 abzuschiebenden Asylforderern von Deutschen Flughäfen aus starten.

 

 

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Und da die schon gewaltsam nach Deutschland eingedrungenen Asylforderer kaum freiwillig unser Land verlassen werden, müsste man sie in den Flugzeugen mit Händen und Füßen an die Sitze fesseln und in jedem Flugzeug müssten 50 schwer bewaffnete Polizisten oder Soldaten mit an Bord sein.

 

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Aber genauso muss es gemacht werden und diese Bilder müssen als Abschreckung für weitere potentielle Asylforderer jeden Tag via TV um die Welt geschickt werden.

Leider müssen wir davon ausgehen, dass Merkel, Gabriel, Maas und Co. sich das nicht getrauen werden. Um solche Massenabschiebungen zu ermöglichen, müssen entweder wir WÄHLER der AfD zur absoluten Mehrheit verhelfen oder aber die Generäle und die Polizeiführung müssen die Bundeswehr und Polizei gegen die Regierung zum Putsch aufrufen und es müsste für ein bis zwei Jahre eine Militärregierung geben.

NACHFOLGEND EIN INTERESSANTER KOMMENTAR VON VERA LENGSFELD

  21.12.2015   18:26

Historiker werden den 31. August 2015 als den Beginn des rasanten Abstiegs Deutschlands markieren. An diesem Tag hat Bundeskanzlerin Merkel nicht nur die grüne Politik der offenen Grenzen, sondern, von den Medien weitgehend unbemerkt, den Ausnahmezustand für alle ausgerufen, die dieser Entscheidung zu widersprechen wagen oder auch nur Fragen dazu stellen. Angesichts der Not und des Leids der Flüchtlinge seien Mitgefühl und Hilfsbereitschaft das Gebot der Stunde. Entsprechend habe sie für Fremdenhasser keinerlei Verständnis. Fremdenhasser ist sehr unspezifisch, „keinerlei Verständnis“ klingt wie „Pardon wird nicht gegeben“. Kritiker des von der Politik verursachten Flüchtlingschaos haben das seitdem zu spüren bekommen. „Keine biografische Erfahrung rechtfertigt“, so die Kanzlerin, „ein solches Vorgehen. Es kann keine Toleranz an dieser Stelle geben.“ Gemeint ist jede Kritik am Totalversagen der Politik in der Einwanderungskrise.

Nehmen wir Justizminister Maas, der schon mal unter Verletzung des verfassungsrechtlichen Neutralitätsgebots mit Linksradikalen gemeinsam demonstriert. Dieser Minister hat eine Netz-IM-Truppe aufstellen lassen, die eifrig spioniert und rapportiert, um „Hetzern“ im Netz das Handwerk zu legen. Selbstverständlich wird dabei nur nach rechts geguckt. Die linken Hassseiten, in denen zu Brandanschlägen gegen Andersdenkende aufgerufen und deren Vollzug dann auch gefeiert wird, bleiben außen vor.

Anmerkung von uns:

In diese Netz-IM-Truppe hat Justizminister Maas bezeicnenderweise die „Chefin“ der ultralinken, die linkskriminelle ANTIFA unterstützenden, Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, in der DDR bekannt als Spitzelin für die Stasi unter dem Namen IM-Victoria. Diese EX-Stasi-IM ist selber durch rassistische Sprüche, allerdings gegen das Deutsche Volk, in Erscheinung getreten. Gegen Frau Anetta Kahane ist beim Generalbundesanwalt eine Strafanzeige angängig:

Für die professionelle deutsche „Antirassistin“ Anetta Kahane war die vergangene Woche eine sehr gute Woche. Denn eine ihrer vielen Organisationen ist dazu bestimmt, die Kampagne zur Ausschaltung von Opposition gegen die Einwandererinvasion auf Facebook anzuführen.

Dieses harte Vorgehen gegen die Redefreiheit auf Facebook ist nun nach einem Treffen zwischen Angela Merkel undMark Zuckerberg eine der höchsten Prioritäten der deutschen Regierung und bedeutet, daß fürderhin alle Kritik an der Einwandererinvasion streng eingeschränkt werden wird. Solch eine riesige Initiative wird eine Armee loyaler und vertrauenswürdiger Funktionäre brauchen, und wer wäre besser als Fräulein Kahane und ihr „Netz gegen Nazis“, um zu zeigen, daß sie es ernst meinen. Nur um sicherzustellen, daß gewöhnliche Deutsche die Botschaft richtig verstehen, hat die Regierung den Führer der dissidenten Bewegung PEGIDA wegen einwandererfeindlicher Kommentare angeklagt, die er auf Facebook machte.

Im lukrativen Sektor des Antirassismus ist Anetta Kahane zweifellos eine gerissene und weitsichtige Unternehmerin. Sie erkannte früher als die meisten, daß riesige Mengen an Geld damit zu machen sind, indem man die Sorgen gewöhnlicher Bürger wegen der Einwanderung als Angstmeldungen wegen „Neonazis“ aufmacht, und sie arbeitete hart daran, diese Industrie hochzufahren und in die Geldmaschine zu verwandeln, die sie heute ist…..https://schwertasblog.wordpress.com/2015/10/13/die-stasi-wurzeln-der-deutsch-juedischen-antirassistischen-linken-und-ihr-programm-zur-zerstoerung-des-ethnischen-deutschland/

Wie so viele jüdische Führer in Europa heutzutage äußert Kahane ziemlich dreist ihren Wunsch nach der Zerstörung des weißen Europa. „Man muß die Einwanderungspolitik in Europa wirklich ändern. Dies ist sehr wichtig; Man muß das Bildungssystem und das Selbstverständnis der Staaten ändern. Sie sind nicht mehr nur weiß oder nur schwedisch oder nur portugiesisch oder nur deutsch. Sie sind multikulturelle Orte in der Welt.“

Es war ihre Gründung einer Organisation namens Amadeu Antonio Stiftung im Jahr 1998, die ihr Sprungbrett zum Ruhm gewesen ist. Diese gut finanzierte Truppe zielt darauf ab, jeden weißen Widerstand gegen die Einwanderung als „neonazistisch“ anzuschwärzen, und arbeitet zu diesem Zweck eng mit Magazinen wie Stern und Die Welt zusammen. Nach dem Vorbild derStephen-Lawrence-Kampagne im Vereinigten Königreich geschaffen, erhält sie großzügig Mittel von der deutschen Regierung, der EU und einer Schar internationaler NGOs einschließlich der Ford Foundation.

Gerd Honsik: Strafanzeige wegen Völker­mord gegen die Frauens­person Kahane

Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt Harald Range!

Die Damen Anetta Kahane und Marjan Parvand gehören beide dem Verein „Amadeu Antonion Stiftung“ an.

Der Verein wird aus Mitteln des deutschen Steuerzahlers, nämlich durch das Fami­lien­ministerium und auch von der US-amerikanischen „Ford Foundation“ gespeist. Und der Verein gibt vor, den Kampf gegen „Rassismus“ und Antisemitismus“ zu unter­stützen.
Leider ist aber das Gegenteil der Fall:

1.) Kahane bezeichnete die weiße Bevölkerung Deutschlands als Problem, das durch „demographische Ausdünnung und Auflösung“ gelöst werden müsse.
2.) Die Komplizin Kahanes, die Frauensperson Marjan Parvand, nannte es eine „Pro­ble­matik“, dass es in Deutschland zu viele „BIO-DEUTSCHE“ gäbe und zwar konkret „weiße Männer, verheiratet, christlich geprägt, mit ein oder zwei Kindern“.

Man stelle sich – um die ganze Verwerflichkeit dieser verbrecherischen Umtriebe erfas­sen zu können – vor, jemand würde allen Ernstes behaupten, auf der Krim gäbe es zu viele Russen, in Nordirland zu viele Iren, in Südtirol zu viele Deutsche, in den „Black Hills“ zu viele Sioux oder in Israel zu viele Juden.

Und dies wäre ein Problem, das man durch „demographische Ausdünnung lösen” müsse! Durch diese Äußerungen seiner führenden Vertreterinnen – Äußerungen, die einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden – hat der Verein „Amadeu Antonio Stiftung“ seine tatsächlichen, verbrecherischen Absichten, die in diametralem Gegensatz zu den vorgetäuschten Vereinszielen stehen, eingestanden:

Nämlich der indigenen Bevölkerung Deutschland (das Grundgesetz beschreibt unsere Ethnie mit dem Wort „Volksdeutsche“) um ihrer (weißen) Hautfarbe, ihrer biologischen Herkunft willen, wegen ihrer christlichen Religion und weil sie pro Paar immer noch ein bis zwei Kinder hätten, als Problem darzustellen, weshalb sie durch „demographische Ausdünnung“ (also gesteuerte Geburtenarmut und geplante kompensatorische Immi­gration) beseitigt werden sollte.

STRAFANTRAG

Dadurch haben die beiden Frauenspersonen, Anetta Kahane und Marjan Parvand, indem sie dem deutschen Volk nicht nur das Recht auf einen eigenen Staat und die freie Reli­gionsausübung absprachen, sondern auch dessen ethnischen und biologischen Fort­bestand zu verhindern anregten,

• das rassistische Verbrechen des Aufrufs zum Völkermord und der Verhetzung gegen eine durch ihre Hautfarbe, Abstammung, Muttersprache und Religion beschriebene Gruppe begangen.
• Und sie haben dieses Verbrechen an einer Minderheit dort begangen, wo die Volks­deutschen (im Sinne des Grundgesetzes) bereits in der Minderheit sind, wie in zahl­reichen Schulen und Stadtvierteln von Großstädten des Vaterlandes.

Ich beantrage daher, die beiden Verbrecherinnen wegen Fluchtgefahr, Verabredungs­gefahr und Wiederholungsgefahr unverzüglich in Haft zu nehmen und sie entsprechend der einschlägigen deutschen Gesetze anzuklagen.

Weiter beantrage ich, den Verein aufzulösen, sein Vermögen zu beschlagnahmen und unter den Mitgliedern nach weiteren Mittätern zu fahnden.

In diese Untersuchungen sind auch das deutsche Familienministerium und die aus­län­dische, US-amerikanische „Ford Foundation“ einzubeziehen.

Ich verweise auf Hintermänner (Hinterfrauen)!

Seitdem der Herr Finanzminister Schäuble öffentlich einbekannt hat, dass Deutschland nach 1945 seine Souveränität noch nicht wieder erlangt habe, gehört der Hinweis auf schädliche Steuerungsversuche der deutschen Politik durch den Verbündeten, USA, zur Bürgerpflicht und kann nicht mehr bloß als rechtsextreme „Verschwörungstheorie“ ab­getan werden.

Ich beantrage daher, der Generalbundesanwalt möge bei der Verfolgung des hier auf­gezeigten Genozid- Planes am deutschen Volk nicht nur der Spur zu Hintermännern und Hinterfrauen im „Familienministerium“, das diese kriminelle Vereinigung unter­stützt hat, nachgehen, sondern auch nach jenen Spuren suchen, die nach den USA führen.

Für diese Notwendigkeit spricht:

• Die kriminelle Vereinigung „Ford Foundation“ trägt nicht nur einen amerikanischen Namen, sie wird auch aus den USAunterstützt.
• Bereits im Zuge der Nachkriegsbehandlung Deutschlands wurde – wie die Hin­ter­lassenschaft des US-Außenministers Cordell Hull beweist – auf dem „Morgen­thau-Plan“ aufbauend eine Politik betrieben, die auf Geburten beschränkende Maßnahmen und damit auf eine „Ausdünnung“ der deutschen Bevölkerung abzielte.
• Die Memoiren von Altbundeskanzler Konrad Adenauer beweisen, dass die USA schon damals nicht an eine „Befreiung“, sondern an einem Genozid gegen das deutsche Volk als biologische Größe interessiert waren.

Ich zitiere aus Adenauers Erinnerungen 1945 bis 1953, erschienen in der Deutschen Verlagsanstalt Stuttgart, auf Seite 186:

„Ein besonders ernstes und wichtiges Kapitel … ist das deutsche biologische Problem. …… Es sind aus den östlichen Teilen Deutschlands, aus Polen, der Tschecho­slowa­kei, Ungarn usw. … 13.3 Millionen Deutsche vertrieben worden.
7.3 Millionen sind in der Ostzone und in der Hauptsache in den Westzonen angekommen. 6 Millionen Deutsche sind vom Erdboden verschwunden. Sie sind gestorben, verdorben.“

Ich, als volksdeutscher Österreicher, erwarte von Ihnen, Herr Generalbundesanwalt Harald Range, dass Sie das Netzwerk der Völkermörder, soweit diese deutsche Staats­angehörigkeit besitzen oder sich diese erschlichen haben, nach deutschem Gesetz anzuklagen.

Soweit sich die Drahtzieher aber im Ausland befinden, fordere ich Sie auf, dass Sie die Auslieferung derselben an denInternationalen Gerichtshof in den Haag verlangen mögen.
Ich ersuche Sie weiter, mich über den Stand der Ermittlungen auf dem Laufenden zu halten.

Würde die Verfolgung eines so eindeutigen und so schwerwiegenden Verbrechens unterbleiben, so gebe ich Ihnen zu bedenken, dass dadurch auch die Einwan­de­rungs­politik der Bundesregierung, die immer wieder auf den humanitären Charakter ihrer demographischen Zielsetzung zu pochen sucht,  vor aller Öffentlichkeit die für sich selbst beanspruchte Unschuld verlieren könnte.

Guten Tag, Herr Generalbundesanwalt!

Gerd Honsik

Hier geht es weiter im Text von Vera Lengsfeld:

Die Antifa darf weiter unbesorgt Bahnanlagen zerstören, Polizeistationen überfallen, sich mit den Beamten Straßenschlachten liefern, bei denen auch mal Reizgas, Buttersäure, Molotowcoctails und Steine eingesetzt werden. Wenig Angst vor dem Rechtsstaat müssen auch jene Schutzsuchenden haben, die wegen einer herausgerissenen Seite aus einem Umsonst-Koran einen Mitbewohner lynchen wollten und dabei 15 Menschen zum Teil schwer verletzten.

Eine Beraterin für die Netz-IM ( Anm. von uns: Julia Schramm, Ex-Piraten-Politikerin )  ist selbst aufgefallen wegen einer linksradikalen Hassmail, in der sie sich die erneute Zerstörung Dresdens gewünscht hat.

Anmerkung von uns:

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Wer sonst nichts über sie weiß mag sich über das Nachfolgende etwas wundern. Denn die oben genannten Attribute lassen kaum eine andere Vermutung zu, als dass man es mit einer politisch versierten, informierten, oder wenigstens mit dem öffentlichen Gespräch über Politik vertrauten Person zutun haben müsse. Nach einem Blick in Frau Schramms Twitter-Aktivität, die mehr als zehntausend Leser verfolgen, sieht alles etwas anders aus.

Frau Schramm hat ihre eigene Art der Aufbereitung des Zweiten Weltkriegs. In selbstausgerufenen “Twitterdemos” proklamiert die selbsternannte Marxistin und “Ministalinistin” in gereimten Slogans das, was sie vielleicht für einen gesunden Antifaschismus halten mag. “Stalingrad war wunderbar – Naziopa blieb gleich da!”, “Lasst es krachen, lasst es knallen – Deutschland in den Rücken fallen!” zählen zu den Slogans. Bei anderer Gelegenheit wurde die  Enttarnung eines gefälschten Blogs mit Antifeministischen Inhalten als “Stalingrad der Maskus” (d.h. der Maskulisten) bezeichnet.

Frau Schramms Provokationen mit Weltkriegsrhetorik erreichten nun am 17. Februar einen Höhepunkt. Anlässlich des Jahrestags der Bombardierung Dresdens, die zwischen dem 13. und 15. Februar 1945 die Stadt zerstörte und mehr als zweiundzwanzigtausend Menschen das Leben kostete, twitterte Frau Schramm:

“Bomber-Harris Flächenbrand – Deutschland wieder Ackerland!”

“Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer Frei!”

“Unschuldig war nur der Widerstand! Deutsche Täter sind keine Opfer!”

 

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Hier geht es weiter im Text von Vera Lengsfeld:

Das ist kein Problem für unseren Justizminister und die Mainstream-Medien. Wenn Maas 20.000 Dresdener Demonstranten zu geistigen Brandstiftern erklärt, die Schuld an allen rechtsradikalen Untaten hätten, die derzeit im Land verübt werden, ist das in Ordnung. Wenn in der Berliner Schaubühne im Stück „Fear“ Frauen wie die Publizistinnen Birgit Kelle und Gabriele Kuby oder Aktivistinnen wie Hedwig von Beverfoerde auf der Bühne symbolisch hingerichtet werden, ist das Kunst, auch wenn die Brandanschläge auf Autos und Büros der vorgeführten Frauen auf dem Fuß folgen. Ein Skandal ist aber, wenn Maas als schlimmster geistiger Brandstifter seit Goebbels und Schnitzler bezeichnet wird. Da wird nach dem Staatsanwalt gerufen und im Ernst gefragt, warum die Polizei nicht sofort eingeschritten ist. Die Polizei musste in einer Erklärung darauf hinweisen, dass in einem Rechtsstaat in so einem Fall erst der Staatsanwalt tätig werden muss, ehe sie in Aktion tritt.

Nicht nur Justizminister Maas kennt sich mit den rechtsstaatlichen Regeln nicht aus. Auch bekannte Fernsehgrößen wie Markus Lanz demonstrieren öffentlich, dass verdächtig ist, wer am Rechtsstaat festhält. Lanz attackierte den CSU-Politiker Ramsauer in seiner Sendung wegen dessen Unterscheidung von Kriegsflüchtlingen und Wirtschaftsflüchtlingen. Als Ramsauer darauf hinwies, dass diese Unterscheidung unserem Rechtssystem entspräche, konterte Lanz, das wäre „arm“, sich darauf zurückzuziehen. Nach Meinung von Lanz & Co. leben wir in einem Gesinnungsstaat, wo Regeln nicht mehr gelten. In einem Gesinnungsstaat kann es keine Meinungsfreiheit geben, denn frei sind nur noch Äußerungen, die der herrschenden Gesinnung entsprechen.

In Deutschland 2015 wird immer häufiger die Nazikeule geschwungen, um Kritiker einzuschüchtern. Selbst Menschen auf der Straße senken die Stimme, wenn sie sich zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin äußern, deren Folgen sie jeden Tag mehr zu spüren bekommen. Über Kriminalität von Asylsuchenden zu sprechen, ist nicht erlaubt. Nur nicht zu vertuschende größere Delikte schaffen es bis in die Lokalzeitungen. Nur ein zweifacher Angriff auf eine Kassiererin mit der Machete in Freiberg/Sachsen findet kurz bundesweite Beachtung. Umgekehrt werden selbst rein verbale Ausfälligkeiten gegen Asylbewerber bundesweit berichtet. Auch Vergewaltigungen werden verschwiegen, wie kürzlich in Herford. Dort wurde eine Helferin von einem jungen Flüchtling so vergewaltigt, dass sie ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. In der Mitteilung der Polizei las man allerdings, sie hätte sich erfolgreich wehren können. Das ist Irreführung der Öffentlichkeit.

In Deutschland 2015 gibt es keine Gleichheit vor dem Gesetz mehr. Es gibt Regeln, die von der Bevölkerung eingehalten werden müssen, von den Zuwanderern aber missachtet werden dürfen. Das ist das Ende des Rechtsstaates.

 

Justizminister Maas führt Gesinnungsschnüffelei ein!

Merkel und Maas führen Stasi-Methoden ein!

Nun ist es amtlich! Noch knapp 24 Stunden trennen uns bei Facebook von der Diktatur des Staates. Jedwede Kritik an der Politik Merkels oder den sogenannten Flüchtlingen, die in Wahrheit Invasoren, Wirtschaftsflüchtlinge, Asylbetrüger und Scheinasylanten sind, wird gnadenlos gelöscht. So zumindest der Plan.

Die Schlachtrösser der Stasi ziehen wieder in den Krieg!

Und als Leiterin der von Justizminister Maas extra dafür gegründeten Task Force wurde mit Anetta Kahane ausgerechnet eine ehemalige Stasi-Spitzelin berufen, besser bekannt als Stasi-IM-Victoria.

Für ihre Arbeit als Stasi-Spitzel wurde sie von ihrem Führungsoffizier in den höchsten Tönen gelobt. Diese Arbeit kann sie, wenn es nach Heiko Maas und Facebook geht, nun bald wieder aufnehmen. 25 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung sollen sich nun die ehemaligen DDR-Bürger und mit ihnen ihre westdeutschen Brüder und Schwestern wieder von alten Stasi-Kadern überwachen lassen. Dass es dabei nicht bei vermeintlichen „Hassbotschaften“ bleiben wird, sondern womöglich jeder zeitgeistkritische Kommentar als „Hassbotschaft“ gewertet wird, steht zu befürchten.

Deutschland im Jahr 2015 – Schritt für Schritt der Diktatur entgegen.

Über Anette Kahane alias IM-Victoria, deren Eltern  Max Kahane (Journalist) und Doris Kahane (Künstlerin) jüdischstämmige Kommunisten waren, steht in Wikipedia: „Von 1974 bis 1982 arbeitete sie unter dem Decknamen „Victoria“ als Inoffizieller Mitarbeiter des Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Laut Berliner Zeitung notierte ihr Führungsoffizier Mölneck zu Beginn ihrer Tätigkeit für das MfS, dass sie bereits beim zweiten Treffen „ehrlich und zuverlässig“ berichtet und auch belastet“ habe.“ IM “Victoria” berichtete ihrem Führungsoffizier über Bekannte, die sie im privaten Rahmen aushorchte – während einer Faschingsfeier, einer Hochzeit, eines Konzerts oder eines Stadtbummels. Mit ihren Angaben belastete Kahane Dutzende Personen aus ihrem unmittelbaren Umfeld, darunter viele Künstler. Sie berichtete über einen ZDF-Reporter, mehrere Studenten von West-Berliner Universitäten und vor allem über in der DDR lebende Ausländer.

Für schwedische Medien ist sie daher eine „Stasi-Veteranin“. In Deutschland steht sie ehrenvoll im Kampf gegen Rechts. Um Hass-Sprache zu erkennen, verbreitet sie im Namen der Stiftung, die sie diesmal bezahlt, Indikatoren für „rechte Gesinnung“. Und genau da sieht man, mit welcher Zielrichtung: „Rechts“ im Sinne der Ausgrenzung und Verfolgung ist auch, wer sich gegen den Euro äußert oder sich über Kindesmißbrauch empört. Das Bekenntnis zur Währungsunion entscheidet über die weitere Akzeptanz. Kritik an Milliardengeschenken oder eine generelle Kritik – alle sind Nazis. Und man spürt die Immunisierungsstrategie der Grünen gegen den Vorwurf, sie hätten Kindesmißbrauch in ihren frühen Reihen nicht geächtet und politisch legalisieren wollen: Wer dies kritisiert, kann nur ein Nazi sein. Doch über die Stiftung und ihre Protagonisten findet man kaum eine kritische Stimmung in deutschen Medien – der Kampf gegen Rechts rechtfertigt jedes Mittel, und wie einen Kometenschweif zieht die Anti-Facebook-Aktion von Heiko Maas die übelsten Antidemokraten hinter sich her und verschafft ihnen neue Reputation. Frau Kahane und ihre Stiftung sollen Teil der Taskforce zur Kontrolle der virtuellen Medien werden. Die Wirklichkeit überholt jede Vorstellung.

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Die Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, hat beklagt, in den östlichen Bundesländern lebten zu wenig Ausländer. „Im Osten gibt es gemessen an der Bevölkerung noch immer zu wenig Menschen, die sichtbar Minderheiten angehören, die zum Beispiel schwarz sind“, kritisierte Kahane nach einem Bericht des Tagesspiegel.

Gleichzeitig gebe es einen Strukturwandel, durch den ganze Gegenden entvölkert würden. „Wenn ich mir etwas wünschen dürfte, würde ich sagen: Es ist Zeit für die zweite Wende und einen neuen Aufbau Ost, infrastrukturell, emotional, kulturell.“ Laut Kahane sei es „die größte Bankrotterklärung“ der deutschen Politik seit der Wiedervereinigung, „daß ein Drittel des Staatsgebiets weiß“ geblieben sei.

CDU-Abgeordneter: Kahanes Äußerungen sind rassistisch

Der frühere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) habe zur Wiedervereinigung gesagt, nun wachse zusammen, was zusammen gehöre. Er habe damit aber nur die weißen Deutschen gemeint, bedauerte die Stiftungs-Vorsitzende. „Das hat einen nationalistischen Auftrieb ausgelöst. Ein paar Millionen andere wurden glatt vergessen. Wenn damit jetzt Schluß wäre, fände ich das ausgezeichnet.“

Kahane bezog sich mit ihrer Forderung auf eine Anregung des baden-württembergischen Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), der sich dafür ausgesprochen hatte, Asylbewerber nicht mehr nur nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel in Deutschland zu verteilen, sondern vor allem die östlichen Bundesländer stärker in die Pflicht zu nehmen.

Die gebürtiger Ost-Berlinerin Kahane warnt seit Jahren vor vermeintlichen rechtsextremistischen und antisemitischen Umtrieben. Entsprechende Einstellungen reichten ihrer Ansicht nach bis in die „Mitte der Gesellschaft“. Kahanes Stiftung ist einer der Hauptakteure im staatlich finanzierten „Kampf gegen Rechts“. Dabei arbeitet die Einrichtung auch mit linksextremistischen Initiativen. allen voran der linkskriminellen ANTIFA,  zusammen und unterstützt diese mit Fördermitteln.  Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen, eine linkskriminelle Schlägerbande, die bei jeder Demo, zuletzt nun in Leipzig, vermummt auf Polizisten einprügelt, wird von der Amadeu Antonio Stiftung unterstützt und diese Stiftung wurde von Justizminister Maas auserkoren, das Internet nach Hasskommentaren gegen Flüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge, Scheinasylanten, Islam und Islamisten zu durchforsten. Wohin das führen wird, sieht man an dem nachfolgenden Screenshot, der als Rechtsradikal eingestuft wurde. Lächerlicher geht es kaum noch:

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Eigentlich wollte Kahane 2003 Ausländerbeauftragte Berlins werden. Ihre Ernennung durch den damaligen rot-roten Senat scheiterte jedoch, als Kahanes Stasi-Vergangenheit bekannt wurde. Sie hatte unter dem Decknamen „Viktoria“ als Inoffizielle Mitarbeiterin für das Ministerium für Staatssicherheit jahrelang Kommilitonen bespitzelt.

Zu ihrem „Team“ bei der ultralinken Amadeu-Antonio-Stiftung und nun wohl auch bei der von Maas ins Leben gerufenen Task Force gegen Rechts gehört auch die EX-Piratin Julia Schramm.

Ausgerechnet Julia Schramm, die ironischerweise in Sachen »hate speech« für die Amadeo-Antonio-Stifung arbeitet, obwohl sie u. a. Anfang 2014 selbst mit hasserfüllten Tweets aufgefallen ist. 

Sei es in #Bombergate oder in den internen Auseinandersetzungen der Piratenpartei: Ihre verbalen Ausfälle sind fast schon legendär. Andere Mitglieder der Piratenpartei haben die Ausfälle mit Screenshots dokumentiert und sie wurden auch in der Presse erwähnt: etwa im Berliner Kurier, in Telepolis und in der taz. 

Kurze Rückblende:

Bei #Bombergate ging es darum, dass Julia Schramm je nach Lesart die Dresdner Bombenopfer vom 13. Februar 1945 als »Kartoffelbrei« verhöhnt oder im traditionell antideutschen Kontext »Bomber-Harris! Do it again!« den Dresdnern ein neues Bombardement auf den Hals gewünscht hat.

Frau Schramm schrieb damals u. a.:

»Sauerkraut, Kartoffelbrei – Bomber Harris, Feuer frei!« Auf welche Weise man den Satz auch interpretiert: Es ist Hassverbreitung gegen Deutsche und gegen Deutschland

 

 

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(…) Julia Schramms zynische Aussagen vom 13. Januar 2014 über das Töten von Babys im Mutterleib bis zum Tag der Geburt kann man als »hate speech« gegen die denkbar schwächsten Menschen interpretieren: Ein noch ungeborenes Kind am Tage der Geburt ist zweifellos ein Mensch und selbst wenn die Mutter das Kind nicht haben will, könnte sie es problemlos zur Adoption freigeben.

Wie kann ein Justizminister so naiv oder auf dem linken Auge derart BLIND sein, dass er Frauen wie Anetta Kahane und Julia Schramm in seine Taskforce gegen Rechts berufen hat?

Kampagnen- und Bekenntnisjournalismus, dazu die Jagd auf Andersdenkende durch die Ewig-Gestrigen – kein gutes Bild, das deutsche Medien abgeben. Kann sich das noch bessern? Erste Anzeichen sind in Sicht. Die Redaktionen werden mit Protestbriefen überschwemmt, denn die Diskrepanz zwischen der veröffentlichten Meinung und den Fakten ist mit Händen zu greifen. Verlage berichten von massiven Abo-Kündigungen; selbst beim gebührenfinanzierten ZDF und ARD sind Absetzbewegungen spürbar. Aber Vertrauen ist schneller verspielt als erarbeitet. Damit wird die Flüchtlingskrise auch zur Medienkrise.

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Das wir keine Demokratie mehr sind, mit einer Meinungsfreiheit, ist ja bekannt. Nun sollen auch die sozialen Netzwerke mit einsernem Besen gegen anständige Deutsche Patrioten vorgehen. Frau Merkel möchte IHR Ding, ohne Kritik von besorgten oder auch nur andersdenkenden Bürgern, durchziehen. Dazu gehört nun auch das Kritik-, oder böse gesagt, Hetzverbot unter dem Deckmantel des lächerlichen und absurden Volksverhetzungsparagrafen ( § 130 Strafgesetzbuch ), den es in so gut wie in keinem anderen Land auf der Welt gibt.

Bezeichnenderweise gilt dieser Paragraf dann nicht, wenn Islamisten in Deutschland gegen uns Deutsche hetzen. Dann redet sich unsere Politik und Justiz damit raus, dass WIR DEUTSCHE ja im eigenen Land keine Minderheit wären. Ausländer dürfen also ungestraft gegen uns Deutsche hetzen.

Und bezeichnenderweise haben Merkel und Maas natürlich auch keine Task Force gegen Linkskriminelle und GRÜNE gegen deren alltägliche Hetze im Internet gegen und Deutsche und gegen Deutschland ins Leben gerufen.

Im Gegenteil, sie schauen weg, wenn die AfD und deren Parteiführung von den linkskriminellen der ANTIFA bedroht wird, welche auch Vermieter, Gastwirte und Hotelbesitzer ganz offen einschüchtern und bedrohen, damit diese nicht an die AfD und deren Führungspersonal vermieten.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article149971122/AfD-Gegner-bedrohen-Hotels-Petry-bekommt-keine-Wohnung.html

DDR 2.0 lässt jetzt endgültig grüssen. SIE haben es ja von der Picke auf gelernt.

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Hier wird daher zukünftig nur noch heile Welt sein. Als Beispiel sei einmal der Ausdruck….“die Islamisierung von Deutschland“..usw, wäre also schon nicht mehr rechtens und würde gelöscht. Nur gut, das es noch Netzwerke gibt, die nicht IHREM Zensus unterliegen. Die Presse ist bereits Mundtot, nun auch der Bürger in seinen Netzwerken. Hat SIE sich schön ausgedacht. Nur inwieweit der Bürger das mitmacht, bleibt abzuwarten. Es ist daher nicht verwunderlich, das solcherart staatlicher Gängelung, in Verbindung mit einer zügelloser Asylpolitik, zu einem Rechtsruck führt. Frau Merkel wundert sich, ja sie ist sogar bestürzt, ob der Rechten Gewalt. Das sehe ich ein wenig anders. Was mich beunruhigt, ist die Gewalt des linken, immer noch Salonfähigen, Pöbels. Siehe Leipzig. Da war kein Rechter. Gerne hätte man es den Rechten in die Schuhe geschoben, doch es kam anders. Erst bezahlt man linke Schlägertrupps, karrt sie sogar zu Demos und nun wird es ein Selbstläufer. Die Büchse der Pandora wohl etwas weit geoffnet worden. Egal, genug der Worte, es hat eh keinen Sinn mehr hier. Die wenigsten begreifen sowieso, was hier in diesem Land abgeht. Wie sage ich immer, lasst sie fähnchenschwenkend, klatschend und lachend in die Kreissäge springen. Was stört es mich. Es wird sehr viel von Toleranz geredet und geschrieben, doch kaum vertritt man eine Meinung, die einigen Liebmenschen nicht so passt, ist es aus mit der Toleranz. In meinen Augen nur Toleranz-Gefasel. Und liebe Freunde, passt auf was ihr demnächst schreibt. Die Möglichkeit, der Denunziation, soll erleichtert werden, vielleicht sogar mit einem eigenen Link und anonym. Der Denunziant erblüht dann zu alter DDR Pracht, oder soll ich sagen, wie auch weiland im 3. Reich.

blockwartgesucht

Dann schwärzt mal schön an, viel Spass dabei. Ich für meinen Teil sage Gute Nacht, schlaft schön und denkt mal drüber nach.

Noch ein guter Rat zum Schluss:

Wenn man euch Hetze gegen den Islam oder gegen Wirtschaftsflüchtlinge vorwerfen sollte, dann weist süffisant auf die Hetze diverser Politiker und Politikerinnen gegen uns Deutsche und unser Vaterland hin – siehe unten:

https://1truth2prevail.wordpress.com/2014/06/07/unverfalschte-zitate-von-brd-politikern-und-anderen-einflussreichen-personen-in-der-brd-uber-das-deutsche-volk/

 

Das Ziel der NWO ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Merkel und ihre Regierung wollen uns Deutsche ausrotten:

 

https://www.youtube.com/watch?v=A7fq_DZ6wUo

Das Thema des Buches “Der letzte Akt” von Richard Melisch ist die “Globalisierung” und befasst sich mit den Büchern von Barnett, die wohlweislich nicht auf Deutsch erschienen.

Die Ziele der NWO sind:

Globalisierung: Unter diesem scheinbar harmlosen Begriff verbirgt sich der wohl ungeheuerlichste Vorgang der bekannten Geschichte, nämlich die geplante Machtergreifung durch eine kleine Clique von Profiteuren. Das Endziel ist “die Gleichschaltung aller Länder der Erde”, wie man auf Seite 70 erfährt.

Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer “hellbraunen Rasse” in Europa (Seite 66). Dazu soll Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufnehmen (Seite 43). Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Sie sollten sich mal diesen Herrn zu Gemüte führen: Prof. Thomas P. M. Barnett! Er ist Bilderberger und Autor von: “The Pentagons New Map – War and Peace in the 21. Century” sowie “The Pentagons New Map – Blueprint for Action” Diese Bücher erschienen 2004 im Verlag Berkley Books, New York.

Barnett studierte politische Wissenschaften an der Harvard Universitat, gait in den USA Ende der 90er Jahre als einer der bedeutendsten Strategieforscher, war Professor am U.S: Naval War College (Marine-Kriegsakademie) zu Newport, Rhode Island. … Seinen weiteren Werdegang beschreibt er (S. 196) wie folgt: „Falls ich bei der Schöpfung einer neuen Weltordnung mitwirken wollte, mußte ich erst verstehen lernen, wie diese Welt im wirtschaftlichen Sinne funktionierte.

Anfang 2000 wird der Autor von der angesehenden Wall Street Firma Cantor Fitzgerald – diese hat im selben Jahr funfzigtausend Milliarden Dollar bei Wertpapier -und Wahrungsspekulationen umgesetzt – eingeladen, ein Forschungsprojekt zur Ausarbeitung neuer Regeln und Strategien zur weltweiten Umsetzung der globalen Wirtschaftsordnung zu leiten, an dem Wissenschaftler, fuhrende Militars, gewichtige Vertreter der Wall Street und „Tnink Tanks” (Denkfabriken) teilnehmen sollten.

Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer “hellbraunen Rasse” in Europa (Seite 66). Dazu soll Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufnehmen (Seite 43). Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Weiter sagt er: “Wer sich gegen die Vermischung der Rassen sträubt, handelt unmoralisch und unzeitgemäß. Unser Planet steckt voller Spinner, die gegen die Vermischung von Rassen und Kulturen wettern und sich der Erkenntnis verschließen , dass die Logik der Ökonomie obsiegen wird und nur sie die Menschen überzeugen kann. Diese Logik erfordert eine Globalisierung, die sowohl multikuItureII als auch multirassisch sein muß. Sofern sie nicht von Kraften im Innersten des CORES (Kern = Bilderberger,CFR etc)heraus sabotiert wird, ist ihr Siegeszug nicht mehr aufzuhalten. ..Jawohl” bekennt Barnett, „ich nehme die vernunftwidrigen Argumente unserer Gegner zur Kenntnis. Doch sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten, fordere ich: Legt Sie um!”
(Kultur versus MATRIX, von Richard Melisch, Deutsche Geschichte, 4/2007, S.8f., Die Kriegserklarung der Globalisierer an alle Volker der Welt).

Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden. Für alle, die diesen Zielen entgegentreten, haben die Globalisierer eine einfache Lösung: “Kill them”, so erfährt man es immer wieder, z.B. auf Seite 51, Seite 67 oder Seite 111. Geradezu die Sprache verschlägt es dem Leser, wenn er auf Seite 196-197 erfährt, dass in der EU-Verfassung ein Schießbefehl gegen eigene renitente Bürger steht!

Diese sowie zahlreiche andere Aussagen sind eindeutig belegt, oft durch eben den Verweis auf die Bücher von Thomas Barnett, Militärprofessor und Regierungsberater. Zusammen mit seinen Hintermännern fühlt er sich seiner Sache offenbar so sicher, dass er sich in einem seiner Bücher ganz offen zu dieser Umvolkung bekennt!

Die Frage ist, wann haben wir Politiker und wann haben wir Massenmedien die sich dieser Entwicklung entgegen stellen und die Antwort lautet gar nicht, die Hochfinanz kann sowohl die Massenmedien, als auch die Politiker als ihr Eigentum betrachten, viele sprechen auch davon, dass es sich um „Marionetten der Hochfinanz” handelt!
Früher hatten wir Dichter und Denker, heute haben wir Merkel, Gabriel und Schäuble . Grotesker und eklatanter kann der Unterschied doch gar nicht mehr aufgezeigt werden, um die Clique der „Marionetten der Hochfinanz” noch zu vervollständigen, vielleicht noch die Erwähnung, dass Merkel, Westerwelle, Özdemir, Trittin oder Olaf Scholz beispielsweise an geheimen Treffen der Hochfinanz der Bilderberger gesichert teilgenommen haben und nur deshalb auch ihre Positionen belegen, allerdings fordert die Hochfinanz auch gerne ein „return investment”, ein Einlösen Ihrer Schuld, und diese Schuld ist der Verrat an den Interessen des eigenen Volkes.
Apropos Verschwörungtstheorien: Beispielhaft seien hier 2 Männer genannt, die eine Verschwörung ahnten und diese Ahnung mit dem Leben bezahlten.

Der eine war John F. Kennedy, der am 27.04.1961 auf einer Versammlung amerikanischer Zeitungstycoone folgendes sagte:

Denn wir haben es mit einer monolithischen und rücksichtslosen weltweiten Verschwörung zu tun, die sich hauptsächlich auf verdeckte Mittel zur Erweiterung ihres Einflußbereichs stützt – auf Infiltration statt Invasion, auf Subversion statt freier Wahlen, auf Einschüchterung statt Selbstbestimmung, auf Guerilllas in der Nacht anstatt Armeen bei Tag. Es ist ein System, welches beträchtliche menschliche und materielle Ressourcen in den Aufbau einer eng geknüpften, hocheffizienten Maschinerie verstrickt hat, die diplomatische, geheimdienstliche, ökonomische, wissenschaftliche und politische Operationen kombiniert.

Was mit ihm passierte ist wohl jedem bekannt.

Unbekannter dürfte das Schicksal jenes Mannes sein. Der US-Kongressabgeordnete Larry P. McDonald sagte 1982:

“Der Drang der Rockefellers und ihrer Verbündeten ist es, eine Weltregierung zu kreieren, welche Kapitalismus und Kommunismus vereint – unter ihrer Kontrolle. Eine New World Order. Meine ich eine Verschwörung? Ja, das tue ich. Ich bin überzeugt davon, dass so ein Plan existiert. Die Eliten planen es, und ihre Absichten sind unglaublich bösartig.”

McDonald ist ums Leben gekommen am 1. September 1983 beim Abschuß von “KAL-007”, einem koreanischen Passagierflugzeug, das sich angeblich aus Versehen in den Luftraum der Sowjetunion verirrt hatte. Er wollte Ende diesem Jahr Beweise für seine Behauptung beibringen.

HAVE A NICE DAY

Das Ziel der NWO ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Merkel und ihre Regierung wollen uns Deutsche ausrotten:

 

https://www.youtube.com/watch?v=A7fq_DZ6wUo

Das Thema des Buches “Der letzte Akt” von Richard Melisch ist die “Globalisierung” und befasst sich mit den Büchern von Barnett, die wohlweislich nicht auf Deutsch erschienen.

Die Ziele der NWO sind:

Globalisierung: Unter diesem scheinbar harmlosen Begriff verbirgt sich der wohl ungeheuerlichste Vorgang der bekannten Geschichte, nämlich die geplante Machtergreifung durch eine kleine Clique von Profiteuren. Das Endziel ist “die Gleichschaltung aller Länder der Erde”, wie man auf Seite 70 erfährt.

Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer “hellbraunen Rasse” in Europa (Seite 66). Dazu soll Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufnehmen (Seite 43). Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Sie sollten sich mal diesen Herrn zu Gemüte führen: Prof. Thomas P. M. Barnett! Er ist Bilderberger und Autor von: „The Pentagons New Map – War and Peace in the 21. Century“ sowie „The Pentagons New Map – Blueprint for Action“ Diese Bücher erschienen 2004 im Verlag Berkley Books, New York.

Barnett studierte politische Wissenschaften an der Harvard Universitat, gait in den USA Ende der 90er Jahre als einer der bedeutendsten Strategieforscher, war Professor am U.S: Naval War College (Marine-Kriegsakademie) zu Newport, Rhode Island. … Seinen weiteren Werdegang beschreibt er (S. 196) wie folgt: „Falls ich bei der Schöpfung einer neuen Weltordnung mitwirken wollte, mußte ich erst verstehen lernen, wie diese Welt im wirtschaftlichen Sinne funktionierte.

Anfang 2000 wird der Autor von der angesehenden Wall Street Firma Cantor Fitzgerald – diese hat im selben Jahr funfzigtausend Milliarden Dollar bei Wertpapier -und Wahrungsspekulationen umgesetzt – eingeladen, ein Forschungsprojekt zur Ausarbeitung neuer Regeln und Strategien zur weltweiten Umsetzung der globalen Wirtschaftsordnung zu leiten, an dem Wissenschaftler, fuhrende Militars, gewichtige Vertreter der Wall Street und „Tnink Tanks“ (Denkfabriken) teilnehmen sollten.

Das soll durch eine Vermischung der Rassen erreicht werden mit dem Ziel einer “hellbraunen Rasse” in Europa (Seite 66). Dazu soll Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der Dritten Welt aufnehmen (Seite 43). Das Ergebnis wäre eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90; Intelligent genug um zu arbeiten, dumm genug um nicht zu verstehen.

Weiter sagt er: „Wer sich gegen die Vermischung der Rassen sträubt, handelt unmoralisch und unzeitgemäß. Unser Planet steckt voller Spinner, die gegen die Vermischung von Rassen und Kulturen wettern und sich der Erkenntnis verschließen , dass die Logik der Ökonomie obsiegen wird und nur sie die Menschen überzeugen kann. Diese Logik erfordert eine Globalisierung, die sowohl multikuItureII als auch multirassisch sein muß. Sofern sie nicht von Kraften im Innersten des CORES (Kern = Bilderberger,CFR etc)heraus sabotiert wird, ist ihr Siegeszug nicht mehr aufzuhalten. ..Jawohl“ bekennt Barnett, „ich nehme die vernunftwidrigen Argumente unserer Gegner zur Kenntnis. Doch sollten sie Widerstand gegen die globale Weltordnung leisten, fordere ich: Legt Sie um!“
(Kultur versus MATRIX, von Richard Melisch, Deutsche Geschichte, 4/2007, S.8f., Die Kriegserklarung der Globalisierer an alle Volker der Welt).

Die europäischen Länder würden niemals mehr als Konkurrenten auftreten, eine tausendjährige Kultur würde vernichtet werden. Für alle, die diesen Zielen entgegentreten, haben die Globalisierer eine einfache Lösung: “Kill them”, so erfährt man es immer wieder, z.B. auf Seite 51, Seite 67 oder Seite 111. Geradezu die Sprache verschlägt es dem Leser, wenn er auf Seite 196-197 erfährt, dass in der EU-Verfassung ein Schießbefehl gegen eigene renitente Bürger steht!

Diese sowie zahlreiche andere Aussagen sind eindeutig belegt, oft durch eben den Verweis auf die Bücher von Thomas Barnett, Militärprofessor und Regierungsberater. Zusammen mit seinen Hintermännern fühlt er sich seiner Sache offenbar so sicher, dass er sich in einem seiner Bücher ganz offen zu dieser Umvolkung bekennt!

Die Frage ist, wann haben wir Politiker und wann haben wir Massenmedien die sich dieser Entwicklung entgegen stellen und die Antwort lautet gar nicht, die Hochfinanz kann sowohl die Massenmedien, als auch die Politiker als ihr Eigentum betrachten, viele sprechen auch davon, dass es sich um „Marionetten der Hochfinanz” handelt!
Früher hatten wir Dichter und Denker, heute haben wir Merkel, Gabriel und Schäuble . Grotesker und eklatanter kann der Unterschied doch gar nicht mehr aufgezeigt werden, um die Clique der „Marionetten der Hochfinanz” noch zu vervollständigen, vielleicht noch die Erwähnung, dass Merkel, Westerwelle, Özdemir, Trittin oder Olaf Scholz beispielsweise an geheimen Treffen der Hochfinanz der Bilderberger gesichert teilgenommen haben und nur deshalb auch ihre Positionen belegen, allerdings fordert die Hochfinanz auch gerne ein „return investment”, ein Einlösen Ihrer Schuld, und diese Schuld ist der Verrat an den Interessen des eigenen Volkes.
Apropos Verschwörungtstheorien: Beispielhaft seien hier 2 Männer genannt, die eine Verschwörung ahnten und diese Ahnung mit dem Leben bezahlten.

Der eine war John F. Kennedy, der am 27.04.1961 auf einer Versammlung amerikanischer Zeitungstycoone folgendes sagte:

Denn wir haben es mit einer monolithischen und rücksichtslosen weltweiten Verschwörung zu tun, die sich hauptsächlich auf verdeckte Mittel zur Erweiterung ihres Einflußbereichs stützt – auf Infiltration statt Invasion, auf Subversion statt freier Wahlen, auf Einschüchterung statt Selbstbestimmung, auf Guerilllas in der Nacht anstatt Armeen bei Tag. Es ist ein System, welches beträchtliche menschliche und materielle Ressourcen in den Aufbau einer eng geknüpften, hocheffizienten Maschinerie verstrickt hat, die diplomatische, geheimdienstliche, ökonomische, wissenschaftliche und politische Operationen kombiniert.

Was mit ihm passierte ist wohl jedem bekannt.

Unbekannter dürfte das Schicksal jenes Mannes sein. Der US-Kongressabgeordnete Larry P. McDonald sagte 1982:

„Der Drang der Rockefellers und ihrer Verbündeten ist es, eine Weltregierung zu kreieren, welche Kapitalismus und Kommunismus vereint – unter ihrer Kontrolle. Eine New World Order. Meine ich eine Verschwörung? Ja, das tue ich. Ich bin überzeugt davon, dass so ein Plan existiert. Die Eliten planen es, und ihre Absichten sind unglaublich bösartig.“

McDonald ist ums Leben gekommen am 1. September 1983 beim Abschuß von „KAL-007“, einem koreanischen Passagierflugzeug, das sich angeblich aus Versehen in den Luftraum der Sowjetunion verirrt hatte. Er wollte Ende diesem Jahr Beweise für seine Behauptung beibringen.

HAVE A NICE DAY

Über 2.000 Linkskriminelle Faschisten greifen in Leipzig die Polizei an

Quelle:  Michael Mannheimer, 13.Dezember 2015

Ganze 200 Rechte Demonstranten mussten von der Polizei gegen über 2.000 gewaltbereite Linke „Gegendemonstranten“ geschützt werden.

Der Kampf gegen den Terror von Rechts ist in Wirklichkeit eine Ablenkung des systematischen Terrors der Linken, den diese seit Jahrzehnten in Deutschland ausüben. Musterbeispiel der Art und Weise, wie dieser Terror von den linken Medien getragen, unterstützt und nach außen verbrämt wird, ist die geradezu skandalöse Überschrift der von den Linken übernommenen dpa: Angesichts bürgerkriegsartiger Zustände, die sich im Laufe einer angemeldeten Demonstration der Partei „Die Rechte“ enttwickelten, titeltdpa, bewusst die Wahrheit verfälschend: „Schwere Krawalle bei Neonazi-Demonstration in Leipzig“. (s.u.a. hier)

dpa-Meldung schiebt den Straßen-Terror implizit den Rechten zu

Im gesamten anschließenden Text dieses von Dutzenden deutschen Zeitungen übernommen Textes geht nur für Insider hervor, dass die Gewalt von Links – und zwar ausschließlich davon – ausging. Weder wird die terroristische antifa beim Namen genannt, noch der „Schwarze Block“ als solcher beschrieben. Im Gegenteil. Diese beiden, von linken Parteien und  Gewerkschaften seit Jahrzehnten hochgepäppelten linksterroristischen Kampfbünde, werden im dpa-Bericht als „Gegendemonstranten“geadelt. Lediglich ein einziger Satz weist den Leser auf die Wahrheit des Geschehens hin: „Am Rande einer Neonazi-Demonstration in Leipzig ist es zu schweren Ausschreitungen zwischen linken Gegendemonstranten und der Polizei gekommen.“

Oben: Video von Reptil-TV zeigt die Gewalt der Linken

Seit Jahren überziehen linke Autonome unseren Staat mit Terror. Medien verschwiegen dies in stiller Solidarität mit den Linksfaschisten

Wer diesen überliest oder nicht aufmerksam genug verfolgt, muss bei diesem Artikel zur Ansicht gelangen, dass es die Rechten waren, die den Terror veranstalteten. Verlogen die von der dpa zitierte Aussage des Leipziger Oberbürgermeisters Burkhard Jung (SPD), der die  Ausschreitungen „schockierend“ nannte – und gleichwohl verschwieg, dass der von ihm monierte „offene Straßenterror“ hausgemacht war. Großgezogen und hochgepäppelt nämlich von auch seiner Partei, die sich – wo immer möglich – mit den antifa-/schwarzer Block-Linksfaschisten solidarisiert.

Seit Jahren führen die linken Gewalttaten die Polizei-Statistiken an. Weit vor der Gefahr des Islam, und weit vor der rechten Gefahr. Medien machen um diese Erkenntnis stets einen großen Bogen.

Offener Brief an alle Bahnsteigklatscher und naiven Refugees Welcome Rufer!

An alle Geisteskranken, welche Invasoren als „Flüchtlinge“ bezeichnen und mit bunten Willkommensplakaten dem importierten Tod Beifall klatschen.

An Dich, der/ die du heuchlerisch Betroffenheit bekundest und Trauerbeiträge mit „Gefällt mir“ markierst.

Jetzt heulst du wieder, du Mittäter. ‪#‎parisattacks‬

Ja, du bist schuld. Mit deinem kreativen Facebook-Gedenkbild und deinen „Ruht-in-Frieden“-Sprüchen. Du mitsamt deiner ganzen „jetzt-heißt-es-Zusammenstehen“-Fraktion der Ex-Je-suis-Charlie-Abteilung. Du, der jetzt davon spricht, diesen traurigen Vorfall „ja nicht zu instrumentalisieren“. Der sonst immer von „Einzelfällen“ spricht. Du Toleranzfetischist und Realitätsverweigerer mit deinem „Nicht-der-Islam-und-nicht-die-Ausländer-sind-das-Problem“-Gelaber.

Stimmt, du bist das Problem. Wer Einwanderung säht, erntet Terror. Wer „Refugees Welcome“ schreit, bekommt Tote. Im Mittelmeer und in Paris.

Offene Grenzen, Pazifismus und deine Willkommenskultur sind der Nährboden für ethnische und ideologische Gewalt gegen uns Europäer. Du schwelgst in deinen Träumen an eine rosarote Traumwelt aus Zuckerwatte, in der jeder jeden liebt und Gleichheit den Überbau zu eurer „Vielfalt“ bietet. Irgendwo zwischen dem Kapital und der TAZ liegt dein romantisches Manifest für Frieden. Nein, du hast kein Anrecht darauf, den Angehörigen der Toten in Paris dein Mitleid auszusprechen. Der Mörder hat auf der Beerdigung des Opfers nichts zu suchen. Und du bist Täter.

Jedes von Ausländern vergewaltigte Mädchen geht auf deine Kappe. Jeder erschlagene Familienvater. Jede erschossene Mutter. Jeder alte Mann, der in der U-Bahn totgetreten wurde. Jede Großmutter, die zuhause überfallen und gequält wurde.

Du hast die Mörder doch am Bahnhof unter Jubel empfangen und alljene bespuckt, die nicht in den Jubel einstimmen wollten. Wahnhaft und getrieben von der Sehnsucht eine Projektionsfläche für deinen Selbsthass zu finden, den du für dich und alles Europäische, Weiße und Deutsche empfindest. Bei jedem ach so gut gemeinten Abschiedsgruß, den du durch die sozialen Medien jagst und im Bekanntenkreis zum Besten gibst, ballen sich unsere Fäuste. Wir würgen deine Anteilnahme wie Galle hoch. Du Heuchler!

Wer war denn der Meinung, dass Assad gestürzt gehört?
Wer hat damit zur Destabilisierung Syriens beigetragen?
Wer hat denn den Überfall auf Libyen und die Ermordung Gaddafis bejubelt?
Wer hat dadurch zur Einwanderungswelle beigetragen?
Wer verehrt denn die Vereinigten Staaten?
Wer steht damit an der Seite des IS und des Terrors?
Wer hetzt denn gegen Pegida und jede einwanderungskritsche Gruppe?
Wer fordert seit Jahrzehnten offene Grenzen?
Wer fordert seit Langem die Entwaffnung des Volkes?
Wer wollte denn das Heer und die Grenzzäune abbauen?                               Wer unterstützt denn die linkskriminelle ANTIFA?

Du!

Egal was du sagst, machst und wie viele Tränchen jetzt aus deinen Augen kullern. Es ändert nichts. Du bist schuld.

Wir, die wir seit Jahren, als Rufer ins Dunkel, die Wahrheit hochhalten und uns gegen die Überfremdung Europas ausgesprochen haben, sprechen den Angehörigen der Opfer unser ehrliches und tiefstes Mitgefühl aus. Wir dürfen das. Wir haben solche Anschläge vorausgesagt. Wir wollten sie verhindern.

Und SCHEISS auf dein „pray for paris“ Gelaber!

PAY FOR PARIS!

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Die Wurzeln der linkskriminellen ANTIFA findet man in der 68er Generation

Bis zum Ende meiner eigenen Schulzeit in 1968 war in Deutschland die Welt noch in Ordnung. In den Schulen, egal ob in den Volksschulen, Realschulen oder Gymansien, wurde noch nach traditionellen Werten unterrichtet. Es gab unter der damaligen Lehrerschaft keine NESTBESCHMUTZER.

Uns wurde damals, neben dem normalen Lehrstoff,  Disziplin, anständiges Benehmen gegenüber Erwachsenen und Respekt vor der Polizei gelehrt und auch von uns angenommen. Es war bis 1967/1968 völlig unvorstellbar, dass Jugendliche Autos angezündet hätten, Fensterscheiben mutwillig zerschlagen oder eingeworfen hätten, Fassaden beschmiert hätten oder gar Polizisten angegriffen hätten.

Wir damaligen Jugendlichen hatten schlicht und ergreifend noch  Respekt vor der Polizei und vor anderer Leute Eigentum.

1967/68 in etwa ging es dann los und zwar zunächst in der Studentenschaft.

Unter dem Schlagwort 68er-Bewegung werden internationale und politisch linksgerichtete Bürgerrechtsbewegungen zusammengefasst, die Mitte der 1960er Jahre aktiv geworden sind. Sie begannen mit den Protesten US-amerikanischer Bürgerrechtler. In Deutschland, ebenso wie in anderen Ländern Europas, gab es intensive zivile Konflikte. Nach dem Mauerbau am 13. August 1961 verlagerte sich der Fokus des Ost-West-Konflikts. Die sowjetisch-chinesischen Spannungen und die Stellvertreterkriege, wie sie in Vietnam geführt wurden, gerieten in den Vordergrund. Die kubanische Revolution, die erste Eskalation des amerikanischen Krieges in Vietnam, die Klassenkämpfe im Kongo und die Revolution inAlgerien gaben dem Denken eine neue Richtung. 1968 uferten die von diesen Bewegungen thematisierten Konflikte aus. In den USA kam es zu Demonstrationen gegen denVietnamkrieg, sowie gegen die Folgen der Ermordung des Theologen und BürgerrechtlersMartin Luther King. Die Intensivierung des Vietnamkrieges bot der Neuen Linken einen zentralen Bezugspunkt, der sie zu einem globalen Phänomen machte.

68er Generation

Ihrer internationalen Bedeutung ungeachtet, bezeichnet der deutsche Sprachgebrauch die Ereignisse in der Bundesrepublik Deutschland, die von der Studentenbewegung der 1960er Jahre ausgingen, als 68er-Bewegung. Sie hat einer ganzen Generation ihren Namen gegeben. Für diese Menschen waren die späten 1960er Jahre eine prägende Phase. Wer dieser Generation angehörte und sich aktiv an den Protesten beteiligte, wurde als 68er oder Alt-68er bezeichnet. Der Publizist Rainer Böhme definiert die acht Millionen Deutschen der Jahrgänge 1940 bis 1950 als 68er. Ab 2005 erreichte diese Generation ihr Renteneintrittsalter. Aufgrund alltäglicher Wahrnehmungen kategorisieren einige Länder die Auflehnung der 68er als Generationenkonflikt oder als Jugendbewegung. Diese Sichtweise lässt unbeachtet, dass unterschiedliche Generationen an den Konflikten beteiligt waren. Auf der Basis eines differenzierten theoretischen Konzepts lässt sich die soziale Bewegung von 1967/68 als generationale Protestbewegung begreifen, die internationale Bedeutung erlangte.

Der 1930 geborene Verleger Klaus Wagenbach beschreibt die Ursachen der 68er-Bewegung aus seiner eigenen Erfahrung: „1954, als sie in Bern Fußballweltmeister wurden, habe ich in Frankfurt gehört, wie nach der Deutschlandhymne wie früher das Horst-Wessel-Lied gebrüllt wurde. Das Gebrüll des Dritten Reichs konnte man in den Wochenschauen hören, und im Rundfunk wurde wie früher gebellt. Wenn einer laut Gitarre spielte, kam sofort der Polizeiknüppel. Das waren die Schwabinger Krawalle. Sie machten sich strafbar, wenn Sie Geschlechtsverkehr hatten, ohne verheiratet zu sein. Wenn Hildegard Knef eine halbe Brust heraushängen ließ, wurde die Aktion Saubere Leinwand aktiv.“

Das Ende der 1940er Jahre einsetzende Wirtschaftswunder und die antikommunistisch geprägte Westorientierung der Politik Konrad Adenauers bewirkte schnelle gesellschaftliche und kulturelle Veränderungen. Die 1949 erfolgte Gründung des sozialistischen Staates der DDR verstärkte diesen Wandel. In dieser Zeit entwickelten sich zwischen der Generation, die den Krieg erlebt hat, und den Nachgeborenen Spannungen. Hinzu kam die gesellschaftliche Aufgabe der Eingliederung von acht Millionen Vertriebenen, sowie von eineinhalb Millionen Zuwanderern aus der sowjetischen Besatzungszone beziehungsweise der DDR.

Am 1. Januar 1967 gründeten neun Männer und Frauen gemeinsam mit einem Kind in West-Berlin die politisch motivierte Wohngemeinschaft Kommune I als Gegenmodell zur bürgerlichen Kleinfamilie. Begründung: Aus der Kleinfamilie entstehe derFaschismus. Im November 1969 löste sich die Kommune auf.

Am 9. November 1967 entrollte Detlev Albers gemeinsam mit einem Kommilitionen bei der Rektoratsübergabe an der Universität Hamburg ein Transparent mit der Aufschrift Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren. Albers setzte sich als Vorsitzender des Hamburger AStA für die Drittelparität zwischen Professoren, dem akademischen Mittelbau und den Studierenden ein.

Am 17. und 18. Februar 1968 fand an der TU Berlin ein Internationaler Vietnamkongress statt. Der Sozialistische Deutsche Studentenbund und die Brüsseler Konferenz riefen zum Widerstand gegen den westlichen Imperialismus, sowie gegen den Vietnamkrieg auf. Nach Angaben der Veranstalter nahmen 44 Delegationen aus 14 Ländern teil.[40]

Zwischen 1968 und 1975 gründeten sich linksalternative kulturelle Einrichtungen, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzten. Sie nannten sich Club Voltaire. Aus dem Club in Frankfurt am Main ist folgender Ausspruch verbürgt:

Daniel Cohn-Bendit schüttet den Inhalt seines Weinglases an meinem Gesicht vorbei gegen die Wand des Club Voltaire.“

1968 entstand in West-Berlin der zur außerparlamentarischen Opposition gehörende Aktionsrat zur Befreiung der Frauen. Maßgebliche Initiatorin war die feministische Filmemacherin und Autorin Helke Sander. In Deutschland gilt dieses Ereignis als Beginn der Frauenbewegung. In verschiedenen Universitätsstädten entstanden studentisch-feministische Weiberräte.

Als Stimme der 68er-Bewegung galt der Liedermacher Franz Josef Degenhardt. Er war in der Ostermarschbewegung aktiv, gehörte zur westdeutschen Friedensbewegung und protestierte gegen den Radikalenerlass. In seinem 1968 erschienenen Livealbum thematisiert er die griechische Militärdiktatur, den Prager Frühling und mit seinem Lied Der Gott der Pille die Empfängnisverhütung.

Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Thorwald Proll und Horst Söhnlein waren für die politisch motivierten Kaufhaus-Brandstiftungen am 2. April 1968 in Frankfurt am Main verantwortlich. Kaufhäuser galten als Symbol des Kapitalismus. Über den Prozess gegen die Brandstifter schrieb Ulrike Meinhof. Eine Journalistin und Publizistin, die sich später als Terroristin radikalisierte. Sie war Gründungsmitglied der Rote Armee Fraktion (RAF).[43]

Am 11. April 1968 schoss der Hilfsarbeiter Josef Bachmann dreimal auf den marxistischen Soziologen und politischen Aktivisten Rudi Dutschke. Dutschke erlitt schwere Hirnschäden. Er verstarb 1979 an den Spätfolgen dieses Attentats. Bachmann trug einen Artikel aus der Deutschen National-Zeitung bei sich. Die Titelzeile lautete: „Stoppt den roten Rudi jetzt”. Bei einer Demonstration nach diesem Attentat am 17. April 1968 starb der Pressefotograf Klaus Frings durch einen Steinwurf.[44]

Im Februar 1969 erschien die erste Ausgabe der anarchistisch-libertären Zeitschrift Agit 883. Sie war nach der Erschießung des Studenten Benno Ohnesorg durch die Polizei als linke Gegenöffentlichkeit konzipiert. An dieser Untergrundzeitung arbeitete Holger Meins mit. Kurz darauf war er Gründungsmitglied der RAF. Agit 883 wurde von Peter-Paul Zahl gedruckt. Er war Verleger und Autor anderer subkultureller Schriften der radikalen Linken.

Am 1. Mai 1969 gründeten Klaus Eschen, Horst Mahler und Hans-Christian Ströbele in Berlin das Sozialistische Anwaltskollektiv. Diese Sozietät vertrat Aktivisten der 68er-Bewegung. Später wurde sie durch ihre Verteidigung von Mitgliedern der RAF imStammheim-Prozess bekannt.

Ab Herbst 1969 verübte die linksgerichtete Terrorgruppe Tupamaros München einige Brand- und Sprengstoffanschläge. Ein führendes Mitglied war der Berliner Kommunarde Fritz Teufel. Er wurde am 2. Juni 1967 durch seine Festnahme bei der Demonstration gegen den Schah-Besuch 1967 bekannt. Er soll einen Stein gegen Reza Pahlavi geworfen haben. Bei der Gerichtsverhandlung kam er der Aufforderung des Richters, sich zu erheben, mit der Bemerkung nach: „Wenn’s denn der Wahrheitsfindung dient”. Die Tupamaros West-Berlin bekannten sich dazu, am 31. Jahrestag der Novemberpogrome einen Bombenanschlag auf das Jüdische Gemeindehaus in Berlin versucht zu haben. Als deren Kopf galt Dieter Kunzelmann. 2005 wurde bekannt, dass ein V-Mann und Agent Provocateur des Berliner Verfassungsschutzes, Peter Urbach, die Bombe geliefert hat. Wegen einer überalterten Zündkapsel explodierte der Sprengstoff nicht.

In der Bundesrepublik unterschieden sich die einzelnen Bewegungen deutlich voneinander. Häufige Themen waren der Protest gegen den laufenden Vietnamkrieg (Ostermarsch- und Friedensbewegung), der Kampf gegen Autorität (insbesondere in Bildung („Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren“), die Ablehnung der Großen Koalition von Dezember 1966 bis Oktober 1969 im Kabinett Kiesinger(der die sozialliberale Koalition im Kabinett Brandt folgte) und Erziehung (Jugendbewegung)) und für die Gleichstellung von Minderheiten sowie der Einsatz für mehr sexuelle Freiheiten (Frauenbewegung, Sexuelle Revolution: „Wer zweimal mit derselben pennt, gehört schon zum Establishment“, Schwulenbewegung, Flowerpower– und Hippie-Bewegung). Außer den Studenten waren Schüler ab etwa 15 Jahren beteiligt, was mit den Demonstrationen gegen Fahrpreiserhöhungen in Bremen und Niedersachsen sowie der Neuorganisation der Schülermitverwaltungen zusammenhing, die ebenfalls in diese Zeit fielen. So kam es beispielsweise zu den Bremer Straßenbahnunruhen 1968.

Der Journalist und Chefkommentator der Tageszeitung Die Welt, Torsten Krauel, bewertete 2001 die 68er-Bewegung so: Das Auftreten „dezidierte[r] Jugendrevolutionäre, die das Establishment verjagen wollten”, das Bedienen „antibürgerlicher, antireligiöser, antifamiliärer Reflexe“ und der „antikulturelle Zertrümmerungsfeldzug” hätten viele Parallelen zu den Ereignissen gegen Ende derWeimarer Republik und zu den Strategien der damaligen rechts- und linksextremen Bewegungen aufgewiesen. Auch die „Aufpeitschung von Leidenschaften und die Hingabe an sie” sei bereits „konstitutiv für das NS-Regime gewesen”. Dies habe gerade in Deutschland zu einer besonders heftigen Konfrontation zwischen Kriegs- und Nachkriegsgeneration geführt, wobei beide auf ihre Weise geglaubt hätten, „im antifaschistischen Recht zu sein”. Besonders drastisch wurden diese angeblichen Parallelen im Gedankengut und in der politischen Aktionsform vom Politologen Götz Aly in seinem Werk Unser Kampf 1968 – ein irritierter Blick zurückdargestellt.

Heftige Konflikte entstanden zwischen den Veteranen der Studentenbewegung und konservativen Politikern und Publizisten. Die einen meinten, dass die Ereignisse jener Zeit das obrigkeitsstaatlich geprägte Land geistig im Westen verankert hätten und erst eine Vergangenheitsbewältigung ermöglichten. Die anderen wiesen auf die Sympathie der Studentenführer für kommunistische Diktatoren hin. Zu ihren Idolen zählten Ho Chi Minh und Mao Tse-Tung. Außerdem sprachen sie von einem Abgleiten eines Teils der Bewegung in Gewalt und Terrorismus. Die Konservativen behaupteten, die gesellschaftliche Erneuerung habe seit Mitte der 1960er Jahre ohnehin stattgefunden, ebenso eine intensivere Auseinandersetzung mit der Vergangenheit. Dies hätten die Auschwitz-Prozessegezeigt.

Der beginnende Vandalismus im öffentlichen Raum in Deutschland, Graffitisprayer, Gewalt in den Schulen und ähnliche Tendenzen sind ausnahmslos auf die Ideen der 68er-Bewegung zurückzuführen waren. Weltweit hatten Jugendliche für Selbstbestimmung und Freiheitsrechte demonstriert. Dabei nahmen sie sich Mao Tsetung, Ho Chi Minh und Che Guevara zum Vorbild, die als Stalinisten galten. Diese Paradoxie gehöre zu den „dunkelsten Aspekten von 1968”.

ANTIFA

1971 gründete der spätere Außenminister und Vizekanzler, Joschka Fischer, in Frankfurt am Main den Vorläufer der heutigen ANTIFA. Damals nannte sich die linkskriminelle Vereinigung „Putztruppe“, manchmal auch „Putzgruppe“, wobei das „Putz“ für Randale stand. Die Mitglieder der Putzgruppe lieferten sich damals, so wie heute die ANTIFA, schwere Straßenschlachten mit der Polizei. Ein Polizist wurde dabei durch einen aus dieser Gruppe heraus in ein Polizeifahrzeug geworfenen Molotow-Cocktail lebensgefährlich verletzt. Er behielt bleibende Narben aufgrund der schweren Brandverletzungen zurück. Das einer der Gründer und Anführer der Putzgruppe, sprich Joschka Fischer, als Mitglied der Grünen später Außenminister und Vizekanzler werden konnte, ist ein Armutszeugnis für unser Land und unseren vermeintlichen Rechtsstaat.

Zu Beginn der 1980er-Jahre gründeten sich im gesamten Gebiet der Bundesrepublik sogenannte Antifa-Gruppen, die teilweise aus der Autonomen– und Hausbesetzer-Szene stammten. Diese stellten sich ebenfalls in die Tradition des Antifaschismus, um unterschiedliche Gruppen zu einen. Sie sahen ihre Hauptaufgabe darin, rechtsextreme Aktivitäten zu stören und zu verhindern, z. B. Parteitage der NPD und sogenannte Nazi-Aufmärsche. Sie befürworteten dazu eine direkte Konfrontation mit Neonazis, um deren Auftreten zurückzudrängen. Dies war damals jedoch noch kein Schwerpunkt aller autonomen Gruppen.

Angesichts der Zunahme rechtsextremer Gewalttaten nach der Wiedervereinigung Deutschlands befürchteten die Antifa-Gruppen ein Wiedererstarken des Nationalismus. Daraufhin verstärkten viele linksgerichtete Gruppen ihre Versuche, rechtsextreme Organisation und Propaganda in der Öffentlichkeit wirksam zu verhindern. Besonders in der autonomen Szene entwickelten sich diese Bestrebungen unter dem Begriff Antifaschismus nun zum Hauptaktionsfeld. Im Verlauf der 1990er-Jahre entstanden daher weitere Antifagruppen im gesamten Bundesgebiet. 1992 haben sich einige davon als Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation(AA/BO) organisiert.

 

Der Verfassungsschutz kommt zu der Auffassung, dass das Ziel der sogenannten Antifaschismus-Arbeit – in linksextremistischen Organisationen – „[…] der Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung als »kapitalistisches System« sei, um die angeblich diesem Gesellschaftssystem immanenten Wurzeln des »Faschismus« zu beseitigen.“ Die Bekämpfung des Rechtsextremismus sei dabei lediglich eine „vordergründig[e]“ Aktivität.

Damit liegt der Verfassungsschutz absolut richtig und es ist umso mehr verwunderlich, dass es seitens der Politik und Justiz bislang nicht zu einer Einstufung der ANTIFA als verfassungsfeindliche Organisation/Vereinigung und damit zum Verbot der ANTIFA gekommen ist.

Der Grund dafür ist freilich naheliegend: Bündnis 90/die Grünen, die Linke, der DGB und Teile der SPD unterstützen die ANTIFA logistisch und auch finanziell, teils sogar aus Steuermitteln und aus den Beiträgen von Gewerkschaftsmitgliedern und beschützen die ANTIFA vor dem Zugriff der Justiz und vor allzu hartem Durchgreifen der Polizei, welches freilich angebracht wäre. Gleichzeitig benützen vorgenannte 3 Parteien und der DGB die ANTIFA als willkommene Schlägertruppe gegen den politischen Gegner, sprich gegen die AfD und NPD und gegen friedliche Demonstranten der PEGIDA- und LEGIDA-Bewegung.

Eines der Grundübel heute ist eine linke Lehrerschaft und linke Erzieher/innen in den Kitas, welche die Kinder und Jugendlichen gegen Deutsche und Deutschland aufhetzen, was ihnen auch in den Fällen, wo die Eltern selber der linken Weltanschauung angehören oder bei Eltern, die sich nicht groß selber um die Erziehung ihrer Kinder kümmern, leider auch gelingt. Das Ergebnis sind dann die asozialen, linkskriminellen Polizistenschläger der ANTIFA.

 

 

 

Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König bei von ANTIFA verursachter Straßenschlacht in Leipzig zum wiederholten Male wegen Aufruf zum schweren Landfriedensbruch in Gewahrsam genommen

Hier in diesem Artikel erfahrt ihr aufschlussreiche Informationen über den gestern bei den von der linkskriminellen ANTIFA in Leipzig verursachten Straßenschlacht  wegen schweren Landfriedensbruch in Gewahrsam genommenen Jenaer Stadtjugendpfarrer Lothar König. Der „Kirchenmann“ ist „Wiederholungs- und Intensivtäter“!!!!! Er tritt immer wieder bei Demonstrationen, nicht nur in Jena, sondern auch in Dresden und Leipzig, an der Seite der linkskriminellen ANTIFA auf. Sozusagen als Wolf im Schafspelz, der vorgibt, zur friedlichen Demonstration ( hahaha…alleine schon das Wort „friedlich“ in Verbindung mit der linkskriminellen ANTIFA ist ein Witz ) aufzurufen, in Wirklichkeit aber zum schweren Landfriedensbruch und Widerstand gegen die Polizei aufruft.

Der 1954 geborene Lothar König begann 1975  eine Ausbildung als evangelischer Diakon in Eisenach. Nach deren Abschluss studierte er evangelische Theologie in Erfurt und Jena. König wurde Pfarrer der Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen.

Ab 1986 war er Pfarrer in Merseburg. Hier engagierte er sich mit seiner Jungen Gemeinde gegen die DDR-Staatsmacht und organisierte die dortigen Montagsdemos mit. Das Ministerium für Staatssicherheit legte über ihn eine umfangreiche Akte mit Abhörprotokollen an. Später wurde König Jugendpfarrer in Jena und führte nach dem Mauerfall die Junge Gemeinde weiter. 

Die Justiz ermittelte 1996 gegen König wegen Drogenhandels; es gab eine Razzia im Jugendtreff JG Stadtmitte. Man konnte König aber damals nichts nachweisen.

Seit 2004 sitzt König im Stadtrat – anfangs für die Grünen und seit November 2006 für die Fraktion „Bürger für Jena“. Seine Tochter ist die thüringische Landtagsabgeordnete der Linken Katharina König.

Erste Verhaftung wegen Verdacht auf schweren aufwieglerischen Landfriedensbruch 2011:

König nahm mit seinem Dienstfahrzeug, einem älteren VW-Bus, an den Gegendemonstrationen der Linken Szene gegen die alljährlich stattfindende Versammlung von Rechtsextremisten am 19. Februar 2011 in Dresden teil. Ca. 3000 Rechtsextreme waren gekommen, um friedlich zu demonstrieren. Ihnen stellten sich unterschiedlichen Angaben zufolge zwischen 12.000 – laut Polizei – und mehr als 21.000 Menschen in den Weg. Als Pfarrer und Seelsorger hatte König damals angeblich Jugendliche der Jungen Gemeinde Jena begleitet. In wirklichkeit handelte es sich bei den von König begleiteten Jugendlichen um der ANTIFA JENA zuzurechnenden Personen.

Rund ein halbes Jahr später kritisierte er im Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Rolle der sächsischen Polizei bei den Dresdner Krawallen. Besonders monierte er den Umstand, dass die Polizei während der von Seiten der linksextremistischen Szene ( ANTIFA ) teils brutal geführten Auseinandersetzungen um die Neonazi-Demo  rund eine Million Handydaten erfasst hatte (Funkzellenabfrage). Sie führten anschließend zu mehr als 600 Ermittlungsverfahren gegen Personen aus der linksextremistischen Szene.

Wenige Tage nach seiner Kritik an der sächsischen Polizei, am 10. August 2011 gegen sechs Uhr, durchsuchte diese zusammen mit Ermittlern der Staatsanwaltschaft Dresden die Amts- und Wohnräume Königs im thüringischen Jena. Das rund 30 Mann starke Aufgebot beschlagnahmte einen Computer, Unterlagen und seinen VW-Bus, welcher als „schweres Tatwerkzeug“ gewertet wurde.

Die Staatsanwaltschaft Dresden warf dem Pfarrer „schweren aufwieglerischen Landfriedensbruch“, Nötigung und Strafvereitelung vor. Als Fahrer und Halter des VW-Busses soll König während der Demonstrationen und anschließenden Krawalle in Dresden zu Gewalt aufgerufen haben. Laut Staatsanwalt sei aus seiner Lautsprecheranlage auf dem Autodach in einer Menschenmenge unter anderem gerufen worden: „Deckt die Bullen mit Steinen ein“. Aus anderer Quelle hieß es, es sei zu hören gewesen: „Steine auf die Bullenschweine“.

König soll laut Staatsanwaltschaft zudem versucht haben, ein Einsatzfahrzeug der Polizei von der Straße zu drängen. Im Verlauf des Vorfalls seien mehrere Steine auf Polizeiwagen geflogen. König habe Verdächtige in sein Auto aufgenommen und versucht, vor der Festnahme zu schützen.

Jugendpfarrer König bestritt die Vorwürfe und sprach vom Gegenteil: Er habe mit dem Gemeindefahrzeug seinen Einfluss geltend machen und zur Deeskalation beitragen wollen. Er habe dazu eine Kundgebung angemeldet und genehmigt bekommen.

Am Tag der Durchsuchungsaktion versammelten sich 600 Menschen zu einer spontanen Solidaritätsdemonstration vor dem Jugendtreff JG-Mitte. In Reden kritisierten zahlreiche Prominente aus Politik und Zivilgesellschaft das Vorgehen der sächsischen Polizei.

Quasi die gleichen Parteien und Politiker, die bis heute die linkskriminelle ANTIFA finanziell und logistisch unterstützen, vor Strafverfolgung beschützen und sie als Schlägertruppe gegen friedliche PEGIDA-Demonstranten und gegen Wahlveranstaltungen der AfD und NPD benützen, stellten sich damals schützend vor Jugendpfarrer König.

Vor allem das umstrittene Vorgehen der sächsischen Beamten erweckte bundesweit bei Kommentatoren negative Reaktionen. Das antifaschistische Bündnis Nazifrei! – Dresden stellt sich quer sieht in der Razzia, wenige Tage nachdem König sich in einem Spiegel-Interview kritisch zu den Ermittlungen in Dresden geäußert hatte, einen Einschüchterungsversuch. Der damalige thüringische Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) bezweifelte die erforderliche Einbindung der thüringischen Behörden und sieht ein großes Informationsdefizit.

Ilse Junkermann, Bischöfin der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland (EKM), äußerte sich „bestürzt“ über das Vorgehen der sächsischen Polizei gegen König. Sie nannte die Durchsuchung seiner Dienstwohnung und die drohende Verletzung des Seelsorge-Geheimnisses „skandalös“. Die Präsidentin des Landeskirchenamts der EKM, Brigitte Andrae, reichte Beschwerde beim sächsischen Justizminister Jürgen Martens (FDP) ein. Sie sagte dazu, es gehe um die Frage der Verhältnismäßigkeit, es sei „höchst bedenklich“, wenn der verfassungsrechtliche Vertrauensschutz für kirchliche Räume und Amtsträger missachtet werde.[14]

Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Bundestagsvizepräsidentin aus Thüringen und Präses der EKD-Synode, reichte zusammen mit ihrer sächsischen Fraktionskollegin Monika Lazar einen Katalog mit Fragen an die Bundesregierung ein. Beide wollten wissen, ob die Durchsuchungsaktion rechtens gewesen sei. Außerdem fragten sie, ob es mit der Wahrung des Berufsgeheimnisses zu vereinbaren sei, wie sich die Staatsanwaltschaft verhalte. Zudem wollten sie wissen, ob die Polizei des einen Landes (Sachsen) in anderen Ländern (hier Thüringen) oftmals autonom aktiv werde.

Über diese Frage der Zuständigkeit von sächsischen Beamten in Thüringen streiten die beiden Freistaaten. Thüringens JustizministerHolger Poppenhäger und Vize-Regierungschef Christoph Matschie (beide SPD) forderten eine Stellungnahme Sachsens. Es habe einen richterlichen Beschluss für die Durchsuchung gegeben, betont die sächsische Seite, und die Dresdner Staatsanwaltschaft wies darauf hin, dass sie das Recht habe, im gesamten Bundesgebiet tätig zu werden. Weiter gab sie an, dass sie das Seelsorge-Geheimnis respektiere, aber es möglich sei, gegen einen Geistlichen zu ermitteln, wenn ihm Straftaten vorgeworfen werden. Der innenpolitische Sprecher der Thüringer FDP-Landtagsfraktion Dirk Bergner forderte Aufklärung angesichts der Aussage der Thüringer Polizei und des Innenministeriums, nicht informiert worden zu sein.[15]

Der Jenaer Bürgermeister Albrecht Schröter (SPD) sprach König seine „ganze Solidarität“ aus. Er äußerte Bedenken, aus Sorge, dass in Königs Fall ein Exempel statuiert werden soll.

Im Dezember 2011 erhob die Staatsanwaltschaft Dresden Anklage wegen schweren Landfriedensbruchs, Beihilfe zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und versuchte Strafvereitelung gegen König.

Königs Strafverteidiger sorgte mehrmals für Aussetzung des Strafprozesses, so dass sich das Verfahren über mehrere Jahre hinzog.  Die Staatsanwaltschaft stellte es am 10. November schließlich gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 3000 Euro ein. 

An den immensen Kosten des Verfahrens und seines Strafverteidigers knabbert König heute noch. 

Am 7. Januar 2015 bekam Jugendpfarrer Lothar König seinen als Tatwerkzeug beschlagnahmten VW-Bus zurück und nahm das zum Anlaß einer Willkommensparty für seinen von ihm und der linkskriminellen ANTIFA „LAUTI“ genannten VW-Bus.

http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Ein-Tatwerkzeug-kehrt-heim-Lothar-Koenigs-Lauti-Bus-ist-wieder-in-Jena-975564622

Gestern, am Samstag, den 12. Dezember 2015, kam es dann zur erneuten vorübergehenden „in Gewahrsamnahme“ des Jenaer Stadtjugendpfarrers Lothar König. Diesmal in Leipzig bei den schweren Krawallen, welche von der linkskriminellen Szene in Angriffen auf die eingesetzten Polizeikräfte führten.

Der Vater der Linken-Abgeordneten Katharina König hatte sich laut MDR an einer Sitzblockade beteiligt. Zudem ist nach Angaben der Tochter sein Lautsprecherwagen der Jungen Gemeinde Jena in Leipzig beschlagnahmt worden. König hatte auf einer linken Gegendemo von seinem Lautsprecherwagen aus gesprochen. Am Abend kam er wieder frei, wie die Polizei per Twitter mitteilte. Laut Polizei wird gegen König unter anderem wegen des Verdachts auf Landfriedensbruch ermittelt. Zudem habe er sich Beamten widersetzt.

http://www.n-tv.de/politik/69-Polizisten-in-Leipzig-verletzt-article16558616.html

http://www.mdr.de/sachsen/leipzig/video315942.html

ANTIFA – TERROR in Leipzig mündet in 69 verletzten Polizeibeamten, 2 davon werden über 4 Wochen dienstunfähig sein. 50 Dienstfahrzeuge wurden beschädigt, 4 davon sind nicht mehr fahrbereit. Als die Feuerwehr die von den Linkskriminellen gelegten Brände löschen wollte, wurden sie von den Linkskriminellen angegriffen.

Die Polizei nahm 23 Linkskriminelle wegen schweren Landfriedensbruch fest oder in Gewahrsam ( viel zu wenig, die hätten alle eingekesselt und festgenommen werden müssen ), darunter den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König, der von seinem Lautsprecherwagen aus die Linkskriminellen angeblich noch aufgehetzt haben soll. Wenn man ihm das nachweisen kann,  gehört er, als Wiederholungs- und Intensivtäter, sofort aus dem Kirchendienst entlassen und zwar fristlos.

Im Artikel unten seht ihr Bilder von der Gewahrsamnahme Königs.

http://www.mdr.de/thueringen/ost-thueringen/lothar-koenig-leipzig-demo100.html

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) äußerte sich vor den Medien entsetzt und sagte: „Diese Gewalt von Anarchisten und sogenannten Autonomen ist schockierend. Hier waren Kriminelle am Werk, die vor nichts zurück schrecken. Das ist offener Straßenterror. Massive Verletzungen von Polizeibeamtinnen und -beamten werden nicht nur in Kauf genommen, sondern offenbar angestrebt. Ich erwarte eine unnachgiebige Verfolgung der Straftäter.“

Ob es wirklich diesmal zu Anklagen gegen die Linkskriminellen kommt, bleibt abzuwarten. Anfang 2015 gab es ähnlichen Straßenterror in Leipzig. Damals wurden 198 Linkskriminelle wegen Verdacht auf schweren Landfriedensbruch festgenommenm aber angeklagt wurde schließlich kein einziger von ihnen, weil eben die GRÜNEN, die LINKE, der DGB und Teile der SPD die linkskriminelle ANTIFA finanziell und logistisch unterstützen, vor Strafverfolgung schützen, die Polizei am harten Vorgehen gegen die ANTIFA hindern und im Gegenzug die linkskriminelle ANTIFA immer wieder als Schlägertruppe gegen friedliche PEGIDA-Demonstranten und gegen die AfD benützen.

Solange Politik und Justiz nicht endlich die ANTIFA als linkskriminelle, verfassungsfeindliche Organsisation/Vereinigung einstufen und verbieten, muss die Polizeiführung sich schlicht und ergreifend den Weisungen seitens der Politik widersetzen und bei solchen Straßenschlachten knallhart gegen die ANTIFA und andere Linkskriminelle vorgehen: Wasserwerfer, Tränengas, Schlagstockeinsatz, Polizeihunde loslassen und vor allem aber mit Gummigeschossen voll in die angreifenden linkskriminellen ANTIFANTEN reinballern. Dann alle einkesseln, festnehmen und in Schnellverfahren wegen schweren Landfriedensbruch zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilen.

Unter den linkskriminellen Randalierern befindliche Studentinnen und Studenten müssen sofort an den Unis exmatrikuliert werden, ihnen muss jegliches Studium untersagt werden und es muss auch verhindert werden, dass sie im öffentlichen Dienst oder in der Politik eine Anstellung bzw. ein Mandat ausüben können.

Und es muss auch gegen die Unterstützer der linkskriminellen ANTIFA in den Reihen der SPD, GRÜNEN, LINKEN und beim DGB vorgegangen werden.

 

 

Generalangriff der Regierung gegen Meinungsfreiheit: Facebook sperrt Stürzenberger, Mannheimer, Seitz

Das sind die Früchte der Merkel`schen Regierung. Die „Chefin“ hat Zuckerberg persönlich getroffen, und ihr Justizminister Heiko Maas sprach Tacheles mit den Verantwortlichen von Facebook Deutschland. Das ist nun gerade mal ein paar Wochen her. Michael Mannheimer, traf es als ersten: Nichts geht mehr bei Facebook. Dann ging es Schlag auf Schlag: Michael Stürzenberger und Ester Seitz sind seit gestern endgültig gesperrt auf Facebook. Per Handy erreichte mich folgende Meldung Stürzenbergers: „Ein weiterer „Erfolg“ ist, dass Facebook jetzt meine beiden Seiten mit insgesamt 10.000 Freunden gelöscht hat. Ergebnis eines Treffens des Justizministers Maas mit den Facebook-Verantwortlichen vor einigen Wochen, in dessen Folge eine Zensurbehörde eingerichtet wurde..“

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Michael Mannheimer, 2.Dezember 2015

Der illegale Angriff des Staats auf das Grundrecht Meinungsfreiheit

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Mitgliedern der Gesellschaft gegenüber Staaten als beständig, dauerhaft und einklagbar garantiert werden. In erster Linie sind sie Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Sie genießen eine sogenannte „Ewigkeitsgarantie“. soll heißen: Selbst mit 100 Prozent der Stimmen aus Bundestag und Bundesrat sind sie nicht abschaffbar. So stehst im Grundgesetz. Dass dieses kaum noch das Papier wert ist, auf dem es gedruckt wurde, ist die Folge einer gnadenlosen Zerstörungspolitik der Merkel’schen Regierung gegen die Demokratie – und des Totalversagens der Gewaltenteilung und sonstiger gesellschaftlicher Kräfte in Deutschland.

Egal welche Argumente Merkel und Maas gegenüber Facebook angeführt haben mögen: Niemand hat laut Grundgesetz das Recht zur Beschneidung der Meinungsfreiheit. Weder eine deutsche Regierung, und Facebook schon gar nicht. Beide machen sich damit schuldig an schwersten Verstößen gegen demokratisch garantierte Grundrechte. Egal, wie sie diese begründen mögen. Bekannt ist, dass die Merkel-Adminstration (von einer demokratischen Merkel-Regierung kann längst nicht mehr gesprochen werden) Kritiker des Islam und ihrer Politik als „Hass-Redner“ oder „Rassisten“ abstempelt. Nichts daran ist richtig. Wir analysieren die politischen Zustände nach bestem Wissen und Gewissen. Und selbst wenn wir die Zustände falsch darstellen würden: Auch das ist gedeckt vom Grundrecht der Meinungsfreiheit.

Islamkritik ist die letzte Bastion der Systemkritik

Nachdem so gut wie die gesamte Presse zu Propaganda-Medien der Regierung mutiert ist, sind wir Islamkritiker die letzte Bastion, die über die wahren Zustände hierzulande berichten. Facebook war eines unserer Haupt-Foren. Über dieses Portal erreichten wir Millionen Leser. Das ist nun vorbei. Mit abstrusen Pauschal-Richtlininen („Verstoß gegen die Facebook-Richtlinien“, „Hetze gegen religiöse, ethnische Minderheiten“, „Diffamierung einzelner Personen“ etc) wurde die Sperrung begründet. Nähere Angaben waren jedoch trotz mehrfachem Nachfragen nicht erhältlich. Ein direkter Kontakt zu Facebook ebenfalls nicht. Wie willkürlich das Ganze ist zeigt sich etwa daran, dass ein facebook-Teilnehmer, der den offenen Brief eines Bundeswehr-Generals an Merkel auf seiner Seite brachte (den dieser zuvor von meinem Blog entnommen hatte), ebenfalls gesperrt wurde.

Wie Facebook Meinungen zensiert

Auf meinen Facebook-Seiten wurden – obwohl diese seit geraumer Zeit für Fremdeinträge gesperrt waren – dennoch angeblich immer wieder Beiträge gepostet mit fremdenfeindlichen und rassistischen Inhalten, die jedoch weder von mir stammten noch von mir jemals gepostet worden wären. Die monierten Beiträge waren oft bereits gelöscht worden – jedenfalls bekam ich die meisten nie zu Gesicht. Solche Beiträge konnten nur über die Verwendung meines (sehr komplexen) Passworts eingestellt worden sein. Und außer mir kann nur Facebook selbst Kenntnis von diesem Passwort haben – das zudem fast täglich geändert wurde.Der Verdacht einer Manipulation meiner Facebook-Accounts durch Facebook selbst drängt sich damit auf.

Lange Rede, kurzer Sinn: Es ist unverkennbar, dass die Sperrung einiger der bekanntesten  deutschen Islamkritiker die Folge einer konzertierten Aktion seitens der verfassungsfeindlichen Merkel-Regierung ist. Wie kein Politiker zuvor bricht Merkel deutsches Recht – und zwar systematisch, nachhaltig, und vollkommen ungestraft. Bislang zumindest. Denn die Justiz müsste gegen Merkel längst vorgehen: Es liegen Tausende Anzeigen gegen diese Ex-DDR-lerin und ehemalige Stasi-Mitarbeiterin vor. Anzeigen wegen Unterstützung des Menschenhandels, wegen Bruchs des Schengener Abkommens, wegen massiver Rechtsbrüche bei der unkontrollierten Einreise hunderttausender „Flüchtlinge, wegen Verstoßes gegen das höchstrichterliche Gebot zur Erhaltung der Identität der deutschen Nation. (Ich berichtete mehrfach darüber, daher erspare ich mir hier Einzelheiten.)

Widerstand aller Deutscher ist nationale und persönliche Pflicht

Mit dem Wegfall der Wächterfunktion der Medien, die zu reinen Staatsmedien verkommen sind, mit dem Wegfall öffentlicher Foren wie Facebook und anderen sind die politischen Blogs wie PI, JournalistenWatch, Achse des Guten, Zukunftskinder, dieser hier und zahlreiche anderer die letzten Mahner gegen staatliche Willkür und gewollte Zerstörung Deutschlands und Europas. Längst ist Artikel 20 (4) GG in Kraft getreten, der alle Deutschen Widerstand mit allen Mitteln aufruft, wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährdet ist. Dort heißt es wörtlich: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“

Das Volk wird sich wehren und seine Souveränität zurückerobern. Ob mit oder ohne Facebook.

MERKEL, von der Leyen, GABRIEL und MAAS müssen gestürzt werden. Die vorgenannten Politiker haben in Deutschland für Verhältnisse gesorgt, wie sie in der DDR gang und gäbe waren. Kein anderer Politiker hat in den letzten Jahrzehnten Deutschland in dem Umfange geschadet, wie es Merkel getan hat und weiter tun wird, wenn sie nicht vom Volk gestürzt wird.

Wir DEUTSCHEN WÄHLER müssen dafür sorgen, dass die AfD die absolute Mehrheit im Bund bekommt.

Danach muss es zum ISLAMVERBOT und KORANVEBOT kommen und radikale Islamisten und natürlich alle in den letzten Monaten als Scheinasylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und Asyloptimierer nach Deutschland gekommenen Asylforderer müssen aus Deutschland abgeschoben werden.

 

DGB unterstützt die linkskriminelle ANTIFA und stellt sich somit außerhalb unserer Rechtsordnung

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich entschlossen, Solidarität mit jenen zu zeigen, die aufgrund „zivilen Ungehorsams“ bei Blockaden „rechter“ Aktivitäten Sanktionen fürchten müssen. Der Beschluss der vorgeblichen Arbeitnehmervertreter hat es in sich – gerade für die AfD. Die Sicherheitsbehörden scheinen indes blind für die Entwicklungen am linksextremen Rand der Gesellschaft.

1f

Um zu erfahren, welche linkskriminelle Vereinigung die vom DGB unterstützte ANTIFA ist, lest mal hier:

https://karatetigerblog.wordpress.com/2016/12/28/wer-steckt-hinter-der-linkskriminellen-vereinigung-antifa-berlin/

http://www.dzig.de/Wer-ist-die-Antifa-wirklich

Annelie Buntenbach (*mehr zu ihrer Causa unten) konnte sich der Zustimmung sicher sein. Das Mitglied des Vorstandes des DGB nahm den Gewerkschaftstag für sich und gegen „Rechte“ ein. Der DGB stehe für „Vielfalt und Demokratie“ rief Buntenbach den begeisterten Genossen im Auditorium zu. Zu dieser „Vielfalt und Demokratie“ nach den Vorstellungen des DGB gehört allerdings nicht, dass abweichende Meinungen vorgetragen werden dürfen.

* Zur Causa Annelie Buntenbach: 

1e

Seit 1984 ist sie Mitglied der „Antifa-West“ in Bielefeld und an der Herausgabe der von dieser herausgegebenen Zeitschrift „Schlag nach“ beteiligt. Sie gehört auch zum Herausgeberkreis der Zeitschrift antifaschistische nachrichten. Außerdem ist sie offizielle Mitunterstützerin der überwachungskritischen Datenschutzdemonstration Freiheit statt Angst.

Buntenbach ist seit dem 1. Juli 2013 Vorsitzende des Verwaltungsrates der Bundesagentur für Arbeit. Sie löst damit Peter Clever ab. 

Am 12. Mai 2014 wurde sie vom 20. Bundeskongress des DGBs für vier weitere Jahre in den geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand gewählt. 

Auf Antrag von Annelie Buntenbach hin beschloss der Gewerkschaftstag am 15. Mai 2014 einstimmig, gegenüber denjenigen Solidarität zu zeigen,  die im Zusammenhang mit gewerkschaftlich organisierten oder unterstützten Aktionen (STRAFTATEN)  im Rahmen von „zivilem Ungehorsam“ für „Blockaden“sorgen. Im Klartext: Wer von den Strafverfolgungsbehörden deshalb belangt wird, weil er eine legale Demonstration, einen Parteitag, einen Informationsstand einer unliebsamen Partei oder Organisation verhindert und damit eine STRAFTAT begeht, der kann sich der Hilfe der Gewerkschafter sicher sein.

Der Beschluss kann nur so verstanden werden, dass etwaige Bußgelder wegen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht durch die Gewerkschaft getragen werden. Die Pressestelle des DGB hüllt sich zu der trotz aller Klarheit des Beschlusses gestellten Frage in Schweigen, ob der DGB etwas anders als ein Hilfsangebot für Demonstrationsverhinderer verstehen will. Was sollte es für die Öffentlichkeitsarbeiter auch noch zu sagen geben?

Nicht nur bei der Wahl seiner Mittel zur „Demokratisierung“ der Gesellschaft zeigt der DGB wenig Zurückhaltung. Auch bei der Bestimmung ihrer Ziele von Blockaden und dem laut Buntenbach „vielfältigen Engagement“ zeigen die Gewerkschafter eine große und erschreckende Vielfalt. In einem weiteren Beschluss wird der Kampf gegen „Rechtsextremismus“ – wie selbstverständlich – gegen „Rechtspopulismus“ ausgedehnt.

Nach Ansicht des Gewerkschaftstages bedroht „Rechtspopulismus die Sicherheit aller Einwohnerinnen und Einwohner und das Zusammenleben in einer vielfältigen Gesellschaft“. Von der Entschlossenheit des DGB, den „zivilen Ungehorsam“ genannten Rechtsbruch beziehungsweise dessen Beförderung voranzutreiben, zeigen sich die Innenminister äußerst zurückhaltend.

IG-Metall-Boss Jörg Hofmann droht islam- und zuwanderungskritischen Arbeitnehmern: „Wer hetzt, der fliegt“

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Er warnt vor Hetzern – dabei ist er selber einer. Der neue Chef der IG-Metall, der größten Einzelgewerkschaft der Welt – der studierte Soziologe Jörg Hofmann – fordert im „Interview der Woche des Deutschlandfunks“ die Entlassung fremdenfeindlicher Arbeitnehmer. Womit wir bei des Pudels Kern sind: Was macht einen Arbeitnehmer zu einem fremdenfeindlichen Arbeitnehmer? Kritik am Islam? Vermutlich. Sympathie mit Pegida? Ziemlich sicher. Angst vor einer massiven Überfremdung, ja sogar eines Genozids an Deutschen. Sicher. Womit klar sein dürfte, dass jeder Arbeitnehmer, der die wahnwitzige Politik Merkels, von allen Parteien, besonders aber von den Gewerkschaften heftigst begrüßt, nicht ebenso bejubelt und kritiklos hinnimmt, auf der Abschussliste des Bosses der mächtigsten Einzelgewerkschaft der Welt ist. Peter Helmes hatte bereits in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts mit einer Artikelserie auf die komplette Unterwanderung der Gewerkschafter durch Kommunisten hingewiesen, und auch über den Filz und die unfassbare Bereicherung der angeblichen Arbeitsnehmer-Vertreter Deutschlands berichtet. Fakt ist jedenfalls, dass sich wohl in keiner anderen Organisation so viele Linke und Linksextreme tummeln wie in den Gewerkschaften. Die Schlüsselpositionen sind nahezu komplett in linker Hand. Und die Gewerkschaften unterstützen logistisch und mit Geldern das Werk der kriminellen Vereinigung namens antifa. Sie dürften – neben manchen Parteien – auch hauptverantwortlich dafür sein, dass es bis heute noch kein Staatsanwalt gewagt hat, die antifa als kriminelle Vereinigung (§129 StgB) anzuklagen. Denn für diesen Fall wären Gewerkschafter und Politiker ebenfalls dran – und zwar als Unterstützer einer solchen Vereinigung. Zusammen mit der SPD, die eines der mächtigsten Medienholdings unseres Planeten besitzt, sind Gewerkschafter die wahren Herrscher in Deutschland. Sie sind vorne dran, was die Inschutznahme des Islam und die Verteidigung des Genozids an Deutschen durch eine Immigration biblischen Ausmaßen anbetrifft. Sie sind ebenfalls vorne dran, was die Unterstützung des perversen Gender-Mainstreaming anbelangt, welches in Wirklichkeit ein Programm zur Vernichtung der christlich-abendländischen Kultur und Familie ist. Dumm  nur, dass es den meisten Gewerkschaftsmitgliedern kaum bewusst sein dürfte, dass sie über ihre monatlichen Gewerkschaftsbeiträge ihre eigene Abschaffung als Volk und Land mitfinanzieren. Jedenfalls hat der Vorstoß von Jörg Hofmann gegen „Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“ nur scheinbar humanitäre Züge. Er wird dazu genutzt und missbraucht werden, jeden Keim des Widerstands unter Arbeitnehmern gegen die deutschlandfeindliche Offizialpolitik zu unterdrücken und zu bekämpfen. Und damit zeigt sich der wahre Charakter der Null-Toleranz-Philosophie der Gewerkschaft: Es handelt sich um einen weiteren Angriff gegen Art. 5 Grundgesetz, welches die Meinungsfreiheit als höchstes Gut der Demokratie gegen staatliche – und auch gewerkschaftliche – Willkür zu schützen gedachte. Fällt die Meinungsfreiheit, haben unsere Abschaffer freie Bahn.

Innenminister lassen Antifa-DGB-Bündnis gewähren

Zumindest was die Innenministerien Bayerns und des Bundes betrifft. Während das Bayerische Staatsministerium des Inneren auf wiederholte Anfragen mitteilt, zu dem Beschluss des DGB überhaupt keine Stellungnahme abgeben zu wollen, zeigt sich das Bundesinnenministerium gänzlich ignorant. Zum einen sei man nicht zuständig und könne im Übrigen aus dem Beschluss nicht herauslesen, dass die Beschreibung von „Blockaden als legitimes Mittel des zivilen Ungehorsams und die Bereitschaft zur Solidarität mit von Sanktionen Betroffenen“ Rechtsbrechern ein Aufruf zu Verstößen gegen das Versammlungsrecht sei.

Anmerkung Karate-Tiger:

WIE BITTE? WAS IST ES DENN SONST, WENN DER DGB, ZUSAMMEN MIT GRÜNEN, LINKEN UND JUSOS ZUR STÖRUNG VON WAHLKAMPFVERANSTALTUNGEN UND PARTEITAGEN DER AFD ODER ZUR STÖRUNG, BLOCKADE UND VERHINDERUNG VON GENEHMIGTEN, FRIEDLICHEN, DEMONSTRATIONEN DER PEGIDA AUFRUFT UND DIE DABEI IMMER WIEDER ALS GEWALTTÄTER GEGENÜBER POLITIKER DER AFD, GEGENÜBER FRIEDLICHEN BÜRGERN UND GEGENÜBER DER POLIZEI AUFTRETENDEN SCHLÄGER VOM SCHWARZEN BLOCK DER ANTIFA VOR RECHTSVERFOLGUNG SCHÜTZT UND DIESEN STRAFTÄTERN ANWÄLTE VERMITTELT UND BEZAHLT UND VERMUTLICH AUCH DEREN SONSTIGE KOSTEN ( Anreise, Ordnungsgelder usw. )  ÜBERNIMMT?

Das Bundesinnenministerium sehe sich auch nicht in der Lage, aus dem Beschluss herauszulesen, dass der DGB zur Übernahme von Ordnungsgeldern bereit ist. Woher kommt diese „Zurückhaltung“ der Ministerien, die die Innere Sicherheit zu gewährleisten haben? Hier gibt es zwei Erklärungsansätze.

Das Bundesinnenministerium, das noch nicht einmal Kenntnis von kommunaler Finanzierung linksextremer Einrichtungen hat (siehe Video ab Min. 44:30), ist auch sonst erstaunlich ahnungslos, wenn es um die Antifa, die linksextreme Szene und deren Unterstützer geht.

Im Falle der DGB-Beschlüsse zum Kampf gegen Rechtspopulismus hätte allerdings sogar den auf dem linken Auge blinden Sicherheitsbehörden klar sein müssen, wie diese nur verstanden werden können.  Ebenso den Medien. Allerdings hat hierzu so gut wie keine Berichterstattung stattgefunden. Lediglichaußerhalb des Mainstreams wurde dies aufgegriffen, wie etwa durch den Kopp-Verlag.

Annelie Buntenbach hat Linksextremistischen Hintergrund

Freilich sind die Zusammenhänge mehr als deutlich. Denn Annelie Buntenbach, die so leidenschaftlich für den Beschluss auf dem Gewerkschaftstag warb, macht alleine durch ihre sonstigen Aktivitäten klar, was mit „Kampf gegen Rechts“ zu verstehen ist. Denn die ehemalige Stadträtin Bielefelds und Abgeordnete, die von 1994 bis 2002 für Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag saß, ist nicht nur Mitglied des Vorstandes des DGB. Sie ist laut Eigenbeschreibung seit 1984 in verschiedenen „Antifa-Initiativen“ aktiv. Buntenbach ist auch Mitglied bei der Antifa-West Bielefeld. Zumindest war sie das noch im Juli 2013.

Die revolutionäre Kämpferin gegen politische Grundrechte Andersdenkender ist aber auch Mitherausgeberin der „Antifaschistischen Nachrichten“. Zu den weiteren Mitherausgebern gehören unter anderem Rätekommunisten. Aber auch Ulla Jelpke betätigt sich als Mitherausgeberin des Antifa-Blättchens. Jelpke, die für die Partei DIE LINKE. ein Bundestagsmandat wahrnimmt, grüßt gerne auch mal die ehemaligen Auslandsagenten der Stasi, deren Behandlung nach der Wiedervereinigung sie als ungerecht empfindet.

AfD ist eines der Hauptziele der Antifa

In den „Antifaschistischen Nachrichten“ wird denn auch die Alternative für Deutschland (AfD) fleißig zum Gegenstand der Berichterstattung gemacht. So etwa, wenn bei Wahlkampfständen der Slogan „Rassismus ist keine Alternative“ unter das Volk gebracht wird. Oder es wird eine „Studie“ des sattsam bekannten Alexander Häusler, in der dieser die AfD als Partei mit „rechtsopulistischen Tendenzen“ beschrieb, als nicht weitreichend genug kritisiert. Auch Hinweise zu Indymedia fehlen bei den „Antifaschistischen Nachrichten“ nicht. Auf dieser Linksextremismus-Plattform erscheinen unter anderem regelmäßig Bekennerschreiben im Zusammenhang mit Attentaten und Anschlägen.

Mit Anschlägen hat Buntenbach auch sonst keine sonderlich großen Berührungsängste. Vielmehr forderte sie die Freilassung von Mitgliedern der Revolutionären Zellen (RZ), die zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. Das wäre natürlich nicht passiert, wenn man Buntenbachs zweiter Forderung gefolgt wäre: Der Abschaffung des § 129a des Strafgesetzbuches, der die Bildung einer terroristischen Vereinigung unter Strafe stellt. Aber Buntenbach war nicht die einzige Grünen-Politikerin, die sich für die Mitglieder der RZ einsetzte und das Strafgesetzbuch abändern wollte. Denselben Aufruf unterzeichneten im Jahr 2000 auch Renate Künast und Claudia Roth. Schon im Januar 2001 wurde Künast dann Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. Trotz der Solidaritätsadresse an Terroristen konnte Künast unter Kanzler Schröder zur Bundesministerin aufsteigen. Das hätte sich auch bei der sonstigen Historie der RZ schon verboten. Denn schließlich wurde diese stramm – zumindest vorgeblich – antifaschistische „Vereinigung“ durch Wilfried Böse gegründet, der später bei der Entführung durch arabische und deutsche Terroristen einer französischen Passagiermaschine Juden von Nicht-Juden selektierte.

Doch zurück zu Buntenbachs heutigen Aktivitäten. Verlegt werden die „Antifaschistischen Nachrichten“ von GNN, der „Gesellschaft für Nachrichtenerfassung und Nachrichtenverbreitung, Verlagsgesellschaft Politische Berichte mbh“. Als die „DDR“, der sich Buntenbach-Kollegin Jelpke so verbunden fühlt, noch existent war, stellte der bayerische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 1998 fest, dass bei GNN mit „Politische Berichte“ das Publikationsorgan des Bundes Westdeutscher Kommunisten (BWK) erschien. Mittlerweile ist die Gesellschaft wohl eher klamm. So stellte sie im Geschäftsbericht für das Jahr 2012 dar, dass der Jahresverlust von 1.650,74 Euro „auf neue Rechnung vorgetragen“ werde. Da käme Geld aus den Töpfen des Kampfes gegen Rechts natürlich recht.

Kann man bei diesen Verbindungen der extremen Linken in den DGB tatsächlich von Unkenntnis im Bundesinnenministerium ausgehen? Oder gibt es noch einen anderen Erklärungsansatz für die Leseschwäche der Ministerialen?

Auch hier helfen die Beschlüsse des Gewerkschaftstages und die Äußerungen Buntenbachs weiter. Die Grüne, die neben dem Amt einer alternierenden Vorsitzenden der Deutschen Rentenversicherung  auch noch seit dem 1. Juli 2013 den Vorsitz im Verwaltungsrat der Bundesagentur für Arbeit inne hat und zudem die Bundesregierung berät, äußerste sich lobend über Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig.

Union mit an Bord beim Kampf gegen Rechts

„Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass Bundesfamilienministerin Schwesig uns eingeladen hat“, zeigt sich Antifa-Kämpferin Buntenbach begeistert. „Uns“ waren im Falle der Einladung „Nichtregierungsorganisationen und Gewerkschaften“. Besonderes Lob erfuhr Schwesig von Buntenbach für die Abschaffung der „Extremismusklausel“, die verhindern sollte, dass Verfassungsfeinde im „Kampf gegen Rechts“ an Steuermittel kommen. „Ich kann nur sagen, gut, dass diese Klausel weg ist, liebe Kolleginnen und Kollegen, gut, dass jetzt ein neues Kapitel kommt“, rief Antifa-Aktivistin Buntenbach unter Beifall der Gewerkschafter in den Saal. Jetzt könne man zügig an ein Gesetz zur Förderung der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gehen. Dabei wird es wohl nicht nur um ein neues „Kapitel“, sondern wohl auch um neues „Kapital“ für die Antifa gehen.

Nach Beobachtung des DGB ist aber nicht alleine Schwesig für die Abschaffung der Extremismusklausel innerhalb der Bundesregierung und damit der Großen Koalition verantwortlich. Der DGB ist auch einem Politiker der CDU gegenüber äußerst dankbar dafür, den Weg der Extremisten an die Steuertöpfe freigemacht zu haben. Thomas de Maizière habe gemeinsam mit Schwesig erklärt, künftig auf die Anwendung der Extremismusklausel zu verzichten, stellen die Gewerkschafter in einem ihrer Beschlüsse fest.  Könnte dies der Grund für die Zurückhaltung des von de Maizière geführte Bundesinnenministeriums bei der Unterstützung des DGB für die Antifa sein? Hat man sich in der Großen Koalition darauf geeinigt, die Fleischtöpfe für die Antifa und den „Kampf gegen Rechts“ für Kommunisten und andere Aktivisten (noch weiter) zu öffnen?

Steuerregen für Antifa zu erwarten

Nicht nur dem Koalitionsfrieden könnte so gedient sein. Auch die Union hat ein Interesse, weitere Bodengewinne der AfD zu verhindern. Für Buntenbach und Konsorten sind auf jeden Fall Möglichkeiten gegeben, für die Bekämpfung der grundrechtlich gesicherten Versammlungsfreiheit auch Mittel aus den Kassen des Bundesinnenministeriums zu erhalten. Dabei fasst die Gewerkschaft eine Langzeitperspektive ins Auge. „Das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus kann nur nachhaltig wirken, wenn eine dauerhafte Unterstützung durch Bund, Länder und Kommunen gesichert ist“, melden der DGB und die Antifa ihre Ansprüche gegenüber dem Steuerzahler an.

Bei der Zusammenarbeit mit dem Bundesinnenministerium hat Buntenbach vorteilhafte Vorkenntnisse. Unter Bundesinnenminister Schily (SPD) wurde das „Bündnis für Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ aufgelegt. Über dieses unter der Aufsicht des Bundesinnenministeriums stehende Programm wurde die Antifa-West Bielefeld der Annelie Buntenbach mit einem Preis ausgezeichnet. 5.000 Euro erhielten sie und ihre Kampfgenossen, weil deren Broschüre „Stop Lifestyle of Hate“ aus dem Jahre 2002 sich so vorbildhaft gegen Extremismus wandte. Das sind freilich Peanuts gegen den warmen Steuerregen, den die Antifa nun von Schwesig und de Maizière erwarten kann.

Die linkskriminelle ANTIFA wird nicht nur vom DGB aus dem Beitragsaufkommen seiner Mitglieder, sondern auch ganz offiziell aus öffentlichen Steuermitteln unterstützt. Siehe Link unten:

https://trojaeinst.wordpress.com/2015/11/07/die-antifa-ruft-zum-buergerkrieg-gegen-deutsche-auf/

Bislang waren es nur Gerüchte und Vermutungen, dass die gewaltfreudige »Antifa« von staatlichen Stellen unterstützt wird. Jetzt gibt’s den Beweis schwarz auf weiß: In Thüringen werden seit 2011 Reisen von »Antifa« und zahlreichen anderen linksextremen Gruppierungen, sogar aus Parteien, mit Steuergeldern finanziert.

Sie bewerfen friedliche konservative Demonstranten mit Steinen, schießen Feuerwerkskörper in die Menge, verfolgen sogar Rentnerpaare kilometerweit in Randstadtteile, um sie brutal zusammenzuschlagen. So wiederholt geschehen bei Pegida- und Legida-Veranstaltungen. Aufgehetzt von rot-rot-grünen politischen Aufwieglern, ist ihnen praktisch jedes Mittel recht, um Andersdenkende einzuschüchtern. Mit Leistungserbringung und Bildung hapert’s bei den meist Alimentierten sehr, dafür klappt’s mit krimineller Energie umso besser. Das ist die »Antifa«.

Die »Reisegruppe Antifa« wurde finanziert aus dem »Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit«. Wird einem allein schon beim Lesen des Progammtitels schlecht, so erst recht, wenn man weiß, dass das Programm aus Steuergeldern gespeist wird.

Seit Langem wabert im öffentlichen Raum der Verdacht, dass die Schläger und Krakeeler von der Politik massiv unterstützt werden. Dabei steht die intensive Indoktrination seit Langem außer Frage. Jetzt aber wissen wir schwarz auf weiß: die Schlägertruppen werden aus Steuergeldern finanziert.

Eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Christian Tischner im Thüringer Landtag förderte zutage, dass die Antifa und zahlreiche andere linksextreme Gruppierungen mit Steuergeldern zu Demos fahren. Seit 2011 seien diesen Gruppen in 46(!) Fällen Busfahrten bezahlt worden, damit sie als Gegendemonstranten zu konservativen Veranstaltungen aufmarschieren konnten. Dies erklärte die thüringische Ministerin für Bildung, Jugend und Sport, Birgit Klaubert, frank und frei im Erfurter Landtag.

Besonders fleißige Nutznießer waren unter anderem die Linksaußen vom »Graswurzel-Netzwerk Weimar«, die sich auf Steuerzahlers Kosten zu Gegendemonstrationen nach Magdeburg, in das Eichsfeld und nach Dresden kutschieren ließen. In Dresden tobte in diesem Jahr anlässlich des Gedenkens des alliierten Flächenbombardements ein besonders wilder linker Mob gegen Polizei und patriotische Demonstranten. Neben den Graswurzlern sind auch der DGB-Jugendförderverein und die Studentenvertretung der Universität Erfurt auf dem Rücken der Bevölkerung zu antifatischen Einsätzen gereist. Und auch die Truppen von der Jungen Gemeinde des berüchtigten Jenaer Jugendpfarrers Lothar König baten für ihre Fahrten den Steuerzahler zu Kasse. Wie auch ein Verein mit Sitz im autonomen Zentrum in der Weimarer Gerberstraße, eine Miniaturausgabe der »Roten Flora« in Hamburg. Weitere Reiseziele waren Eisenberg, Saalfeld und Kahla.

Doch es wird noch delikater: auch die Jungsozialisten der SPD (»Jusos«) sowie Unterabteilungen der Partei Die Linke haben staatliche Zuwendungen für ihren Demo-Tourismus erhalten. All dies ist verbrieft, die Angaben sind in der »Anlage« der »Drucksache 6/816« des Thüringer Landtags aufgeführt; das ist die Antwort des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport.

Die für die Parteienfinanzierung zuständige Bundestagsverwaltung könnte dies als verdeckte unrechtmäßige Parteifinanzierung ansehen. Denn die Parteienfinanzierung ist nach geltendem Recht nur aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen zulässig. Zuwendungen aus dem Landeshaushalt, konkret aus Ministerien, – im Thüringer Fall das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport – sind nicht vorgesehen.

Die zuständige Ministerin Birgit Klaubert (Die Linke) sieht das freilich ganz anders. In ihrer »Zuwendungsübersicht 2013« des »Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit« führt sie unter »Maßnahmen« für »verschiedene Zuwendungsempfänger« auf: »Förderung aus dem Interventionsfonds Finanzierung von Bussen für die Fahrt zu den Protesten gegen den europaweit größten Naziaufmarsch im Februar 2013 nach Dresden; Unterstützung ›Runder Tisch der Zivilgesellschaft‹; Mobilisierung zu den Protesten gegen den ›Eichsfeldtag der nationalen Jugend‹«.

Der »europaweit größte Naziaufmarsch«: Das klingt, als sei Adolf Hitler mit seiner gesamten Bagage persönlich dabei gewesen und jeder kleine harmlose Konservative habe ihm begeistert zugejubelt. Alles in einen Trog geschmissen, jeder konservativ orientierte Mensch ein waschechter Hitler-Nazi! So sind sie, die Linken, so fühlen sie sich wohl. Es ist dies die Wortwahl einer hochgestolperten marxistisch-leninistisch indoktrinierten Lehrerin, die an der »Karl-Marx-Universität« zu Leipzig Geschichte studiert und den Sprachduktus der sowjetischen Nomenklatura perfekt verinnerlicht und kultiviert hat.

Dreist sagt sie: »Wir wollen, dass die Zivilgesellschaft Gesicht zeigt gegen Rechts. Dieses Engagement kann man nicht hoch genug schätzen. Deshalb fördern wir den Aufstand der Anständigen aus dem Landesprogramm.«

Gesicht zeigt aber, zum Ärger für die ultrarote Birgit, ein wahrlich Anständiger, nämlich der thüringische AfD-Abgeordnete Jörg Henke. Der reagierte auf das staatliche Sponsoring für die Antifa mit einer weiteren kleinen Anfrage im Juli. Er möchte unter anderem wissen, mit welchen Geldsummen die linken Reisegruppen detailliert beschenkt wurden und zu welchen (Gegen-)Demonstrationen sie an welchen Tagen umsonst fuhren.

Vor allem aber will Henke von der Bildungsministerin wissen, ob Teilnehmer der unentgeltlichen Fahrten belegbar gewalttätig geworden sind oder Landfriedensbruch begingen; falls ja, in wie vielen Fällen Strafanzeige wegen Körperverletzung oder Landfriedensbruch gestellt wurde; in wie vielen Fällen es zur Strafanzeige wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt kam.

Außerdem fragt Henke die Ministerin, wie sie es in Einklang bringe, dass die Demonstrationsfreiheit ein bürgerschaftliches, nichtstaatliches und vom Staat unabhängiges Recht sei, Gegendemonstrationen von ihr aber staatlich gefördert worden seien.

Man darf gespannt sein, wie und mit welchem Wortlaut die marxistisch-leninistisch gut gedrillte rote Birgit antworten wird.

GANZ AKTUELL 22. Januar 2017

Linkskriminelle der Antifa bewarfen in der Köpenicker Straße in Berlin fünf Polizeiautos mit Steinen und beschädigten diese stark. Zudem verletzten sie einen Polizisten am Auge und im Gesicht. Die Gewerkschaft der Polizei spricht von einem Tötungsversuch.

antifa

Ein Polizist, der bei dem Einsatz dabei war und anonym bleiben möchte, sagte gegenüber BILD: „Es kam zu massiven Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge, ausgehend von zehn bis 15 Personen, welche der linksautonomen Szene zuzuordnen sind.“  

Maßnahmen, welche zur Ergreifung der Täter geführt hätten, seien seitens der Polizeiführung untersagt worden, so der Beamte weiter. „So wird es seither in Berlin, in Absprache mit der Politik, gehandhabt.“

Täter aus der linksextremistischen und linkskriminellen Szene (Antifa) werden „POLITISCH GEWOLLT“ nicht verfolgt und nicht festgenommen!

https://karatetigerblog.wordpress.com/2017/01/23/linkskriminelle-der-antifa-attackieren-polizeiautos-mit-steinen/